Di., 9. Februar 2016

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im parlamentarischen Netzwerk „Gewaltfreies Leben für Frauen“ des Europarates ruft zur Teilnahme an der Demonstration ONE BILLION RISING am Valentinstag auf:

„Kommen Sie am Sonntag, 14. Februar, zwischen 16.00 Uhr und 18.00 Uhr zum Brandenburger Tor. Machen Sie mit bei der Demonstration ONE BILLION RISING!“, fordert Rawert die Berlinerinnen und Berliner auf.

„Jede dritte Frau auf der Welt hat bereits Gewalt erfahren. Jede dritte Frau wurde geschlagen, es wurden sexuelle Handlungen gegen ihren Willen durchgeführt, sie wurde vergewaltigt oder in anderer Art misshandelt. Jede dritte Frau heißt umgerechnet, dass einer Milliarde Frauen Gewalt angetan wurde. Dies ist skandalös und nicht hinnehmbar.“, erklärt Rawert.

Do., 4. Februar 2016

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg, Mitglied des Gesundheitsausschusses und Kampagnenbeauftragte für Deutschland im parlamentarischen Netzwerks „Gewaltfreies Leben für Frauen” des Europarates erklärt zum Internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung, der am 6. Februar 2016 begangen wird:

Mit dem internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung wird auf die millionenfache Menschenrechtsverletzungen an Frauen aufmerksam gemacht. Betroffen sind nach Angaben von UNICEF weltweit 125 Millionen Frauen und Mädchen. Laut Terre des Femmes leben in Deutschland rund 25.000 Mädchen Frauen, deren Genitalien verstümmelt  worden sind. Ich habe Null-Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung.“, so Rawert.

Do., 4. Februar 2016

Anlässlich der rechtsradikalen Anschläge in Friedenau erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:

Erneut wurden rechtsradikale Anschläge in Friedenau verübt. Diese Nachrichten erfüllen mich mit tiefer Abscheu. Wir dürfen solche antisemitischen und rassistischen Taten nicht hinnehmen. Antisemitismus und Rassismus haben bei uns in Friedenau keinen Platz! 

In der Nacht zum 3. Februar 2016 wurden Stolpersteine in der Dickhardt-, Saar-, Wilhelm Hauff-, Handjery-, Sponholz- und Wielandstraße geschändet. Am Luise & Karl Kautsky-Haus, dem Sitz des Bundesverbandes der Sozialistischen Jugend (SJD) - Die Falken, wurde in der gleichen Nacht ein Hakenkreuz geschmiert. Die Hakenkreuz-Schmiererei ist ein Angriff auf das antifaschistische und antirassistische Engagement der Sozialistischen Jugend - Die Falken.

Do., 28. Januar 2016

Frank Schwabe und Gabriela Heinrich, Sprecher und stellvertretende Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, sowie Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung im Europarat:

Die Konvention des Europarates über die „Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ (sog. Istanbul-Konvention) hat durch die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht traurige Aktualität erhalten. Deutschland hat die Konvention 2011 gezeichnet und sollte sie so rasch wie möglich ratifizieren.

Mo., 18. Januar 2016

(Erschienen in der Berliner Stimme Nr. 1 - 66. Jahrgang,  16. Januar 2016)

Mechthild Rawert über Gewalt, Sexismus und Rassismus

Gewalt gegen Frauen ist eine extreme Menschenrechtsverletzung – in Köln, Deutschland- und weltweit. Die massiven sexuellen Belästigungen, Übergriffe und Vergewaltigungen auf Frauen in der Silvesternacht sind ein widerwärtiges Geschehen und durch nichts zu rechtfertigen. Gut, dass immer mehr Frauen Strafanzeige stellen. Eine Strafverfolgung muss konsequent erfolgen - und zwar immer und überall unabhängig von Herkunft, Ethnie, Religion, Alter und Aussehen.

Vor allem aber bedarf es wirksamer Strategien zur Prävention und zum Schutz vor sexualisierter Gewalt. Es braucht gesetzliche Grundlagen, die Gewalttaten gegen „Nein heißt Nein“ als Straftat ahnden. So verlangt es auch die vom Europarat 2011 verabschiedete Istanbul-Konvention.

Mi., 16. Dezember 2015

„Bist Du zwischen 16 und 20 Jahren alt und interessiert an Politik und Medienarbeit? Dann bewirb Dich für die Teilnahme am Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages“, fordert Mechthild Rawert die jungen Medienschaffenden aus Tempelhof-Schöneberg auf.

Der Workshop steht unter dem Motto "Eine andere Heimat" und befasst sich dem aktuellen Thema der Flucht von Menschen nach Europa.

