...newsletter zur 04. Sitzungswoche

Newsletter von Mechthild Rawert 04/2011 als pdf.

Eine aufregende politische Woche liegt hinter uns: Olaf Scholz und die Hamburger SPD hat ein fulminantes Wahlergebnis bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg am 20. Februar erreicht. Parallel zur Sitzungswoche hat der Sondervermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag endlich auch die Verhandlungen zur Neuregelung der Regelsätze abgeschlossen.

Trotz der Toten in Afghanistan und der beschriebenen Highlights war der Aufreger der Woche die Debatte über Herrn K-T. zu Guttenberg. Mir ist unverständlich, dass sich die mit Großbuchstaben schreibenden Zeitungen noch so hinter ihn stellen. Sein persönliches Fehlverhalten wirft auch die Frage nach den Bewertungsverfahren in der Wissenschaft auf. Viele von uns kennen Menschen die ihre Dissertation ebenfalls versucht haben, neben Beruf und Familie fertig zu stellen. Einige wenige haben es geschafft, gerade viele Frauen aber nicht. Sich mit dieser Belastungssituation herausreden zu wollen, finde ich unglaublich!

Weitere Themen sind vorab dem Inhaltsverzeichnis zu entnehmen:

Gesundheitspolitik
Mechthild Rawert informiert berlinweit über aktuelle Gesundheitspolitik

■ Rechtsextremismus
Dresden: Kein Platz den Nazis

Aus dem Bundestag
Versteigerung von SPD-Plakaten
Geraubte Kindheit
Die Causa zu Guttenberg
Meldungen aus dem Bundestag

Arbeitsmarktpolitik
Änderungen zum ALG II treten in Kraft
Persönliche Erklärung nach § 31 GO
Abstimmungen zur Angleichung der Ostrenten
Arbeit – sicher und fair

■ Außenpolitik
Marshallplan für Mittelmeerraum

■ Aus Berlin
Trauer um Dietrich Stobbe

■ Einladungen/Terminhinweise
Februar-März

Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen,
Mechthild Rawert

Im Anhang als auch über den oberen Link finden Sie den kompletten Newsletter als pdf.

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