Vor Ort

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In die Räumen Oranienburger Straße Ecke Tucholskystraße ist wieder Leben eingekehrt. Hier wird auf Integration, Brüderlichkeit, Vielfalt und Akzeptanz gesetzt. So ist es bereits auf der Fensterscheibe deutlich zu lesen. Verwirklicht werden sollen neue Konzepte für Akzeptanz, Integration und Kommunikation - und das zu jeder Zeit gemeinsam.

Das LAWRENCE ist Café, Restaurant, Bar, Galerie, Studio, Shop und Ort gemeinsamen Arbeitens. Vorbild ist das „Mezyan“, ein legendärer Treffpunkt für geflüchtete syrische, irakische und kurdische Künstler*innen in Beirut, der libanesischen Hauptstadt. Am 11. August 2017 wurde das LAWRENCE eröffnet und zeigte sich gleich so, wie das Konzept für die Zukunft auch ist: mit einer syrisch-libanesischen Küche, die auch was italienisch-internationales hat, mit musikalischen und sonstigen Darbietungen, mit Ausstellungen in den Galerieräumen. Das Lokal soll täglich von frühmorgens bis Mitternacht geöffnet sein. Es bietet Frühstück, Mittag- und Abendessen - mit vielen Spezialitäten des Orients.

Die AWO trifft den Nerv der Zeit. Eine ihrer wichtigen Forderungen ist, „dass soziale Gerechtigkeit als Leitprinzip unserer gesellschaftlichen Ordnung unbedingte und umfassende Beachtung finden muss“.

Die AWO versteht unter sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit durch Chancengleichheit für alle und durch gleichberechtigte Teilhabe. Die AWO fordert die Solidarität der Reichen und Vermögenden und eine gerechte Verteilungspolitik ein. Konkret fordert sie zum Beispiel eine Absicherung des Existenzminimums, eine Kindergrundsicherung, die Beseitigung des Pflegenotstandes durch die Bereitstellung erheblich größerer Finanzmittel für das Pflegesystem und auch nach Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern. Sie will bezahlbaren Wohnraum und eine Bekämpfung der Altersarmut durch eine solidarische Rente.

„Sie reden ja fast wie Regine Hildebrandt.“ – solch ein Lob erfreut. Zeigt es doch, dass ich als Pflegepolitikerin durchaus stolz auf Erreichtes sein kann, aber nicht müde bin, darauf zu verweisen, dass wir im Rahmen des demographischen Wandels in der Pflege noch immense Aufgaben zu bewältigen haben. Pflege geht uns alle an – Pflege gehört in die Mitte der Gesellschaft.

Mit über 60 Gästen, darunter auch die Bundestagsabgeordnete für Mitte Dr. Eva Högl (SPD), feierten die 49 Mitarbeiter*innen der Sozialstation Mitte/Prenzlauer Berg am 9. August 2017 ihr 25. Jubiläum. „Sie können auf ihre Arbeit stolz sein“ bedankte sich André Lossin, Landesgeschäftsführer der Volkssolidarität Berlin e.V., beim multiprofessionell aufgestellten Team. „Die meisten Mitarbeiter*innen sind schon sehr lange hier beschäftigt“. Sie hätten den Wandel des Bezirks Mitte, seinen Bevölkerungsaustausch nach der Wende hautnah miterlebt. Die Mitarbeiter*innen leisteten viel: Sie sorgen monatlich für durchschnittlich für 310 Pflegebedürftige im Kiez, leisten medizinische Behandlungspflege, körperbezogene Pflegemaßnahmen, haushaltsnahe Leistungen, Betreuungsleistungen und beraten umfangreich über die Möglichkeiten von Pflege und Betreuung auch bei an Demenz erkrankten Menschen. Neben der professionellen Pflege biete die Volkssolidarität einen Rahmen für ehrenamtliches Wirken, sie gestalte den sozialen Raum im Kiez rund um die Fischerinsel mit.

Im Bundestag

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Wir Sozialdemokrat*innen haben in unserem Wahl- und Regierungsprogramm „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit: Zukunft sichern, Europa stärken - Das Regierungsprogramm 2017 bis 2021“ unsere Ziele für die sozialdemokratisch geführte Regierung nach der Bundestagswahl am 24. September deutlich gemacht:

Die SPD war immer eine Kraft des gesellschaftlichen Fortschritts. Es ist eine sozialdemokratische Kernkompetenz, den Wandel nach sozialen und rechtlichen Prinzipien zu gestalten. Wir Sozialdemokrat*innen setzen uns für das Wohl aller Menschen in Deutschland ein. Wir gehen nicht davon aus, dass es schon allen gut geht. Um die jetzige Spaltung unserer Gesellschaft zu überwinden brauchen wir einen Politikwechsel. Wir treten für eine Politik der Gerechtigkeit ein. Das haben wir mit unserem vom SPD-Bundesparteitag am 25. Mai beschlossenen inhaltsreichen Wahl- und Regierungsprogramm „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit: Zukunft sichern, Europa stärken. Das Regierungsprogramm 2017 bis 2021“ für viele Bereiche des Lebens deutlich klargestellt.

Wir Sozialdemokrat*innen stecken nicht den Kopf in den Sand. Nein wir sind unterwegs, machen tausende Tür zu Tür-Gespräche, sind mittenmang unter den Menschen. Denn wir wollen überzeugen, wollen Menschen informieren und aufklären. Wir kämpfen und diskutieren, wir schleimen nicht, wir machen kein Pathos aus vielem Nichts. Wir wollen alle Bürger*innen mitnehmen in ein gerechtes und modernes Deutschland.

