SPD-Bundestagsfraktion

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Debatte zu Fahrassistenzsystemen

22 März, 2018 - 01:00
Fahrassistenzsysteme können die Verkehrssicherheit erheblich verbessern und müssen schnellstmöglich Pflicht werden. Infrage kommen dafür serienreife Systeme. Deshalb fordert die SPD eine ausführliche Debatte und einen Bericht des Ministeriums im Verkehrsausschuss zur aktuellen Problemlage und zum technischen Stand der Assistenzsysteme, erklären Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.

Nie war ein Koalitionsvertrag digitaler

21 März, 2018 - 01:00
Im Koalitionsvertrag stecken viele digitalpolitische Vorhaben, die für jeden Einzelnen Chancen der Digitalisierung eröffnen und zugleich die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sichern. Als SPD-Bundestagsfraktion drängen wir auf eine schnelle Umsetzung, sagt Jens Zimmermann.

SPD-Bundestagsfraktion begrüßt Vorschlag für künftigen Intendanten des Humboldt Forums

21 März, 2018 - 01:00
Der Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, Hartmut Dorgerloh, wurde jetzt als künftiger Generalintendant des Berliner Humboldt Forums vorgeschlagen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das. Hartmut Dorgerloh wird bald konzeptionelle Maßstäbe setzen müssen und die Internationalität des Forums gewährleisten. Das Humboldt Forum lädt dazu ein, im Dialog die Welt zu erkennen. Ende 2019 soll es in Berlin eröffnet werden, erklären Eva Högl und Martin Rabanus.

Echte Teilhabe von Menschen mit Down-Syndrom sicherstellen

21 März, 2018 - 01:00
Der heutige 21. März ist der Welt-Down-Syndrom-Tag. Dieser Tag ist nicht nur ein Anlass, um auf die Situation von Menschen mit Trisomie 21 aufmerksam zu machen, sondern bedeutet für die Betroffenen und deren Familien auch, dass sie Solidarität erfahren und ihre Würde, Fähigkeiten und Rechte anerkannt werden sagt Kerstin Tack.

Nachwahl Erweiterter Fraktionsvorstand

20 März, 2018 - 01:00
In den erweiterten Fraktionsvorstand wurden zwei Abgeordnete durch die SPD-Bundestagsfraktion nachgewählt:

Rassismus online und offline bekämpfen

20 März, 2018 - 01:00
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein noch deutlicheres Vorgehen gegen alle Arten von rassistischem Hass und rassistischer Gewalt. Rassismus darf durch populistische Propaganda nicht salonfähig werden – nicht im Netz und nicht auf der Straße, sagt Gabriela Heinrich.

Nachwahl Ausschuss Arbeit und Soziales: Kandidat für Vorsitz gewählt

20 März, 2018 - 01:00
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihren Kandidaten für den Vorsitz des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales nachgewählt:

Nachwahl Arbeitsgruppen: Sprecher gewählt

20 März, 2018 - 01:00
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Sprecher (Obleute) für die Ausschussarbeitsgruppen nachgewählt. Die Aufgaben übernehmen:

Nachwahl Haushaltsausschuss: Kandidat für stellvertretenden Vorsitz gewählt

20 März, 2018 - 01:00
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz des Haushaltsausschusses nachgewählt.

Entwicklungspolitik muss globale Strukturpolitik bleiben

20 März, 2018 - 01:00
In der neuen großen Koalition muss die Entwicklungspolitik wieder zurück zu ihrer Kernaufgabe: mit langfristiger Strukturpolitik die Partnerländer wirkungsvoll unterstützen – so kann man auch nachhaltig Flucht verhindern. Die ausgeprägte Tendenz des CSU-Ministers Müller, sich und sein Haus in der Öffentlichkeit sichtbar zu platzieren gehört zum Geschäft, aber die Kernaufgaben des Ministeriums dürfen dabei nicht weiter finanziell beschnitten werden, sagt Gabi Weber.

Leipziger Buchmesse: bestes Beispiel für lebendige Literaturszene in Deutschland

16 März, 2018 - 01:00
Die vielfältige und lebendige Literaturszene in Deutschland präsentiert sich aktuell auf der Leipziger Buchmesse. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bekennen uns zu unserer vielfältigen Verlagslandschaft in Deutschland, sagt Martin Rabanus.

