Di., 1. Dezember 2015

Mechthild Rawert, Berichterstatterin für den öffentlichen Gesundheitsdienst und HIV/AIDS:

Die Kampagne „Positiv zusammen leben“ unterstützt die Solidarität mit HIV-positiven Menschen. Den gesellschaftlichen Diskriminierungen im Alltag muss entgegengewirkt werden. Durch Aufklärung und Informationen zu Übertragungsrisiken können Vorurteile abgebaut und Respekt und Normalität im Umgang mit HIV-positiven Menschen aufgebaut werden.

Als Berliner Bundestagsabgeordnete begrüße ich es daher sehr, dass der Berliner Fußball-Verband in diesem Jahr mit einer Solidaritäts-Aktion ein besonderes Zeichen gesetzt hat. Am Sonntag, 29. November 2015, spielten die Berliner Amateur-Mannschaften mit roter Schleife.

Di., 24. November 2015

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im Parlamentarischen Netzwerk "Gewaltfreies Leben für Frauen" des Europarates, erklärt zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen, der jährlich am 25. November begangen wird:

„Wir brauchen eine Bewusstseinsänderung in unserer Gesellschaft. Jedem  Mann und jeder Frau muss bewusst werden, dass Gewalt gegen Frauen und Mädchen eine Menschenrechtsverletzung und kein Kavaliersdelikt oder gar Privatsache ist.“, so Rawert.

Mo., 16. November 2015

(Erschienen in der Berliner Stimme Nr. 22 - 65. Jahrgang,  14. November 2015)

Mechthild Rawert: Krankenhausstrukturgesetz mit sozialdemokratischer Handschrift

Die umfassendste Krankenhausreform seit Jahren trägt eine sozialdemokratische Handschrift: Ausbau des Pflegepersonals, Verbesserung der Versorgung aller PatientInnen, Förderung der Qualität von Leistungen in allen Krankenhäusern - einiges aufgrund der Koalitionsvereinbarung bereits vereinbart, anderes noch im parlamentarischen Beratungsverlauf hineingekämpft.

Fr., 13. November 2015

Die Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ist am Freitag, den 13.11.2015 erneut zur Sprecherin der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Sie wurde von den Berliner Bundestagsabgeordneten der SPD einstimmig im Amt bestätigt. Rawert, seit 2009 Sprecherin der Landesgruppe, steht damit auch für die nächsten zwei Jahre an der Spitze der Berliner SPD-Abgeordneten.

"Die Landesgruppe ist eine entscheidende Schnittstelle zwischen Berliner Landes- und Bundespolitik", so Rawert nach ihrer Wiederwahl. "Wir werden auch künftig die Anliegen der Berlinerinnen und Berliner gemeinsam im Deutschen Bundestag voranbringen und Impulse für die Hauptstadt setzen."

Do., 12. November 2015

Hilde Mattheis, Sprecherin für Gesundheitspolitik
Mechthild Rawert, Berichterstatterin für Pflege

Ein Meilenstein der deutschen Pflegepolitik:  Der Deutsche Bundestag verabschiedet am Freitag das Pflegestärkungsgesetz 2 (PSG 2). Es tritt am 1. Januar in Kraft. Wir führen damit den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren ein. Diese treten am 1. Januar 2017 in Kraft. Demenzkranke erhalten damit endlich die Pflege und Betreuung, die ihnen zusteht.

Die SPD hat viele Jahre für diese Reform gekämpft: Zwei hochkarätige ExpertInnenbeiräte haben die pflegefachliche und politische Grundlage geschaffen.

Fr., 6. November 2015

Anlässlich des Tages der Solidarität mit intersexuellen Menschen am 8. November erklärt Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages und Berichterstatterin der SPD-Fraktion  für  Reproduktive Gesundheit und sexuelle Vielfalt:

Geschlechtszuweisende und -anpassende Operationen an minderjährigen intersexuellen Menschen vor deren Einwilligungsfähigkeit müssen verboten werden. Intersexuelle Menschen müssen endlich als ein gleichberechtigter Teil unserer vielfältigen Gesellschaft anerkannt werden. Daher dürfen sie in ihren Menschenrechten nicht länger eingeschränkt werden.

