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Rekordbeteiligung bei Werkstatträtekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

SPD-Bundestagsfraktion - 20 Stunden 56 Minuten ago
Bereits zum zwölften Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion am 19. November die Mitarbeitervertretungen der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen nach Berlin eingeladen, um über Teilhabe am Arbeitsmarkt zu sprechen. Rund 320 Werkstatträtinnen und Werkstatträte waren da, sagt Angelika Glöckner.

Bundeshaushalt 2019: Verantwortungsvoll und nachhaltig – ODA-Quote bleibt stabil

SPD-Bundestagsfraktion - 20 Stunden 56 Minuten ago
In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 hat die Koalition die ODA-Mittel erneut erhöht. Damit halten wir die Zusagen des Koalitionsvertrages ein, werden unserer Verantwortung in der Welt gerecht und stärken die Entwicklungspolitik in ihrer ganzen Bandbreite, erklärt Sonja Steffen.

Bundeshaushalt 2019: Deutsche Technik gegen den Plastikmüll in den Weltmeeren

SPD-Bundestagsfraktion - 20 November, 2018 - 00:00
In den Haushaltsberatungen hat die SPD-Bundestagsfraktion mehr Geld für Umwelt-, Klima- und Artenschutz durchgesetzt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze kann damit Programme für saubere Luft und vielfältige Natur in Deutschland verstärken und neue internationale Programme starten, erklären Andreas Schwarz und Carsten Träger.

Rückenwind mit starken Kinderrechten

SPD-Bundestagsfraktion - 20 November, 2018 - 00:00
Anfang des Jahres 2018 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Stärkung von Kinderrechten in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt. Jetzt, am 20. November 2018, dem Internationalen Kinderrechtetag, sind wir bereits mitten in der Umsetzung, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

Perspektiven für Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Fachhochschulen verbessern

SPD-Bundestagsfraktion - 16 November, 2018 - 00:00
Ein Positionspapier der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion nimmt die Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) und Fachhochulen (FH) in den Fokus. Die HAW und FH stehen vor besonderen Herausforderungen in Bezug auf Personalgewinnung, Qualität der Lehre, Forschung und Internationalisierung. Die SPD fordert für diesen Hochschultyp deutlich mehr Unterstützung seitens des Bundes. Die Beschlüsse der heutigen GWK-Sitzung zur Gewinnung von professoralem Nachwuchs und zur Forschungsförderung an HAW/FH weisen in die richtige Richtung, der Ansatz muss nun ausgebaut werden, erklärt Oliver Kaczmarek.

Künstliche Intelligenz weitergedacht

SPD-Bundestagsfraktion - 15 November, 2018 - 00:00
Heute beschließt das Bundeskabinett die Strategie der Bundesregierung zu „Künstlicher Intelligenz“ (KI). Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich bei der Umsetzung nicht allein auf die Wirtschaftsförderung konzentrieren, sondern den gemeinwohlorientierten Anspruch von Künstlicher Intelligenz hervorheben, erklären Manja Schüle, Bernd Westphal und Kerstin Tack.

Brexit-Ergebnisse kritisch prüfen

SPD-Bundestagsfraktion - 14 November, 2018 - 00:00
Nach langen Verhandlungen scheint es nun eine Einigung zwischen der EU und Großbritannien über ein Austrittsabkommen zu geben. Die Vertragstexte sollen heute in Brüssel den Mitgliedstaaten und in London dem Kabinett von Premierministerin May vorgelegt werden, erklärt Markus Töns.

Asia Bibi kann Aufnahme in Deutschland finden

SPD-Bundestagsfraktion - 14 November, 2018 - 00:00
Es ist richtig, dass die Bundesregierung in Abstimmung mit anderen EU-Staaten ihre Bereitschaft zur Aufnahme der pakistanischen Christin Asia Bibi erklärt hat, erklärt Frank Schwabe.

Wichtige digitalpolitische Weichenstellungen

SPD-Bundestagsfraktion - 14 November, 2018 - 00:00
Das Digitalkabinett der Bundesregierung beschließt heute und morgen die zentralen digitalpolitischen Vorhaben dieser Legislaturperiode und setzt wichtige Vereinbarungen des Koalitionsvertrages um, erklären Sören Bartol und Jens Zimmermann.

Europäische Batteriezellenfertigung – der Staat handelt, die Wirtschaft muss nachziehen

SPD-Bundestagsfraktion - 13 November, 2018 - 00:00
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute Fördermittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ansiedlung einer Batteriezellenproduktion in Deutschland angekündigt. Dies ist erfreulich, um die Technologieführerschaft für die wichtigste Komponente der elektronischen Fahrzeuge im eigenen Land zu erhalten. Innovative Arbeitsplätze können so entstehen, eine Abhängigkeit von asiatischen Herstellern kann vermieden werden, erklären Bernd Westphal und Andreas Rimkus.

SPD-Bundestagsfraktion setzt Stärkung des Zolls durch

SPD-Bundestagsfraktion - 9 November, 2018 - 00:00
Gerade ist der deutsche Zoll als Weltmeister gekürt worden. Weltweit ist er der leistungsfähigste und effizienteste Zoll. Das geht aus dem Logistics Performance Index (LPI) der Weltbank hervor, erklären Johannes Kahrs und Andreas Schwarz.