Veröffentlichungen

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Heute ist ein historischer Tag für die LGBTI*-Community in Deutschland! Der Deutsche Bundestag hat die Ehe für alle beschlossen. Es stimmten 393 Abgeordnete für den Bundesratsentwurf aus Rheinland-Pfalz. Sie alle stimmten mit voller Überzeugung für eine Beendigung langandauernder Diskriminierungen.

Es ist Zeit für gleiche Rechte. Es ist höchste Zeit für die Öffnung der Ehe. Es ist Zeit, dass alle, die sich lieben, auch heiraten dürfen.

Nach der klaren Ansage von Martin Schulz, mit ihm gäbe es keinen Koalitionsvertrag ohne die Ehe für alle und dem eindeutigen Beschluss des SPD-Bundesparteitags ist der Stein ins parlamentarische Rollen gekommen. Ich danke den vielen Aktivist*innen der LGBTI*-Community, danke der SPDqueer - Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung für ihr andauerndes großes und hartnäckiges Engagement. Ohne ihren starken und kämpferischen Einsatz könnten wir heute nicht feiern!

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Liebe Leserin,
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meine erste Bitte: Seien Sie neugierig auf mich, Mechthild Rawert, und auf meine sozialdemokratische Politik. Verfolgen, begleiten und kommentieren Sie meine Aktivitäten im wirklichen Leben und in den sozialen Medien:

Homepage: http://www.mechthild-rawert.de/
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Bitte melden Sie sich bei mir, wenn Sie die SPD und mich unterstützen wollen. Zögern Sie nicht, treten Sie mit mir in Kontakt. Sie erreichen mich auch unter der Nummer 0176 61 08 62 37.

Schauen Sie sich das Video mit Aussagen zu meiner Politik an oder ein anderes Videoalbum vom Sommerfest der SPD Tempelhof-Schöneberg. Meine Botschaft: Nehmen Sie alle teil am Fest der Demokratie – unserer Bundestagswahl. Sie sind herzlich eingeladen. Entscheiden Sie sich. Gestalten Sie unser aller Zukunft mit.

Meine zweite Bitte: Beschäftigen Sie sich mit sozialer Gerechtigkeit. Ist es gerecht, dass laut Oxfam die acht reichsten Menschen der Welt genauso viel wie die ärmere Hälfte der Menschheit, also 3,6 Milliarden Menschen, besitzen? Ist es gerecht, dass laut 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zu "Lebenslagen in Deutschland" die reichsten zehn Prozent der Haushalte in Deutschland mehr als die Hälfte des gesamten Nettovermögens besitzen, während die unteren 50 Prozent der Haushalte nur auf ein Prozent des Gesamtvermögens kommen?

Ich finde nicht nur diese Verteilung des Reichtums gesellschaftspolitisch problematisch, sondern auch, dass dieser zu zwei Dritteln auf Erbschaften oder Schenkungen beruht und nicht auf eigenen Leistungen. Wir wollen Einkommen aus Arbeit und Kapital wieder gleich besteuern und werden die Abgeltungssteuer abschaffen.

Wir Sozialdemokrat*innen wollen verhindern, dass wer reich ist, immer reicher wird, sich gleichzeitig aber viele Menschen immer weniger leisten können, dass sich diese Ungleichheit verfestigt und die Spaltung unserer Gesellschaft immer größer wird. Wir wollen die Schere schließen, wollen verhindern, dass sich die Akzeptanz unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung verringert. Sich für mehr Gerechtigkeit einzusetzen, stärkt unsere parlamentarische Demokratie.

Wir Bürger*innen wissen, dass zunehmende Ungleichheit dramatische Folgen hat: Sie gefährdet die politische Stabilität von Staaten, erschwert die Armutsbekämpfung und macht die Weltwirtschaft krisenanfälliger. Außerdem verlieren viele Menschen das Vertrauen in die Politik und fühlen sich von ihr im Stich gelassen.

Wir Sozialdemokrat*innen wollen keine ungerechten gesellschaftlichen Macht- und Chancenverhältnisse! Und das aus gutem Grund: Es ist bekannt, dass gleichere Gesellschaften schneller und besser wachsen und auch weniger Kriminalität, eine bessere Gesundheit, weniger Armut aufweisen. Es lohnt sich also, sich Zeit zum Überdenken von „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ zu nehmen!

Meine dritte Bitte: Klären Sie für sich die Herausforderung, wer für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen soll. Sie entscheiden schließlich mit ihren Stimmen bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 darüber. Glauben Sie „Sorge jede*r für sich, dann ist für alle gesorgt?“ oder sind sie eher davon überzeugt, dass wir eine gerechte alle mitnehmende Politik, einen starken demokratischen Staat brauchen, der für mehr Gerechtigkeit sorgt?

Für mich als Sozialdemokratin gilt: Nur Reiche können sich einen armen, einen schwachen Staat leisten. Für mich haben Politik und Staat die Aufgabe dafür zu sorgen, dass jeder Mensch - unabhängig von Familie, Status, Geschlecht oder Herkunft - die gleichen Chancen hat, die eigenen Träume und Talente zu verwirklichen. Daher mache ich mich stark für den Abbau von sozialer Ungleichheit, von Diskriminierungen und Benachteiligungen.