SPD-Bundestagsfraktion

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Schutz des Weddellmeeres voranbringen

29 Juni, 2018 - 00:00
Im Vorfeld des Treffens der Internationalen Kommission zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze in der Antarktis (CCAMLR) sollen mit einem interfraktionellen Antrag die Bemühungen der Bundesregierung unterstützt werden, das Weddellmeer in der Antarktis unter Schutz zu stellen. Damit setzen wir eine Forderung des Koalitionsvertrages um, erklärt Carsten Träger.

Neue Pflegeausbildung nimmt weitere Hürde

28 Juni, 2018 - 00:00
Der Bundestag hat am Donnerstagabend mit der Verabschiedung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung zum Pflegeberufegesetz den Weg für die Reform der Pflegeausbildung endgültig freigemacht. Die Rechtsverordnung beinhaltet detaillierte Vorgaben für Ausbildungsziele und Stundenaufteilung der künftig zusammengelegten Ausbildung in der Kinderkranken-, Kranken- und Altenpflege, erklären Sabine Dittmar und Bettina Müller.

Abbiegeunfälle verhindern – Radfahrer und Fußgänger besser schützen

28 Juni, 2018 - 00:00
Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern und somit viele schreckliche Unfälle können durch Abbiegeassistenzsysteme verhindert werden. Verlässliche Technik muss Pflicht werden, in Deutschland und Europa. An vier Lkws hat sich die SPD-Bundestagsfraktion heute den Stand der Technik vorführen lassen. Mit Herstellern und Experten wurde diskutiert, wie schnell eine verpflichtende Einführung realisierbar ist. Im Parlament wird die Bundesregierung heute aufgefordert, schnellstmöglich die erforderlichen Schritte zu gehen, erklären Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.

Volle Unterstützung für den Sport in Deutschland

28 Juni, 2018 - 00:00
In der gestrigen Bereinigungssitzung für 2018 des Haushaltsausschusses hat der Deutsche Bundestag dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und der Leistungssportreform volle Rückendeckung signalisiert. Dabei hat die SPD-Bundestagsfraktion sich für einen spürbaren Aufwuchs der Mittel für den Sport eingesetzt, damit zukünftig die Athleten und Trainer im Mittelpunkt aller sportlichen Bemühungen stehen, erklärt Detlev Pilger.

Europarat erinnert an Verpflichtung zur Seenotrettung

28 Juni, 2018 - 00:00
Die parlamentarische Versammlung des Europarates ist in dieser Woche zu einer regulären Sitzung zusammengekommen und hat dabei einen aktuellen Antrag zur Seenotrettung beschlossen, erklärt Frank Schwabe.

Atomgesetz: SPD korrigiert schwarz-gelbe Fehler

28 Juni, 2018 - 00:00
Die Atompolitik von CDU/CSU und FDP in den Jahren 2010 und 2011 war sprunghaft und voller Mängel: Wiedereinstieg im Herbst 2010, Ausstieg im Sommer 2011. Mit der heute zu beschließenden 16. Novelle zum Atomgesetz werden die Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung korrigiert, erklärt Nina Scheer.

Künstliche Intelligenz ist was wir daraus machen

28 Juni, 2018 - 00:00
Heute hat der Bundestag durch gemeinsamen Beschluss der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und DIE LINKE die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche soziale Ökologische Potenziale“ eingesetzt. Künstliche Intelligenz (KI) wird unsere Lebens- und Arbeitswelt tiefgreifend verändern. Darauf müssen wir unsere Gesellschaft vorbereiten, erklärt Sören Bartol.

Herdenschutz ist Wolfschutz

28 Juni, 2018 - 00:00
Die Debatte und der Koalitionsantrag zum Wolf zeigen, dass, wenn die Rahmenbedingungen stimmen, Wölfe im Naturraum Deutschland leben können. Konflikte zwischen Wolf und Nutztierhaltern lassen sich mit optimalen Schutzmaßnahmen entschärfen oder sogar ganz vermeiden. Die häufig propagierte Jagd auf Wölfe trägt dagegen nicht zur Konfliktlösung bei und ist rechtlich auch nicht zulässig, erklärt Carsten Träger.

Solide Haushaltspolitik – erfolgreiche Umsetzung der prioritären Maßnahmen

28 Juni, 2018 - 00:00
Der Haushaltsausschuss hat den Bundeshaushalt 2018 abschließend beraten. Die Große Koalition setzt die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fort, erklärt Johannes Kahrs.

Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe nimmt Fahrt auf

28 Juni, 2018 - 00:00
Für die Umsetzung des in der vergangenen Legislaturperiode gefassten Bundestagsbeschlusses zum Gesamtkonzept Elbe werden auf Initiative von CDU/CSU und SPD im Bundeshaushalt 2018 erstmalig konkrete personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Dies ist ein Ergebnis der abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt 2018. Ziel des Konzeptes sind die Sicherung der Schiffbarkeit der Elbe sowie die Bewahrung der ökologischen Vielfalt des Flusses, erklären Johannes Kahrs und Dagmar Ziegler:

Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt

28 Juni, 2018 - 00:00
Heute setzt der Bundestag durch gemeinsamen Beschluss der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und DIE LINKE die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ ein. Die Enquete-Kommission soll die Entwicklungsperspektiven der beruflichen Aus- und Weiterbildung in der künftigen Arbeitswelt untersuchen und die ökonomischen und sozialen Potentiale einer Modernisierung prüfen. Der Enquete werden 19 Mitglieder des Deutschen Bundestages und 19 Sachverständige angehören, erklären Karl Lauterbach und Yasmin Fahimi.

Deutlich mehr Mittel für Kultur und Medien im Haushalt 2018

27 Juni, 2018 - 00:00
Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zusätzliche Mittel in Höhe von 375 Millionen Euro für Vorhaben der Kultur- und Medienpolitik bereitgestellt, sagen Martin Rabanus und Johannes Kahrs.

Erleichterter Zugang zu Kapital für KMUs und wirksamer Anlegerschutz

27 Juni, 2018 - 00:00
Der Finanzausschuss hat heute beschlossen, dass Wertpapiere, wie Aktien oder Anleihen, bis zu acht Millionen Euro auch ohne Prospekt angeboten werden können. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, die Erleichterungen für Unternehmen durch Maßnahmen zu flankieren, die einen guten Anlegerschutz wahren, erklären Sarah Ryglewski und Metin Hakverdi.

Eine digitale Agenda, die den Menschen dient

27 Juni, 2018 - 00:00
Die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion hat im Vorfeld des erstmals tagenden Digitalkabinetts der Bundesregierung ein Positionspapier beschlossen und damit konkrete Eckpunkte zur Ausgestaltung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie vorgelegt, die den Menschen dient, erklären Jens Zimmermann, Saskia Esken und Falko Mohrs.

Internationaler Strafgerichtshof wird 20 Jahre alt

27 Juni, 2018 - 00:00
Am 17. Juli jährt sich zum zwanzigsten Mal die Verabschiedung des Rom-Statuts, der vertraglichen Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). In einem interfraktionellen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den der Bundestag am Donnerstag verabschieden wird, wird die Arbeit des IstGH gewürdigt und zugleich gefordert, den Gerichtshof zu stärken, erklärt Johannes Fechner.

Bei Tiertransporten endlich handeln

27 Juni, 2018 - 00:00
Im Bundestag hat ein öffentliches Fachgespräch zu Lebendtiertransporten in außereuropäische Länder stattgefunden. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht akuten Handlungsbedarf – sowohl auf europäischer als auch nationaler Ebene, erklärt Susanne Mittag.

Große Koalition erhöht Kindergeld und senkt Steuern

27 Juni, 2018 - 00:00
Die Große Koalition entlastet Familien. Mit dem heute von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf eines Familienentlastungsgesetzes wird das Kindergeld erhöht. Es werden der Kinderfreibetrag und der Grundfreibetrag angehoben. Außerdem werden die Steuermehreinnahmen aufgrund der kalten Progression zurückgegeben, erklärt Lothar Binding.

Harley-Davidson verlegt Teile der Produktion – Trumps Strategie scheitert

26 Juni, 2018 - 00:00
In Reaktion auf den von Präsident Trump angestoßenen Handelskonflikt hat der US-amerikanische Motorradhersteller Harley-Davidson angekündigt, weitere Teile seiner Produktion ins Ausland zu verlegen, sagen Bernd Westphal und Markus Töns.

Petitionsausschuss berät über Zwangsadoptionen in der ehemaligen DDR

25 Juni, 2018 - 00:00
Der Petitionsausschuss beginnt heute mit Beratungen über das Unrecht der Zwangsadoptionen in der ehemaligen DDR. Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich der großen Herausforderung, die mit diesem Anliegen verbunden ist, erklärt Stefan Schwartze.

Neue Doppelspitze für die Berlinale: eine gute Wahl

22 Juni, 2018 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion freut sich, dass der Auswahlprozess um die Nachfolge von Dieter Kosslick zu einem guten Ende gekommen ist und mit Carlo Chatrian und Mariette Rissenbeek zwei erfahrene Kinopraktiker die Berlinale als weltweit wichtiges Publikumsfestival mit politischer Aussage nun in die Zukunft führen werden, erklärt Martin Rabanus.