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Arbeit muss sich dem Leben anpassen, nicht umgekehrt

SPD-Bundestagsfraktion - 24 September, 2018 - 00:00
Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht. Kurz vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit hat die Bundestagsfraktion hier deutlich gemacht, wie wichtig verbindliche Regeln zur Arbeitszeit für gute Arbeit sind, erklärt Kerstin Tack.

Saudische Menschenrechtler erhalten den Alternativen Nobelpreis

SPD-Bundestagsfraktion - 24 September, 2018 - 00:00
Zum ersten Mal wird in diesem Jahr der Right Livelihood Award – oft auch als Alternativer Nobelpreis bezeichnet – an Menschenrechtler aus Saudi-Arabien verliehen, sagt Frank Schwabe.

Neues Energieforschungsprogramm: wichtig, aber alleine unzureichend

SPD-Bundestagsfraktion - 20 September, 2018 - 00:00
Das 7. Energieforschungsprogramm geht in die richtige Richtung. Ohne Neuausrichtung der gesetzlichen Rahmenbedingungen wird die Markteinführung innovativer Ansätze aber nicht gelingen, erklärt Johann Saathoff.

Kinder auf der Flucht benötigen unseren Schutz

SPD-Bundestagsfraktion - 19 September, 2018 - 00:00
Nach Angaben von UNICEF sind zurzeit etwa 30 Millionen Kinder und Jugendliche weltweit im eigenen Land oder über Landesgrenzen hinweg auf der Flucht vor Konflikten – mehr als jemals zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Mehr als die Hälfte aller Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Am morgigen Weltkindertag rückt ihr Schicksal wieder in den Mittelpunkt, erklärt Frank Schwabe.

5G-Netzausbau: SPD drängt auf zukunftsfeste Ausbauauflagen

SPD-Bundestagsfraktion - 19 September, 2018 - 00:00
Die Versorgungsverpflichtungen und weitere Auflagen für die anstehende Frequenzversteigerung müssen so ausgestaltet werden, dass ein schneller, zukunftssicherer und flächendeckender Ausbau von 5G-Netzen sichergestellt wird, erklären Jens Zimmermann und Gustav Herzog.

Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren

SPD-Bundestagsfraktion - 19 September, 2018 - 00:00
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort, erklärt Sönke Rix.

Damit es jedes Kind packt

SPD-Bundestagsfraktion - 19 September, 2018 - 00:00
Am 20. September 2018 ist Weltkindertag und die SPD-Bundestagsfraktion kümmert sich: Wir haben in den Koalitionsverhandlungen verbindliche Initiativen im Kampf gegen Kinderarmut, beim Schutz von Kindern vor Gewalt und für starke Kinderrechte im Grundgesetz vereinbart. Und die setzen wir jetzt konsequent um. Wichtig ist uns außerdem, dass Kinder und Jugendliche Freiräume dafür haben, sich auszuprobieren und einzumischen. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll Chancen auf ein gutes Leben haben, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.

Freiwilligendienste statt Pflichtdienste

SPD-Bundestagsfraktion - 17 September, 2018 - 00:00
Mit seinen Vorstellungen und Initiativen zu einem Pflichtdienst für junge Menschen befindet sich Bundesgesundheitsminister Spahn auf einem Irrweg. Ein sozialer Pflichtdienst wäre verfassungswidrig und unvernünftig. So etwas ist mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht zu machen. Wir investieren lieber in Freiwilligkeit statt in Zwang, erklärt Sönke Rix.

Umsteuerung im Umgang mit Cannabis dringend nötig

SPD-Bundestagsfraktion - 14 September, 2018 - 00:00
Erst im Juni fand zum wiederholten Mal eine öffentliche Expertenanhörung im Bundestag zum Thema Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis statt. Andere, auch europäische Länder sind diesbezüglich schon weiter als Deutschland und gewinnen aus ihren Modellprojekten viele brauchbare Erkenntnisse für eine zeitgemäße Drogenpolitik, erklären Sabine Dittmar und Dirk Heidenblut.

Wir brauchen mehr studentischen Wohnraum

SPD-Bundestagsfraktion - 14 September, 2018 - 00:00
Vor dem Wohngipfel der Bundesregierung setzt die SPD-Bundestagsfraktion das Thema studentisches Wohnen oben auf die Agenda. Zum Erfahrungsaustausch aus erster Hand hat die Fraktion Organisatorinnen und Organisatoren von lokalen Wohnraumbündnissen eingeladen, die sich vor Ort für studentischen Wohnraum engagieren, sagen Oliver Kaczmarek und Bernhard Daldrup.