An sieben aufeinanderfolgenden Tagen können Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren die flüchtlingspolitischen Debatten näher kennenlernen, in einer Hauptstadtredaktion hospitieren, Abgeordnete treffen, sowie über diesen ganzen Austausch in einem eigenen Artikel in dem Jugendmagazin "politikorange" berichten.

Mo., 14. Dezember 2015

„Das Jobcenter Tempelhof-Schöneberg erhält rund 3,14 Millionen Euro zusätzliche Gelder für Jobvermittlung und Qualifizierung, um geflüchtete Menschen in Arbeit zu bringen“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert. Der Deutsche Bundestag hat in den Haushaltberatungen beschlossen, die Mittel für Verwaltungskosten bundesweit um weitere 325 Millionen Euro und für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 243 Millionen Euro zu erhöhen.

„Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles trägt damit den hohen Anforderungen Rechnung, mit denen die Jobcenter aufgrund der hohen Zuwanderung von Flüchtlingen konfrontiert sind. Geflüchtete Menschen wollen arbeiten und auf eigenen Beinen stehen, sie haben Talente und Kompetenzen. Deswegen ist es wichtig, dass sie, wie andere Arbeitsuchende aus Tempelhof-Schöneberg auch, durch die Jobcenter ausreichend Unterstützung erfahren“, erklärt Mechthild Rawert. Damit wird sichergestellt, dass alle, die auf Beratung und Leistungszuteilung angewiesen sind, trotz der gestiegenen Flüchtlingszahlen die Unterstützung bekommen, die sie bei der Jobsuche brauchen.

Mi., 9. Dezember 2015

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt die Bundestagsabgeordnete für Berlin Tempelhof-Schöneberg und Landesgruppensprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert (SPD):

67 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte kommt es weltweit noch immer zu schwersten Menschenrechtsverletzungen. So befinden sich etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und Diskriminierung. Jeweils bestimmte soziale Gruppen werden diskriminiert, ausgebeutet, unterdrückt, misshandelt oder gefoltert.

Fr., 4. Dezember 2015

Zum Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:

Vor 30 Jahren haben die Vereinten Nationen den Internationalen Tag des Ehrenamtes ausgerufen. Er soll auf die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements hinweisen und denjenigen danken, die sich in unserer Gesellschaft für Andere engagieren.

In Deutschland sind über 23 Millionen Menschen ehrenamtlich aktiv. „Gäbe es  keine ehrenamtlich Tätigen in den Sportvereinen, in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, bei den Kirchen, in Verbänden, in Schul- und Kitafördervereinen, in der Altenhilfe und an vielen anderen Stellen wäre unsere Gesellschaft sehr viel ärmer an Lebensfreude. Das mitmenschliche Wirken und der soziale Beitrag der Engagierten sind aller Ehren wert und verdienen Respekt und Würdigung.“, so Rawert. „Auch in der stressigen Vorweihnachtszeit lässt das freiwillige Engagement nicht nach. Das freut mich ungemein. Deshalb unterstütze ich zum Beispiel den Verein „Friedenau integrativ“ bei seinem Vorhaben für die Kinder der Willkommensklassen der Friedenauer Gemeinschaftsschule als auch für die 200 Kinder im Übergangswohnheim Marienfelder Allee Weihnachtsfeiern zu organisieren. Im Vorfeld hat hierzu eine intensive Kooperation mit den jeweiligen Hauptamtlichen stattgefunden, damit das Vorhaben auch allen tatsächlich Freude bringt.“, erklärt Rawert.

Mi., 2. Dezember 2015

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert (SPD):

Am „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ treten Menschen mit und ohne Behinderungen weltweit für Gleichberechtigung und eine inklusive Gesellschaft ein. Für ein selbstbestimmtes Leben sind vor allem Nachteilsausgleiche und Assistenzleistungen, ein Wunsch- und Wahlrecht sowie die Schaffung eines trägerunabhängigen Beratungsangebotes zentral. Mit dem Bundesteilhabegesetz wollen wir SozialdemokratInnen Menschen mit Behinderungen außerdem mehr Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt eröffnen.

Wir dürfen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und Behinderung nicht allein lassen. Die vielfältigen Barrieren, die den Zugang zum medizinischen und sozialen Hilfesystem erschweren, müssen abgebaut werden. Berliner Vereine wie „InterAktiv e.V.“ unterstützen tagtäglich die Menschen und ihre Familien dabei, die Angebote unseres Gesundheits- und Behindertenhilfesystems wahrzunehmen. Dadurch wird die Versorgung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und Behinderung wirkungsvoll verbessert.