SPD-Bundestagsfraktion

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Athletenförderung im Mittelpunkt der Leistungssportreform

10 Oktober, 2018 - 23:00
In der gestrigen Sitzung des Sportausschusses hat sich die SPD-Bundestagsfraktion in der Stellungnahme zum Haushalt 2019 für eine weitere Stärkung der Athleten ausgesprochen, sagt Detlev Pilger.

Kooperationsverbot – Digitalpakt und Grundgesetzänderung sind verbunden

10 Oktober, 2018 - 23:00
Im Rahmen der parlamentarischen Beratung der von der Bundesregierung vorgelegten Änderungen des Grundgesetzes diese Woche die Beratung im Bildungsausschuss und eine Anhörung statt. Die Ausführungen der Sachverständigen zur Grundgesetzänderung im Bildungsbereich unterstützen den vorgelegten Entwurf, sagt Oliver Kaczmarek.

Familien werden entlastet

10 Oktober, 2018 - 23:00
Das Kindergeld wird zum 1. Juli 2019 um zehn Euro pro Kind und Monat erhöht. Der Kinderfreibetrag und Grundfreibetrag werden angehoben. Die Auswirkungen der „kalten Progression“ werden zurückgegeben, erklären Lothar Binding, Wiebke Esdar und Michael Schrodi.

Die SPD als verlässlicher Partner der Kommunen

9 Oktober, 2018 - 23:00
Das Bundekabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“ beschlossen, erklärt Bernhard Daldrup.

Internationaler Mädchentag: Selbstbestimmung und Rechte von Mädchen weltweit stärken

9 Oktober, 2018 - 23:00
Mädchen werden weltweit in erschreckendem Ausmaß daran gehindert, zu lernen, für sich selbst zu entscheiden, Chancen wahrzunehmen und sich zu entfalten. Mit dem Internationalen Mädchentag am 11. Oktober wollen die Vereinten Nationen mehr Aufmerksamkeit für die mangelnde Durchsetzung der Menschenrechte von Mädchen schaffen, erklärt Gabriela Heinrich.

Europäischer Bildungsraum – die beste Bildung für ein starkes Europa

9 Oktober, 2018 - 23:00
Konkrete Maßnahmen für die Zukunft eines starken europäischen Bildungsraums fordert die SPD-Bundestagsfraktion in einem gemeinsamen Antrag mit der CDU/CSU. Damit sollen drei Ziele in Europa unterstützt werden: gemeinsam nach Wissen zu streben, für alle die gleichen Chancen zu verwirklichen und die Freiheit der Wissenschaft zu schützen, erklären Wiebke Esdar, Martin Rabanus und Ernst Dieter Rossmann.

Buchmesse: lebendiger Begegnungsort rund um das Kulturgut Buch

8 Oktober, 2018 - 23:00
Zur Eröffnung der 70. Frankfurter Buchmesse bekennen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns zur lebendigen Literaturszene und zur vielfältigen Verlagslandschaft in Deutschland. Es gilt, diese zu erhalten und das Kulturgut Buch nachhaltig zu stärken. Die Buchpreisbindung spielt dabei eine entscheidende Rolle und ist für uns nicht verhandelbar, erklärt Martin Rabanus.

Belarus verhängt als einziges europäisches Land noch immer die Todesstrafe

8 Oktober, 2018 - 23:00
Anlässlich des Europäischen Tages gegen die Todesstrafe fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Republik Belarus zur sofortigen Abschaffung der Todesstrafe auf, sagt Frank Schwabe.

Aktivist aus Tschetschenien wird mit Václav-Havel-Menschenrechtspreis des Europarats ausgezeichnet

7 Oktober, 2018 - 23:00
Zur Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises des Europarates gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion dem Preisträger und weist auf die schwierige Menschenrechtssituation in Tschetschenien hin, erklärt Frank Schwabe.

Fachkräftemangel mit modernem Einwanderungsgesetz begegnen

1 Oktober, 2018 - 23:00
Nach langen Debatten ist geschafft: Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz kommt. Der Koalitionsausschuss hat sich gestern auf die Eckpunkte für die Schaffung des längst überfälligen Gesetzes geeinigt, erklärt Kerstin Tack.

