Veröffentlichungen

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Anlässlich des Internationales Tages gegen Homophobie am 17. Mai erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg:

Homophobie, verbale oder körperliche Gewalt gegen Lesben und Schwule, Bisexuelle, Transgender oder Intersexuelle, geht uns alle an. Wir alle sind aufgefordert, jedem Anzeichen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenzutreten, uns für den Schutz und die Freiheit einer jeden Person stark zu machen. Das gilt sowohl heute aber auch für das Unrecht von Gestern.

Im Bundestag

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Rede am 10. Mai 2012 anlässlich der Ersten Beratung eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung - Nutzerorientiert, solidarisch, zukunftsfest“:

Sehr geehrte Damen und Herren!

liebe Kollegen und Kolleginnen!

Pflege ist und bleibt DAS große gesellschaftliche Thema, an dem sich entscheidet, wie solidarisch wir miteinander leben. Wie würdevolles Altern ohne Angst davor, pflegebedürftig zu werden, für ALLE Bevölkerungsgruppen und nicht nur für die Besserverdienen möglich ist. Wir brauchen dazu auch eine nachhaltige, eine solidarische Finanzierung, wir brauchen die solidarische BürgerInnenversicherung.

Rede am 10. Mai 2012 anlässlich der Ersten Beratung des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion zur Eingämmung von Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL):

Im Wahlkreis

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Fakt ist: Wir leben in einer Umbruchsituation hin zur digitalen Gesellschaft und niemand kann sich diesem Wandel entziehen. Die digitale Dynamik wirkt auf alle Lebensbereiche, ermöglicht mehr Barrierefreiheit und Transparenz in den politischen Strukturen, schafft mehr Teilhabe. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben seit fast 150 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft.

Bereits heute leben nach Aussagen des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte in Deutschland 1,9 Millionen übergewichtige und 800.000 adipöse Kinder und Jugendliche – und ohne eine konsequente politische Maßnahmen werden es immer mehr. Schon in der Kindheit leiden einige dieser Kinder an Altersdiabetes und Kreislauferkrankungen, haben ein hohes Risiko für Schlaganfälle; Knochenschäden und Gelenkschäden folgen.

Newsletter

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Liebe Leserin, lieber Leser,

der Newsletter 08/2012 liegt vor.

39,1 Prozent für die Sozialdemokratie, eine stabile rot-grüne Regierung und eine krachende Wahlniederlage für die CDU - ich muss sagen: So liebe ich den Muttertag. Mein Respekt, meine Anerkennung und mein Dank geht an Hannelore Kraft und an die SPD in NRW! Die NRWlerInnen haben honoriert, dass schon die rot-grüne Minderheitenregierung solide regiert hat und dass der Wahlkampf einfallsreich und überzeugend geführt wurde.

Es werden noch zahlreiche Wahlanalysen folgen. Für die SPD auf Bundesebene sicherlich spannende Lektüren, weil wir hier noch zu lernen haben, wie wir einen erfolgreichen Wahlkampf führen können. Für mich gilt als Voraussetzung eines jeden Wahlkampfes: Durch gute politische Arbeit das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnen und pflegen. Die Bundestagswahl 2009 war insbesondere eine nachholende „Klatsche“ für eine auch in der letzten Zeit unter Rot-Grün vollzogenen neoliberal angehauchte Regierungspolitik. Als Partei und als SPD-Bundestagsfraktion haben wir schon viele dieser Fehler korrigiert - auch ich arbeite intensiv daran, dass wir ein überzeugendes Wahl- und Regierungsprogramm erarbeiten, welches in allen Fugen soziale Gerechtigkeit ausstrahlt.