Mo., 6. Juni 2016

Anlässlich des Tages der Sehbehinderung am 6. Juni erklärt die Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, Mechthild Rawert:

Inklusion ist mehr als nur ein Wort, Teilhabe an allen Gesellschaftsbereichen ist ein Rechtsanspruch gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention. Inklusion ist aber auch eine Lebenseinstellung, die am besten gedeiht in einer vielfältigen Gesellschaft, die auf Augenhöhe fordert und fördert. Eine, die das Selbstverständnis von Gleichstellung fordert und Teilhabe aller Menschen fördert.

Mensch kann mit jeder Behinderung leben, es sind aber oftmals die Mitmenschen, die eine Person dabei „behindern“ ein selbstbestimmtes Leben ohne Bevormundung, Diskriminierung, Fremdbestimmung und Barrieren zu führen. Auch Sehbehinderte haben häufig mit Vorurteilen zu kämpfen.

Do., 2. Juni 2016

Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied des Gesundheitsausschusses erklärt zum Internationalen Hurentag, der seit 1976 jährlich am 2. Juni begangen wird:

„Wir wollen menschenwürdige Arbeitsbedingungen für Prostituierte schaffen. In den Verhandlungen mit der Union um das Prostitutionsschutzgesetz konnte sich die SPD durchsetzen mit der Erlaubnispflicht für die Errichtung von Prostitutionsbetrieben. Hiermit werden Mindeststandards für die Arbeitsbedingungen und Kontrollbefugnisse festgelegt. Das sichert die Arbeitsbedingungen von Prostituierten ab.“, so Rawert. „Bedauerlich ist die Starrköpfigkeit der CDU/CSU-Fraktion besonders in Bezug auf die Verknüpfung einer bundesweiten Anmeldepflicht mit einer gesundheitlichen Zwangsberatung durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Zwangsberatungen als Voraussetzung für eine legale Tätigkeit werden ihren Zweck verfehlen.“ ist Rawert überzeugt. „Ich glaube nicht, dass die MitarbeiterInnen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes so Zwangsprostitution aufdecken bzw. verhindern können.“

Sa., 28. Mai 2016

Anlässlich des Amnesty International Tages am 28. Mai 2016 erklärt die Bundestagsabgeordnete für Berlin-Tempelhof-Schöneberg Mechthild Rawert (SPD):

68 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte kommt es weltweit noch immer zu schwersten Menschenrechtsverletzungen.

Mi., 11. Mai 2016

 Den Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai nehmen wir zum Anlass für ein Zwischen-Resümee: Wir vollziehen eine große Pflegereform in dieser Legislaturperiode. „Drei Pflegestärkungsgesetze, die Reform des Familienpflegezeit- und Pflegezeitgesetzes und die Pflegeberufe-Reform. Leitgedanken der SPD-Bundestagsfraktion sind dabei: Die Pflege an gesellschaftliche und demografische Entwicklungen anzupassen: für mehr Vielfalt und Individualität in der Pflege; mehr Gerechtigkeit für an Demenz Erkrankte; bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf; Entlastung pflegender Angehöriger; die Weiterentwicklung der Pflegeberufe. Wir wollen bessere Arbeitsbedingungen, eine höhere Entlohnung und mehr Wertschätzung.

Mi., 11. Mai 2016

 Mechthild Rawert, Mitglied im Parlamentarischen Netzwerk „Frauen frei von Gewalt“ des Europarats, sowie Frank Schwabe, stellvertretender Leiter der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarats:

Die Umsetzung des „Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ (sog. Istanbul-Konvention) ist das Schwerpunktthema der Konferenz des Parlamentarischen Netzwerks "Frauen frei von Gewalt" und des Unterausschusses für Gleichberechtigung der Geschlechter der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE). Das Netzwerk wurde 2006 gegründet, hat aktuell 50 Mitglieder aus fast allen Mitgliedsstaaten des Europarats und tagt im Deutschen Bundestag am 12. Mai 2016 erstmalig in Deutschland.

Mi., 4. Mai 2016

Seit 1991 begehen wir am 5. Mai weltweit den Internationalen Tag der Hebammen, um diesen Beruf zu würdigen. Dieses Jahr steht der Internationale Tag der Hebammen unter dem Motto: „Frauen und Neugeborene: Herzstück der Hebammenarbeit.“ Hebammen und Geburtspfleger leisten in Deutschland und weltweit enorm viel für die Gesundheit von Frauen und Babys. Sie tragen weltweit wesentlich zur Senkung der Mütter- und Säuglingssterblichkeit bei. Ich begrüße, dass der Deutsche Hebammenverband die Arbeit der Hebammen auf der ganzen Welt bei einem Kongress am 4. Mai anlässlich des Internationalen Hebammentags würdigt.

Do., 28. April 2016

Zum 5. Internationalen Tag der Regenbogenfamilien erklärt die Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert:

Alljährlich am ersten Sonntag im Mai wird der Internationale Tag der Regenbogenfamilien begangen – so auch am 1. Mai.2016.

„Damit Regenbogenfamilien gleiche Rechte und gesellschaftliche Anerkennung genießen können wie andere Familienformen, brauchen wir den Internationalen Tag der Regenbogenfamilien, der auf Ungleichbehandlung und rechtliche Hemmnisse aufmerksam macht“, meint die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert.

Mi., 27. April 2016

Die grundlegende Verbesserung der Pflege ist für die SPD-Bundestagsfraktion eines der wichtigsten Projekte in dieser Legislaturperiode. Der Referentenentwurf für das dritte Pflegestärkungsgesetz liegt nun vor. Die Koalition bringt damit den dritten wichtigen Baustein für eine umfassende Reform der Pflege auf den Weg.

„Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) stärken wir die kommunale Ebene. Denn gerade die Kommunen unterstützen ältere, pflegebedürftige oder behinderte Menschen und ihre Familien schon jetzt in vielfältiger Form.  Mit dem PSG III werden Kommunen besser am Auf- und Ausbau von Angeboten im Alter beteiligt.
 

Mi., 27. April 2016

Zum Tag gegen Lärm erklärt die Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages:

Auch in Berlin werben Berliner Vereine, Schulen und andere Einrichtungen am Tag gegen Lärm (27. April 2016) für mehr Ruhe in der Stadt. An diesem Aktionstag machen viele, u.a. auch die Deutsche Gesellschaft für Akustik e.V., unter dem Motto „So geht leise“ auf Lärm und seine Wirkungen aufmerksam. Der bereits 19. Tag gegen Lärm - der International Noise Awareness Day - macht uns alle aufmerksam auf die Lärmproblematik und stärkt das Bewusstsein für die Sinneswahrnehmung Hören.

Mo., 11. April 2016

(Erschienen in der Berliner Stimme Nr. 8 - 66. Jahrgang 9. April 2016)

Am 18. März 2016 hat der Deutsche Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz) in erster Lesung debattiert. Wir schaffen damit die Grundlagen für ein zukunftsfestes Berufsbild Pflege.

Mit der Reform werden die Ausbildungen in der Alten-, der Gesundheits- und Krankenpflege sowie der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege zu einer neuen gemeinsamen Ausbildung mit den Berufsabschlüssen Pflegefachfrau und Pflegefachmann zusammengeführt. Künftig werden alle Ausbildungsinhalte allen Auszubildenden in der Pflege gemeinsam vermittelt.