Mo., 19. September 2016

 Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin ist die SPD als Wahlsiegerin hervorgegangen. Mit 38 Sitzen wird die SPD trotz Stimmenverlusten die größte Fraktion im Abgeordnetenhaus bilden und weiterhin den Regierenden Bürgermeister stellen. Die Wahlbeteiligung lag mit 66,7% mehr als 6 Prozent höher als 2011.

Mechthild Rawert, Sprecherin der Landesgruppe Berlin dazu:

"Die SPD ist mit einem klaren Auftrag zur Regierungsbildung ausgestattet worden. Als stärkste Kraft können wir in den nächsten fünf Jahren mit einer neuen Regierungskoalition unsere Politik fortsetzen und die begonnenen Projekte weiterführen. Ich wünsche mir nach den Sondierungsgesprächen gute und verlässliche Koalitions-verhandlungen zwischen rot-rot-grün und eine stabile Regierungskoalition.

Fr., 16. September 2016

Zum Internationalen Tag der Patientensicherheit am 16. September 2016 erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Berichterstatterin für die Soziale Pflegeversicherung, Mechthild Rawert: „Für die SPD steht die PatientInnensicherheit an erster Stelle. Durch den medizinischen Fortschritt haben wir enorm viel erreicht. Viele Krankheiten, die früher sogar zum Tod führten, sind heute heilbar. Dennoch passiert es, dass Patientinnen und Patienten durch falsche Behandlung, Versorgungslücken oder schlechte Versorgungsqualität geschädigt werden. Deswegen müssen wir bei Gesetzesreformen in der Gesundheit die Sicherheit der Patientinnen und Patienten stets mitdenken.

Di., 6. September 2016

Plakat BGP 2017Für den Berliner Gesundheitspreis 2017 zum Thema „Migration und Gesundheit - Integration gestalten“ werden bundesweit Projekte gesucht, bei denen es vor allem um zwei Aspekte geht:

  • eine gleichermaßen gute Gesundheitsversorgung für Menschen mit Migrationsbiographie und
  • die Integration von Fachkräften mit Migrationsbiographie in das deutsche Gesundheitssystem.

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Für unser Gesundheitswesen ergeben sich daraus viele Herausforderungen und Chancen. Schon heute gibt es viele gute Ideen, wie die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Migrationsbiographie verbessert werden kann. Diese Initiativen und Projekte wollen die InitiatorInnen des mit insgesamt 50.000 Euro dotierten Preises - der AOK-Bundesverband, die Ärztekammer Berlin und die AOK Nordost - besser bekannt machen und sie bei der Umsetzung im Alltag unterstützen. Auch im Gesundheitswesen sollen alle Menschen die gleichen Chancen haben - als PatientInnen und auch als Fachkräfte.

Fr., 2. September 2016

Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, erklärt zum neuen Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus:

„Als Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg freue ich mich, dass das Schöneberger Mehrgenerationenhaus Kiezoase im Interessenbekundungsverfahren zum Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus durch ein gutes Konzept überzeugt hat. Meinen herzlichen Glückwunsch dazu“, so Rawert.

Mi., 31. August 2016

 Anlässlich des Antikriegstags am 1. September erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:

Für einen Neustart der Rüstungskontrolle

Wir brauchen jetzt einen Neustart der Rüstungskontrolle in Europa. Gerade jetzt, wo die längst überwunden geglaubte Blockkonfrontation wieder auflebt und in vielen Regionen der Welt Krisenherde zu finden sind. Es droht eine neue gefährliche Rüstungsspirale, betont zu Recht Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Daher unterstütze ich seinen Vorschlag für einen Neustart der Rüstungskontrolle in Europa. Denn Rüstungskontrolle hat sich als Mittel für Transparenz, Risikovermeidung und Vertrauensbildung bewährt. Gerade jetzt haben wir die Chance, denn Deutschland hat derzeit den Vorsitz im Forum der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Die OSZE als System der kollektiven Sicherheit für Europa ist genau die richtige Organisation um hier mehr Verantwortung zu übernehmen.

Mi., 29. Juni 2016

Mechthild Rawert, MdB, Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt:

„Das Bundeskabinett hat am 28. Juni 2016 den Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) verabschiedet. Es ist Teil einer Gesamtreform der Pflege, mit der wir die Leistungen und die Personalsituation verbessern, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein genaueres Begutachtungsverfahren einführen. Mit dem PSG III stärken wir die Rolle der Kommunen in der Pflege, um Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen in ihrer vertrauten Umgebung  eine erstklassige Pflegeinfrastruktur zusammen mit einer umfassenden Pflegeberatung anzubieten.

