SPD-Bundestagsfraktion

Inhalt abgleichen
Updated: vor 40 Minuten 4 Sekunden

Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung zu Rundfunkgebühren ist ein wichtiges Signal

5 März, 2018 - 01:00
Das klare Bekenntnis der Schweizerinnen und Schweizer zum Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist ein wichtiges Signal auch für die deutsche Rundfunklandschaft. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland leistet einen wesentlichen Beitrag für die unabhängige Information unserer Bürgerinnen und Bürger – es gilt ihn zu schützen, zu stärken und weiterzuentwickeln, erklärt Martin Rabanus.

Afrikanische Schweinepest: Landwirtschaft besser schützen

2 März, 2018 - 01:00
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert vom geschäftsführenden Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) deutlich mehr Anstrengungen im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest. Die von Minister Schmidt in der überarbeiteten Schweinepest-Verordnung vorgelegten Änderungen gehen nicht weit genug, um die Einschleppung des Virus nach Deutschland verhindern zu können, erklärt Susanne Mittag.

Bienensterben: Neonics verbieten

2 März, 2018 - 01:00
Neonicotinoidhaltige Pestizide schaden Bienen und andere Bestäubern. Das belegt die aktuelle Risikobewertung der Europäischen Agentur für Lebensmittelsicherheit (Efsa). Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Verbot von Neonicotinoiden, erklärt Carsten Träger.

Illegale Autorennen mit Todesfolge können seit Oktober 2017 härter bestraft werden

1 März, 2018 - 01:00
Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH) das bundesweit erste Mordurteil gegen Raser aufgehoben. Illegale Autorennen sind eine erhebliche Gefährdung unschuldiger unbeteiligter Verkehrsteilnehmer und müssen deshalb hart bestraft werden, erklärt Johannes Fechner.

Bildungs- und Wissenschaftsschranke tritt in Kraft

1 März, 2018 - 01:00
Heute tritt das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz in Kraft. Damit wird die Bildungs- und Wissenschaftsschranke eingeführt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der letzten Legislaturperiode hart dafür gekämpft. Wir setzen uns für eine Entfristung nach Evaluierung des Gesetzes ein, erklärt Manja Schüle.

Spitzensportler in Deutschland benötigen eine starke Vertretung

1 März, 2018 - 01:00
In der Sitzung des Sportausschusses haben die Vertreter von Athleten Deutschland e.V. gestern ihre Motivation zur Gründung des Vereins „Athleten Deutschland e.V.“ sowie die inhaltliche Ausrichtung dargestellt. Mit einer eigenständigen Vertretung erhoffen sich die Athletinnen und Athleten eine größere Unabhängigkeit vom organisierten Sport sowie eine notwendige Professionalisierung, erklärt Detlev Pilger.

EFI-Vorschläge zügig umsetzen

28 Februar, 2018 - 01:00
Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat heute ihren jährlichen Bericht zur Forschungs- und Innovationspolitik vorgestellt. Die Forderungen der Expertenkommission belegen, dass eine sozialdemokratische Forschungs- und Innovationspolitik zielführend ist, erklären René Röspel und Manja Schüle.

Keine Trendwende bei der Verkehrssicherheit

28 Februar, 2018 - 01:00
Das Statistische Bundesamt hat die Zahlen für Tote und Schwerverletzte im Straßenverkehr im Jahr 2017 veröffentlicht. Die Zahl der Verkehrstoten ist im Vergleich zum Vorjahr um 0,9 Prozent gesunken und liegt damit auf dem niedrigsten Stand seit Einführung der Statistik vor über 60 Jahren. Das Ziel einer Halbierung der Zahl der Verkehrstoten bis zum Jahr 2020, ausgehend von den Werten 2010, wird allerdings voraussichtlich nicht erreicht werden, erklären Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.

Ohne Brexit-Austrittsabkommen keine Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen

28 Februar, 2018 - 01:00
Die britische Regierung hat angekündigt, den heute von EU-Verhandlungsführer Barnier vorgelegten Entwurf des Brexit-Austrittsabkommens nicht akzeptieren zu wollen. Ohne eine Einigung in der Frage kann aber nicht über die zukünftigen Beziehungen der EU mit dem Vereinigten Königreich verhandelt werden, erklären Christian Petry und Metin Hakverdi.

