Im Bundestag

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Erst im Mai diesen Jahres bin ich als Vorsitzende der Deutsch-Maltesischen ParlamentarierInnengruppe zusammen mit anderen ParlamentarierInnen in Malta gewesen. Unter anderem besuchten wir dort auch die Industrie- und Handelskammer, sowie Unternehmen der Wasser- und Energieversorgung. Die Bedeutung der wirtschaftlichen Kooperationen zwischen Deutschland und Malta wurden herausgestellt. Malta als europäischer Standort für den Ausbau der wirtschaftlichen als auch politischen Beziehungen zu Ländern wie Libyen bzw. Nordafrika wurde schon damals betont. Am Ausbau der Beziehungen zwischen Europa und Nordafrika gibt es ein starkes europäisches Interesse. Das hat auch der sogenannte „Valletta-Gipfel“ gezeigt. Malta kann als das nicht nur geographisch am nächsten liegende EU-Land wirtschaftlich und politisch dabei eine wichtige Rolle zukommen.

Pflege geht uns alle an. Mit dem ab dem 1. Januar 2017 geltenden neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, der endlich die kognitiven, psychischen als auch somatischen Beeinträchtigungen gleich stellt, ist auch ein neues Begutachtungsverfahren verbunden. Die pflegefachlichen Begutachtungen für das individuelle Vorliegen von Pflegebedürftigkeit werden von GutachterInnen der Medizinischen Dienste der Krankenkassen (MDK) und der GutachterInnen der privaten Pflegeversicherung vorgenommen. Damit diese Begutachtungen bundesweit einheitlich erfolgen, hat der GKV-Spitzenverband einheitliche Begutachtungs-Richtlinien beschlossen. Diese Arbeitsgrundlage ist nun auch vom Bundesgesundheitsministerium genehmigt worden sind.

Vor Ort

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Tempelhof-Schöneberg ist sowohl für kleine, mittelständische als auch große Unternehmen ein klasse Wirtschaftsstandort. Das wissen die bereits jetzt schon über alten und neuen 16.500 Unternehmen mit mehr als 100.000 Beschäftigten genau. Unser Branchenmix ist breit. Unser Bezirk bietet auch einfach vieles: eine gute Infrastruktur, Industrieflächen, funktionierende Netzwerke - und gleichzeitig Bodenständigkeit, Modernität, Vielfalt und Kultur.

Frank Zimmermann, Ihr Direktkandidat im Wahlkreis 5 (Mariendorf Nord) ist bereits seit 2006 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin (MdA) und in der SPD-Fraktion der Sprecher für Innenpolitik sowie für Europa- und Medienpolitik. Er kenntdie Bürgerinnen und Bürger sowie die Strukturen seines Wahlkreises genau - kennt daher auch seine Kleinode. Eines davon ist die Produktionsstätte „Tim´s Kanadische Backwaren“ , die dritte Besuchsstation auf meiner Mariendorfer Sommertour 2016. Zuvor Frank Zimmermann, meine Mitarbeiterin Manuela Harling und ich an diesem 17. August schon in der Diakonie-Station Mariendorf, einer Einrichtung der Altenhilfe des Evangelischen Johannesstift, und in der Tageszentrum Tempelhof gGmbH, einer Beschäftigungstagesstätte für Suchtkranke. Ein praller und äußerst interessanter Tag.

Meine Sommertour 2016 steht unter dem Motto "Sommertour mit den DirektkandidatInnen der SPD aus Tempelhof-Schöneberg" - und dies nicht nur, weil am 18. September 2016 die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stattfindet. Aber natürlich hierzu meine drängende Bitte: „Gehen Sie wählen!“ - Bestimmen Sie Ihre Zukunft aktiv mit!“. Als Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg möchte ich meine häufig in anderen Politikfeldern Verantwortung tragenden sozialdemokratischen KollegInnen im Berliner Abgeordnetenhaus für die vielfältigen und komplexen Belange in der Gesundheits- und Sozialpolitik sensibilisieren.

Frank Zimmermann, Ihr Direktkandidat im Wahlkreis 5, ist bereits seit 2006 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin (MdA) und in der SPD-Fraktion der Sprecher für Innenpolitik sowie für Europa- und Medienpolitik - wahrlich bedeutsame Funktionen. Als Kämpfer für Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit war er während unserer Gespräche immer sehr engagiert dabei und sehr an der Arbeit der Beschäftigten und der Situation der von ihnen Betreuten in der Diakonie-Station Mariendorf, einer Einrichtung der Altenhilfe des Evangelischen Johannesstift, und in der Tageszentrum Tempelhof gGmbH, einer Beschäftigungstagesstätte für Suchtkranke in Berlin Tempelhof, interessiert. Einfach klasse. Die dritte Besuchsstation „Tims Kanadische Backwaren“ war eine Besuchsstation seiner Wahl und mir ganz neu. Aber auch hier wunderbar, dass ich dieses mittelständische Unternehmen, in dem so leckere Hüftgold fördernde Backwaren erzeugt werden, kennenlernen konnte. Auf unserer Mariendorfer Sommertour begleitete uns meine Mitarbeiterin Manuela Harling.

Veröffentlichungen

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Mechthild Rawert, MdB, Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt:

„Das Bundeskabinett hat am 28. Juni 2016 den Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) verabschiedet. Es ist Teil einer Gesamtreform der Pflege, mit der wir die Leistungen und die Personalsituation verbessern, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein genaueres Begutachtungsverfahren einführen. Mit dem PSG III stärken wir die Rolle der Kommunen in der Pflege, um Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen in ihrer vertrauten Umgebung  eine erstklassige Pflegeinfrastruktur zusammen mit einer umfassenden Pflegeberatung anzubieten.

Newsletter

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Liebe Leserin,

lieber Leser,

aktuell aus dem Bundestag, aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg mit Hinweisen zu interessanten Veranstaltungen mein "... news kompakt".

Mit besten Grüßen

Ihre Mechthild Rawert 

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Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.
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 Einladungen zu meinen Veranstaltungen
 

Freitag, 26. August 2016, 17:00 - 19:00 Uhr: after-work-Politik mit Annette Hertlein und Mechthild Rawert

Beginnen Sie Ihren Sommerabend doch mal mit einem politischen Gespräch! Annette Hertlein trifft Mechthild Rawert, MdB, zum Thema "Pflege geht uns alle an".

Ort: auf dem Winterfeldtplatz

Samstag, 27. August 2016, 12:30 - 13:30 Uhr: Infostand der SPD Friedenau mit Michael Müller

Treffen Sie Mechthild Rawert am Infostand der SPD Friedenau. Ab 12:30 Uhr kommt der Regierende Bürgermeister Michael Müller vorbei. Gemeinsam mit Dilek Kolat steht Michael Müller Ihnen für Fragen und Gespräche zur Verfügung.

Ort: Breslauer Platz