Eckpunkte Einwanderungsgesetz: Pragmatische Lösungen zur Fachkräftesicherung

1 Oktober, 2018 - 23:00
Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte eines Einwanderungsgesetzes beschlossen. Die SPD hat sich mit zwei Kernanliegen durchgesetzt. Gut integrierte Geduldete erhalten künftig eine verbesserte Bleibeperspektive. Und ausländische Fachkräfte mit qualifizierter Berufsausbildung können befristet zur Arbeitsplatzsuche einreisen. Damit wurden pragmatische Lösungen zur Fachkräftesicherung gefunden, erklärt Eva Högl.

Neue Kommunalrichtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten

30 September, 2018 - 23:00
Am 1. Oktober wird die neue Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld, kurz „Kommunalrichtlinie“, im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums veröffentlicht. Es werden neue Förderschwerpunkte, mehr Handlungsmöglichkeiten und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen, erklärt Bernhard Daldrup.

Musik verbindet und überwindet Grenzen am Weltmusiktag

29 September, 2018 - 23:00
Der morgige Weltmusiktag macht auf die Bedeutung von Musik aufmerksam. Eine Vielzahl an Musikfestivals ist das Rückgrat für unsere vielfältige Musiklandschaft. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für die Förderung von national und international relevanten Festivals in Deutschland ein, erklärt Helge Lindh.

Guatemala verweigert Korruptionsermittler der UNO die Einreise

27 September, 2018 - 23:00
Die Regierung von Guatemala hat dem Vorsitzenden der Internationalen Kommission gegen Straflosigkeit in Guatemala (CICIG), Iván Velásquez, die Einreise verweigert, sagt Frank Schwabe.

Grundgesetzänderung für mehr bezahlbaren Wohnraum

27 September, 2018 - 23:00
Durch die Aufnahme eines zusätzlichen Artikels 104d in das Grundgesetz (GG) soll dem Bund die Möglichkeit gegeben werden, den Ländern zweckgebunden Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder und Kommunen im Bereich des sozialen Wohnungsbaus zu gewähren, erklären Bernhard Daldrup und Ulli Nissen.

Raus aus der Teilzeitfalle

27 September, 2018 - 23:00
Heute wird der Gesetzesentwurf zur Brückenteilzeit im Bundestag beraten. Die SPD löst damit eines ihrer zentralen Versprechen aus dem Bundestagswahlkampf ein. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Wir brauchen eine moderne Arbeitswelt mit mehr Vereinbarkeit von Beruf, Familie und persönlicher Entwicklung, erklären Kerstin Tack und Gabriele Hiller-Ohm.

Exzellente Wissenschaft in der Fläche verankern

26 September, 2018 - 23:00
Heute verkündet die Deutsche Forschungsgemeinschaft die Auswahl der künftigen Exzellenzcluster. Damit geht die Neuauflage der Exzellenzstrategie in die finale Phase. Die Exzellenzstrategie stärkt die internationale Sichtbarkeit des deutschen Wissenschaftssystems: Exzellenz ist in Deutschland nicht auf wenige Standorte beschränkt, sagt Oliver Kaczmarek.

2024 starten wir erneut ein Fußballfest in Deutschland

26 September, 2018 - 23:00
Mit der heutigen Entscheidung kommt die Europameisterschaft der Männer im Fußball 2024 nach Deutschland. Diese Entscheidung legt den Grundstein für ein weiteres Sommermärchen wie bereits 2006, als sich Deutschland als hervorragender Gastgeber präsentiert hat, erklärt Detlev Pilger.

28 Jahre Deutsche Einheit: Erfolge benennen, Aufholprozess fortsetzen

26 September, 2018 - 23:00
Der Deutsche Bundestag debattiert heute den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Darin stellt die Bundesregierung einmal jährlich dar, wie die Angleichung zwischen den neuen und alten Bundesländern bei den sozialen, ökonomischen, politischen und kulturellen Lebensbedingungen vorankommt, sagen Bernd Westphal und Frank Junge.

Bundestag setzt Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz ein

26 September, 2018 - 23:00
Im Beisein von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich heute im Deutschen Bundestag die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potentiale“ konstituiert. Die Kommission besteht je zur Hälfte aus Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Expertinnen und Experten aus allen gesellschaftlichen Bereichen, erklärt René Röspel.