Di., 20. Oktober 2015

Anlässlich des Internationalen Tages der Beseitigung der Armut am 17. Oktober mahnt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert (SPD):

Wir müssen das hohe Armutsrisiko von Frauen bekämpfen. Die jüngsten Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass das Armutsrisiko besonders von Frauen nicht geringen geworden ist. Noch immer ist die ungleiche Verteilung von Erwerbsarbeit und familialer Sorgearbeit, die noch nicht flächendeckend gegebene Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der hohe Anteil an Teilzeitbeschäftigungen sowie eine schlechtere Bezahlung Hauptgründe für das erhöhte Armutsrisiko. Auch gut ausgebildete Frauen nach der Erziehungsphase oftmals noch große Schwierigkeiten in eine angemessene Beschäftigung zurück zu kehren. Ein geringeres Lohnniveau und eine unterbrochene Erwerbstätigkeit führen zu weitaus geringeren Rentenansprüchen als bei Männern. Das bewirkt auch ein größeres Risiko für Altersarmut.

Fr., 16. Oktober 2015

Anlässlich des jährlichen Welternährungstages / Welthungertages am 16. Oktober erklärt die Bundestagsabgeordnete für Berlin-Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:

Jeden Tag sterben ca. 24.000 Menschen an Hunger und seinen Folgen, ca. 18.000 davon sind Kinder unter 5 Jahren. Vorsichtige Schätzungen besagen, dass fast 9 Millionen Menschen jährlich an Hunger sterben. Andere Zahlen gehen von täglich bis zu 100.000 Toten aus - mehr als 30 Millionen jährlich. Dieses Massaker geschieht täglich im Wissen aller. Hunger ist die Todesursache Nummer eins in der Welt. Die schockierende Nachricht ist: Der Hunger nimmt zu!

Der Welthungertag am 16. Oktober ist Anlass, auf das Schicksal der Betroffenen aufmerksam zu machen. Dabei stellt der Welthunger-Index 2015 einen engen Zusammenhang zwischen bewaffneten Konflikten und Hunger dar.

Fr., 9. Oktober 2015

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied des Parlamentarischen Beirats der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung, erklärt zum Internationalen Mädchentag am 11. Oktober:

„Als Mitglied des Parlamentarischen Beirats der Stiftung Weltbevölkerung, der sich auch für die Mädchen- und Frauenrechte engagiert, begrüße ich, dass die Vereinten Nationen das Thema Zwangsverheiratung in den Fokus des Weltmädchentages 2015  gestellt haben. In vielen Ländern der Welt gehört Zwangsverheiratung zum Alltag. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen werden täglich 39.000 Mädchen zwangsverheiratet. Das ist nicht hinnehmbar!“, erklärt Rawert.

„Den Mädchen wird ihre Zukunft genommen. Mädchen sollten Kind sein dürfen und zur Schule gehen. Stattdessen wird ihr Bildungsweg durch die Heirat beendet und sie werden frühzeitig Mütter. Wir wissen auch, diese Mädchen sind häufig Opfer von häuslicher und sexueller Gewalt. Statt Solidarität erfahren sie soziale Isolation.“, so Rawert weiter.

Mi., 7. Oktober 2015

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für  Tempelhof-Schöneberg erklärt zum Tag der betrieblichen Entgeltgleichheit am 9. Oktober 2015:

„Der 9. Oktober ist ein betrüblicher Tag für den allergrößten Teil der erwerbstätigen Frauen in Deutschland. Von heute an bis zum Jahresende arbeiten Frauen in Deutschland quasi unentgeltlich. Der Grund dafür ist die immer noch ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Frauen bekommen auch im Jahr 2015 rund 22% weniger Lohn bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit.“, so Rawert.