Wir machen „Verbraucherpolitik für den Alltag“

Pferdefleisch in der Lasagne, Schokolade in Adventskalender mit Maschinenöl, Abzocke bei Banken, explodierende Energiekosten und Kleingedrucktes, das kein Mensch versteht: Der Konsumalltag ist in den letzten Jahren komplexer und für viele zur Herausforderung geworden. Für jede und jeden Einzelnen steht heute viel auf dem Spiel. Wer beispielsweise keine gute private Altersvorsorge abschließt, hat später einen deutlich schlechteren Lebensstandard.  

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist eine gute Politik für Verbraucherinnen und Verbraucher ein wesentlicher Baustein einer gerechten und solidarischen Gesellschaftspolitik. Der Markt muss den Menschen dienen, nicht umgekehrt. Dies gilt umso mehr, wenn Menschen in existentiellen Fragen - wie der Vorsorge für Alter, Gesundheit und Pflege - zunehmend auf Leistungen angewiesen sind, die nicht mehr vom Staat bereitgestellt, sondern auf dem freien Markt angeboten werden.

Durch Ignoranz der wachsenden Herausforderungen ist die Verbraucherpolitik der CDU/CSU und FDP-Bundesregierung gekennzeichnet. Sie ist z. B. für die stark steigenden Energiekosten der Verbraucher/innen und den Anstieg der Energiearmut verantwortlich. Ihren Worten folgen keine Taten. Zu Recht werfen viele KommentatorInnen der schwarz-gelben Verbraucherpolitik Kopf- und Konzeptlosigkeit vor. Sie wird von Skandalen getrieben und geht in ihren Annahmen über das Verhalten von VerbraucherInnen von Wunschvorstellungen anstatt von der Realität aus.

Der Mensch steht im Mittelpunkt einer guten Politik für Verbraucherinnen und Verbraucher - das ist sozialdemokratische Haltung. Mir ist die Haltung als ehemaliges ordentliches und nun stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sehr wichtig:

Unabhängig von Herkunft, Bildungsstand und finanziellen Möglichkeiten sollen VerbraucherInnen vor unlauteren Geschäftspraktiken, Täuschung und Abzocke geschützt werden. Sie sollen befähigt werden, Märkte aktiv mitzugestalten und hinsichtlich Arbeitsbedingungen und Umweltstandards verantwortlich zu handeln. In diesem Sinne ist sozialdemokratische Verbraucherpolitik zugleich Gesellschafts-, Wirtschafts- und Nachhaltigkeitspolitik von der Nachfrageseite her.

In unserer Broschüre „Verbraucherpolitik für den Alltag“ stellen wir die Eckpunkte einer sozialdemokratischen VerbraucherInnenpolitik vor. Sie basiert auf vier Säulen:

  • Soziale Gerechtigkeit statt Marktradikalismus
  • Markte verbraucherfreundlich gestalten
  • Effektivität der Verbraucherpolitik durch Forschung erhöhen
  • Verbraucherpolitische Institutionen für das 21. Jahrhundert fit machen


Die Broschüre „Verbraucherpolitik für den Alltag" kann in meinem Wahlkreisbüro angeholt werden:
Friedrich-Wilhelm-Straße 86
12099 Berlin
(U-Bhf. Kaiserin-Augusta-Str.)

Wer mehr Exemplare des Faltblatts möchte, kann sie hier bestellen:
SPD-Bundestagsfraktion
Öffentlichkeitsarbeit
Platz der Republik 1
11011 Berlin
oder per Mail: oeffentlichkeitsarbeit@spdfraktion.de

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