Mitteilungen für den Kreis - August 2008

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe die parlamentarische Sommerpause genutzt, um mit vielen Menschen zu reden, Unternehmen sowie Senioreneinrichtungen und Pflegeheime zu besuchen, bei meinen Sommerfrühstücken mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Projekten, Vereinen und Verbänden verschiedener „Communities“ in neue Gespräche bzw. vertiefte Diskussionen einzutreten, an Info-Ständen über VerbraucherInnenrechte zu informieren und vieles mehr. Es war ein erfolgreicher Sommer. Diejenigen, die regelmäßig auf meine Website schauen, haben mich während des Sommers begleitet - dafür auch mein ganz herzlicher Dank!

Ein Thema der Fraktionssitzung am 26. August war der Haushalt 2009, mit dessen Beratung wir Mitte September beginnen werden. Zentrales Thema war selbstverständlich auch der „Kaukasus-Konflikt“: Wir sind uns einig, dass die Anerkennung von Südossetien und Abchasien durch den russischen Präsidenten Medwedew ein Bruch des Völkerrechts ist. Viel wurde und wird darüber diskutiert, ob „der Westen“ nicht schneller hätte agieren müssen. Auf die militärische Trennung mit vergleichbaren Mittel zu reagieren, verbietet sich. Wir sind uns auch einig, dass es keine Alternative zu weiteren Gesprächen mit Russland gibt - „Außenpolitik ist kein Abenteuerspielplatz“. Die 27 Nationalstaaten der Europäischen Union brauchen eine gemeinsame Außenpolitik - auch das zeigt dieser Konflikt sehr deutlich.

Ich begrüße es, dass die Kassenärztliche Vereinigung und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkasse in der Schlichtungsrunde doch noch zu einem Verhandlungsergebnis gekommen sind. Ob damit die vielen Ungleichheiten (u.a. fachspezifisch, regional) innerhalb der Ärzteschaft maßgeblich reduziert werden, vermag ich noch nicht zu sagen. Fakt ist, dass der Beitragssatz steigt. Ob die für September angekündigten Demonstrationen nun unterbleiben, ist heute ebenfalls noch offen.

Nach Ferien und Urlaub wünsche ich uns allen einen guten Start ins „normale Leben“.

Mit solidarischen Grüßen
Mechthild Rawert

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