Antibiotikaeinsatz in Human- und Tiermedizin reduzieren

15 März, 2018 - 01:00
Das Auffinden multiresistenter Keime in niedersächsischen Gewässern zeigt die Notwendigkeit, aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen den Eintrag von Antibiotika in die Umwelt zu verringern, sagen Rainer Spiering und Michael Thews.

Entgeltgleichheit ist eine Frage der Gerechtigkeit

15 März, 2018 - 01:00
Am 18. März ist Equal-Pay-Day – der „Tag für gleiche Bezahlung“ von Frauen und Männern. Er markiert in jedem Jahr symbolisch den Tag der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen: Während Männer bereits ab dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden, arbeiten Frauen quasi bis zum 18. März umsonst – und das für die gleiche beziehungsweise gleichwertige Arbeit. Die SPD-Bundestagsfraktion wird auch in dieser Legislaturperiode die strukturellen Ungleichgewichte zwischen Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt konsequent abbauen – gleich zu Beginn mit dem Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit, sagen Katja Mast und Sönke Rix.

Weltverbrauchertag 2018: Digitale Märkte gerechter machen

15 März, 2018 - 01:00
Der internationale Weltverbrauchertrag heute steht unter dem Motto „Making digital marketplaces fairer“. Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen erreicht, dass der Verbraucherschutz in Zeiten der Digitalisierung an entscheidenden Stellen fortentwickelt wird, erklärt Sarah Ryglewski.

Für eine bessere soziale Absicherung von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen

14 März, 2018 - 01:00
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für Verbesserungen beim Arbeitslosengeld I ein. Mit den geplanten gesetzlichen Neuregelungen wird die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kreativen und anderen Beschäftigten mit unterbrochenen Beschäftigungsverhältnissen stärker berücksichtigt. Das Kabinett hat in der vergangenen Woche eine Verlängerung der bestehenden Sonderregelung beschlossen, erklären Ulla Schmidt und Ralf Kapschack.

Tierwohllabel: Endlich Bewegung in Reihen des Bauernverbandes

14 März, 2018 - 01:00
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass nun auch der Deutsche Bauernverband (DBV) ein staatliches Tierwohllabel befürwortet. Die Ausgestaltung des Labels muss sich an der Eierkennzeichnung orientieren, um Verbrauchern die Einordnung einfacher zu machen, sagt Susanne Mittag.

Konsequenzen aus Fukushima: Keine Kernbrennstoffe in unsichere Anlagen

14 März, 2018 - 01:00
Der siebte Jahrestag des Atomunfalls von Fukushima am 11. März 2011 ist ein Mahnmal zur Beendigung der Atomenergie. Die SPD-Bundestagsfraktion erinnert anlässlich der heutigen Anhörung im Deutschen Bundestag an die Reaktorkatastrophe in Japan. Zu einem Atomausstieg zählt auch der Ausstieg aus der Verwertung von Kernbrennstoffen, erklären Nina Scheer und Carsten Träger.

Kommissionsvorschlag zum Verbot von Neonicotinoiden zustimmen

14 März, 2018 - 01:00
Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zum Verbot von Insektiziden mit den meistgenutzten Wirkstoffen aus der Gruppe der Neonicotinoide vorgelegt. Eine im Februar 2018 von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) veröffentlichte Risikobewertung dieser Stoffe hat die großen Gefahren für Bienen noch einmal bestätigt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Vorhaben der EU-Kommission und fordert die Bundesregierung auf, dem Vorschlag für ein Verbot im Rat der EU zuzustimmen, erklärt Rita Hagl-Kehl.

Andrea Nahles zum Tod von Kardinal Lehmann

11 März, 2018 - 01:00
Wir trauern um Karl Kardinal Lehmann, erklärt Lena Daldrup.

Ein schlagkräftiges Team für die Paralympics

9 März, 2018 - 01:00
Heute beginnen die Paralympischen Winterspiele in Pyeongchang. Den deutschen Athletinnen und Athleten drücken wir die Daumen, damit alle ein einzigartiges Sportfest genießen und sich als herausragende Botschafterinnen und Botschafter unseres Landes präsentieren können, sagt Detlev Pilger.