Schneller planen, Bürgerbeteiligung sichern

SPD-Bundestagsfraktion - 9 November, 2018 - 00:00
Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den parlamentarischen Beratungen entscheidende Verbesserungen erreicht: Wir sichern den Anspruch auf Lärmschutz in vollem Umfang und wir verhindern die Rodung von alten Waldbeständen im Rahmen der vorläufigen Anordnung. Insgesamt wird das Gesetz Planungen und Genehmigungen beschleunigen, ohne Beteiligungsrechte zu beschneiden erklärt Mathias Stein.

Dürrehilfen für den Wald – Anbau klimaresistenter Baumarten erleichtern

SPD-Bundestagsfraktion - 9 November, 2018 - 00:00
Nicht nur die Landwirtschaft auch die Wälder in Deutschland haben dieses Jahr unter der extremen Trockenheit und zudem unter den Sturmschäden gelitten. In diesem Umfeld konnten sich Schädlinge wie der Borkenkäfer außerordentlich stark vermehren und setzen den einheimischen Bäumen immer stärker zu. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wurden im Haushaltsausschuss des Bundestages Dürrehilfen für die Forstwirtschaft in der Höhe von 25 Millionen Euro beschlossen. Sie werden über die nächsten fünf Jahre verteilt und durch Mittel der Bundesländer ergänzt, erklärt Dirk Wiese.

50 Millionen Euro für den Kampf gegen Plastikmüll

SPD-Bundestagsfraktion - 9 November, 2018 - 00:00
Auf Initiative der AG Umwelt der SPD-Bundestagsfraktion haben die Haushaltspolitiker der großen Koalition deutliche Aufstockungen im Umweltschutz beschlossen. In den nächsten Jahren werden 50 Millionen Euro für Maßnahmen gegen die Vermüllung der Weltmeere bereitgestellt. Gleichzeitig investieren wir in den Zustand unserer Gewässer und in den Erhalt der Biologischen Vielfalt, erklären Andreas Schwarz, Carsten Träger und Michael Thews.

Rund eine Milliarde Euro mehr für staatliche Entwicklungspolitik

SPD-Bundestagsfraktion - 9 November, 2018 - 00:00
In der abschließenden Beratung des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2019 hat die Koalition die ODA-Mittel um rund eine Milliarde angehoben. Damit halten wir die Zusagen des Koalitionsvertrages ein und stärken vor dem Hintergrund von zunehmenden Krisen und Katastrophen auf der Welt die Entwicklungspolitik in ihrer ganzen Bandbreite, erklären Sonja Steffen und Gabi Weber.

SPD verdoppelt die Mittel für UN-Entwicklungsorganisationen

SPD-Bundestagsfraktion - 9 November, 2018 - 00:00
Nach Jahren der Stagnation ist es gelungen, die UN-Entwicklungsprogramme entscheidend zu stärken. Oft sind es die UN-Organisationen, die in Entwicklungsländern schnell und effektiv Unterstützung leisten können. Daher sind auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion das UN-Entwicklungs- und das Bildungsprogramm, die UN-Fonds für Familienplanung und Bevölkerung und das UN-Kinderhilfswerk massiv gestärkt worden, erklären Sonja Steffen und Gabi Weber.

SPD stärkt Nichtregierungsorganisationen der Entwicklungspolitik

SPD-Bundestagsfraktion - 9 November, 2018 - 00:00
Nichtregierungsorganisationen sind das Rückgrat der Entwicklungspolitik. Privates Engagement ist mit voller Überzeugung tätig und bewirkt oft, wenn auch nicht immer im Vordergrund stehend, große Fortschritte. Daher sind auf SPD-Initiative die Mittel für private Träger, für die entwicklungspolitische Bildung im Inland wie auch für den Zivilen Friedensdienst spürbar aufgestockt worden, erklären Sonja Steffen und Gabi Weber.

Haushaltspolitik für ein starkes Land: Schwerpunkte bei innerer und äußerer Sicherheit, Zukunftsinvestitionen und gesellschaftlichem Zusammenhalt

SPD-Bundestagsfraktion - 9 November, 2018 - 00:00
Mit dem Bundeshaushalt 2019 stärkt die Koalition den Standort Deutschland. Wir investieren vor allem in die innere und äußere Sicherheit, die Zukunftsthemen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land, erklären Johannes Kahrs (SPD) und Eckhardt Rehberg (CDU/CSU).

Entscheidende Weichenstellungen für den Bundeshaushalt 2019

SPD-Bundestagsfraktion - 9 November, 2018 - 00:00
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung die entscheidenden Weichenstellungen für den Bundeshaushalt 2019 vorgenommen.

Parlament gibt mehr Mittel für Kultur und Medien frei

SPD-Bundestagsfraktion - 8 November, 2018 - 00:00
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute zusätzliche Mittel in Höhe von 114 Millionen Euro für die Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland bereitgestellt, erklären Martin Rabanus und Johannes Kahrs.
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