Mehr Geld für Arbeit und Soziales im Haushalt 2019

SPD-Bundestagsfraktion - 14 September, 2018 - 00:00
Für die Umsetzung sozialdemokratischer Kernversprechen werden die notwendigen Mittel bereitgestellt. Wir ermöglichen mehr Teilhabe am Erwerbsleben und machen die Renten sicher, sagen Kerstin Tack und Michael Groß.

Starke Familien für ein solidarisches Land

SPD-Bundestagsfraktion - 13 September, 2018 - 00:00
Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2019 erneut über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Wir kümmern uns um Familien in Deutschland – durch ein höheres Kindergeld, steuerliche Entlastungen, das Baukindergeld, höhere Sozialleistungen und niedrigere Betreuungskosten, erklärt Svenja Stadler.

Das Baukindergeld startet am 18. September

SPD-Bundestagsfraktion - 13 September, 2018 - 00:00
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt, erklären Berhard Daldrup und Ulli Nissen.

Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit

SPD-Bundestagsfraktion - 12 September, 2018 - 00:00
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor, sagen Johannes Fechner und Nina Scheer.

Für ein starkes Urheberrecht ohne Uploadfilter

SPD-Bundestagsfraktion - 12 September, 2018 - 00:00
Das Europäische Parlament hat mit seiner Abstimmung den Weg für weitere Verhandlungen im Trilog frei gemacht. Es müssen nun Kompromisse für ein zeitgemäßes und wirksames Urheberrecht gefunden werden, ohne auf das problematische Instrument der Uploadfilter zu setzen, erklärt Jens Zimmermann.

Wir schaffen die finanziellen Grundlagen für eine aktive Friedenspolitik

SPD-Bundestagsfraktion - 12 September, 2018 - 00:00
Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Anstieg der Mittel im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik wird von uns weiter ausgestaltet. Unsere außenpolitische Handlungsfähigkeit in einer immer deutlich unsicheren Welt wird von uns mit den entsprechend notwendigen Finanzmitteln gestärkt, sagt Dennis Rohde.

Grundrechtsverstöße der Regierung Orbán endlich europäisches Thema

SPD-Bundestagsfraktion - 12 September, 2018 - 00:00
Endlich folgen auf die wiederholten Verstöße der ungarischen Regierung gegen die Grundwerte der Europäischen Union Konsequenzen. Das Europäische Parlament hat heute den Rat aufgefordert, gegen die Verletzung der gemeinsamen Grundprinzipien vorzugehen. Es bleibt der bittere Beigeschmack, dass dies nur als Ergebnis eines Wahlkampfkalküls möglich geworden ist, erklären Christian Petry und Johannes Schraps.

Grenzschutz alleine löst die Flüchtlingsfrage nicht

SPD-Bundestagsfraktion - 12 September, 2018 - 00:00
Kommissionspräsident Juncker hat heute in seiner letzten Rede zur Lage der EU vorgeschlagen, 10.000 zusätzliche europäische Grenzschutzstellen zu schaffen. So sinnvoll eine wohlverstandene Stärkung von Frontex ist, so wenig wird diese Maßnahme alleine die Flüchtlingsfrage lösen, sagt Christian Petry.

SPD stellt Sachverständige für Enquete Kommission "Künstliche Intelligenz" vor

SPD-Bundestagsfraktion - 11 September, 2018 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Sachverständigen für die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale" des Deutschen Bundestages vorgestellt, erklären Sören Bartol und René Röspel.

DDR-Zwangsadoptionen: Aufarbeitung statt Aktionismus

SPD-Bundestagsfraktion - 11 September, 2018 - 00:00
Das von der Union vorgelegte Eckpunktepapier zum Thema „Zwangsadoptionen in der DDR“ hinkt der Zeit hinterher und zeugt von Aktionismus. Wenn der Union an einer wirklichen Lösung mit Blick auf die Kinder, Eltern und Adoptiveltern gelegen ist, sollte sie sich gemeinsam mit der SPD an die Arbeit in einer arbeitsfähigen Clearingsstelle machen und sich für die Weiterführung in eine Hauptstudie einsetzen, erklärt Karl-Heinz Brunner.
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