Ohne Archive keine Erinnerung

28 Februar, 2018 - 01:00
Zum 9. Mal findet der Tag der Archive am 3. und 4. März statt. Deutschlandweit öffnen Archive ihre Magazine, bieten Ausstellungen und laden zu Diskussionen unter dem Motto „Demokratie und Bürgerrechte“. Um die wichtige Aufgabe der Archive noch besser zu unterstützen, setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die Ausweitung von Anbietungspflichten ein, bevor Informationen endgültig vernichtet werden, erklärt Marianne Schieder.

Erweiterter Fraktionsvorstand gewählt

28 Februar, 2018 - 01:00
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren erweiterten Fraktionsvorstand gewählt.

Tag der Seltenen Erkrankungen: Forschung weiterhin dringend notwendig

28 Februar, 2018 - 01:00
Seit zehn Jahren soll der letzte Tag im Februar als internationaler Tag der Seltenen Erkrankungen (Rare Disease Day) ein breiteres Bewusstsein für Krankheiten schaffen, an denen weltweit nur wenige Menschen leiden. Allein in Deutschland leben rund vier Millionen Menschen mit einer Seltenen Erkrankung. Trotz bereits erzielter Erfolge ist eine Verbesserung der Versorgungs- und Lebenssituation für die Betroffenen und ihre Angehörigen dringend notwendig, erklären Sabine Dittmar und René Röspel:

Ausschüsse: Kandidatinnen und Kandidaten für stellvertretende Vorsitze gewählt

27 Februar, 2018 - 01:00
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die stellvertretenden Vorsitze der Bundestagsausschüsse gewählt.

SPD trauert um Gründer der Künstlersozialversicherung

26 Februar, 2018 - 01:00
In der vergangenen Woche ist der ehemalige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung und Gründer der Künstlersozialversicherung Dr. Herbert Ehrenberg im Alter von 91 Jahren gestorben. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt seine großen Verdienste für die soziale Absicherung der Kulturschaffenden, erklären Kerstin Tack, Ralf Kapschack, Michelle Müntefering und Ulla Schmidt.

ai-Jahresbericht – Ein schlechtes Jahr für die Menschenrechte

22 Februar, 2018 - 01:00
Amnesty International beklagt die massive Aushöhlung der Menschenrechte. Im aktuellen Jahresbericht wird die Politik zu mehr Engagement zur Verteidigung der Menschenrechte und zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern aufgefordert, erklärt Frank Schwabe.

Defizite nicht nur erkennen – sondern ausräumen

20 Februar, 2018 - 01:00
Die bei der Bundeswehr erkannten Defizite, insbesondere bei der grundlegenden Materialausstattung müssen zügig ausgeräumt werden. Die Soldatinnen und Soldaten müssen sich darauf verlassen können, dass ihnen die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung und ausreichend qualifiziertes Personal zur Seite gestellt wird, sagen Fritz Felgentreu und Martin Gerster.

Koalitionsvertrag gibt wichtige ernährungspolitische Impulse

20 Februar, 2018 - 01:00
Gesunde Ernährung ist ein Schwerpunkt im Koalitionsvertrag. Er enthält mehrere Maßnahmen gegen ernährungsbedingte Krankheiten und für eine ausgewogene Ernährungsweise. Lebensmittelrezepturen sollen besser und die Nährwertkennzeichnung auf einen Blick verständlich und vergleichbar werden. Zudem wird die Forschung zu gesunder Ernährung intensiviert, sagt Ursula Schulte.

Externe Beschwerdestelle der Film- und Fernsehbranche für Opfer sexueller Übergriffe

20 Februar, 2018 - 01:00
Die Gründung einer überbetrieblichen Beschwerdestelle für Opfer sexueller Belästigung und Übergriffe ist ein wichtiger Schritt hin zu einer gewaltfreien Arbeitskultur in der Filmbranche. Nun gilt es, deren finanzielle Mittel zu verstetigen und weitere Akteurinnen und Akteure mit an Bord zu bekommen, erklären Ulla Schmidt und Martin Rabanus.

Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen

16 Februar, 2018 - 01:00
Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie, erklären Michelle Müntefering und Niels Annen.

Freiheit für Deniz Yücel

14 Februar, 2018 - 01:00
Vor einem Jahr wurde Deniz Yücel verhaftet. Er wartet bis heute auf seine Anklageschrift. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Recht, das weltweit verteidigt werden muss, erklären Michelle Müntefering und Niels Annen.