Fr., 24. Juni 2016

 Ich setze mich sehr für eine Pflege ein, die sich an den individuellen Lebenswelten orientiert. Auch die LSBT*I*-Community kommt in die Jahre. Bei einem Besuch im Gesprächskreis „Anders altern“ der Schwulenberatung Berlin hatte ich mich deshalb informiert, welche Erfahrungen und welche Erwartungen schwule Männer im Hinblick auf ihr Altern und auch ihre Pflegebedürftigkeit haben. Wir SozialdemokratInnen haben uns bei den Gesetzesberatungen und -verhandlungen zu den Pflegestärkungsgesetzen sehr dafür eingesetzt, dass „Anders altern“ das Prinzip Vielfalt in den Blick nimmt. Vielfältig sind die unterschiedlichen krankheits- und behinderungsbedingten Bedürfnisse. Vielfältig sind aber auch die unterschiedlichen individuellen Lebenswelten, die sich unter anderem durch Geschlecht, mit oder ohne Migrationsbiographie und auch die sexuelle Orientierung bzw. Identität ausprägen.

Bitte beteiligen Sie sich am Forschungsprojekt

Das Forschungsprojekt „GLEPA - Gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Pflege im Alter“ der Alice-Salomon-Hochschule und der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin will die Situation und die Bedarfe von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* und inter* Älteren anhand von Interviews mit Expert*innen und pflegebedürftigen Senior*innen beschreiben.

Fr., 17. Juni 2016

Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni ruft die Bundestagsabgeordnete für Berlin-Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert, zur Teilnahme an den bundesweiten Menschenketten unter dem Motto „Hand in Hand gegen Rassismus für Menschenrechte und Vielfalt“:

Überall auf der Welt fliehen Familien, Kinder, Jugendliche, Frauen und Männer, SeniorInnen vor Gewalt - auch zu uns. Wir dürfen nicht vergessen, dass diese Menschen alle eine individuelle Geschichte haben, individuelle Lebenssituation. Sie waren Großmütter und Großväter, Mütter und Väter, Töchter und Söhne, bevor sie aus vielen Gründen, unter anderem Krieg, zur Flucht gezwungen waren. Sie waren und sind Menschen wie Du und ich. Uns verbindet viel: unsere gemeinsame Menschlichkeit und unsere globale gemeinsame Verantwortlichkeit.

Mo., 6. Juni 2016

Anlässlich des Tages der Sehbehinderung am 6. Juni erklärt die Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, Mechthild Rawert:

Inklusion ist mehr als nur ein Wort, Teilhabe an allen Gesellschaftsbereichen ist ein Rechtsanspruch gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention. Inklusion ist aber auch eine Lebenseinstellung, die am besten gedeiht in einer vielfältigen Gesellschaft, die auf Augenhöhe fordert und fördert. Eine, die das Selbstverständnis von Gleichstellung fordert und Teilhabe aller Menschen fördert.

Mensch kann mit jeder Behinderung leben, es sind aber oftmals die Mitmenschen, die eine Person dabei „behindern“ ein selbstbestimmtes Leben ohne Bevormundung, Diskriminierung, Fremdbestimmung und Barrieren zu führen. Auch Sehbehinderte haben häufig mit Vorurteilen zu kämpfen.

Do., 2. Juni 2016

Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied des Gesundheitsausschusses erklärt zum Internationalen Hurentag, der seit 1976 jährlich am 2. Juni begangen wird:

„Wir wollen menschenwürdige Arbeitsbedingungen für Prostituierte schaffen. In den Verhandlungen mit der Union um das Prostitutionsschutzgesetz konnte sich die SPD durchsetzen mit der Erlaubnispflicht für die Errichtung von Prostitutionsbetrieben. Hiermit werden Mindeststandards für die Arbeitsbedingungen und Kontrollbefugnisse festgelegt. Das sichert die Arbeitsbedingungen von Prostituierten ab.“, so Rawert. „Bedauerlich ist die Starrköpfigkeit der CDU/CSU-Fraktion besonders in Bezug auf die Verknüpfung einer bundesweiten Anmeldepflicht mit einer gesundheitlichen Zwangsberatung durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Zwangsberatungen als Voraussetzung für eine legale Tätigkeit werden ihren Zweck verfehlen.“ ist Rawert überzeugt. „Ich glaube nicht, dass die MitarbeiterInnen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes so Zwangsprostitution aufdecken bzw. verhindern können.“