Fr., 3. Februar 2017

Liebe Leserin,
lieber Leser,

die SPD boomt: Bundesweit sind seit Anfang des Jahres zigtausende Menschen Mitglied der SPD geworden. Die Berliner SPD freut sich über die 700 Neueintritte, jüngere und ältere Frauen und Männer in allen Berliner Bezirken - und es werden täglich mehr. Sie alle wollen aktiv Politik machen für mehr soziale Gerechtigkeit in allen Lebensbereichen. Sie alle wollen ein Bollwerk für Demokratie sein und politisch gegen Rassismus und Ausgrenzung kämpfen. Sozialdemokrat*innen stehen für eine offene Gesellschaft, stehen für Chancengleichheit für alle.

Die vielen Neueintritte sind aber auch eine Verpflichtung zur Öffnung innerparteilicher SPD-Strukturen, schließlich wollen auch die neuen Genoss*innen von Anfang an in der SPD und in unserer Gesellschaft Gesicht zeigen, wollen aktiv teilhaben, wollen sich engagieren. Ich verspreche: Ich werde das meinige tun, damit dieses auch klappt.

Ich lade Sie ein, lade Dich ein: Werden auch Sie, werde auch Du Mitglied der SPD. Dieses kann ganz einfach geschehen: nämlich online auf der SPD-Seite. Wir sind berlinweit vor Ort präsent mit unseren SPD-Kreisbüros, mit den Büros der Mitglieder im Berliner Abgeordnetenhaus - für Tempelhof-Schöneberger*innen natürlich mit meinem Büro in der Friedrich-Wilhelm-Straße 86, 12099 Berlin-Tempelhof.

Sie können sich vorstellen: Ich freue mich riesig über diesen Zuspruch für meine politische Heimat, die SPD. Die Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Parteivorsitzenden und zum SPD-Kanzlerkandidat trägt wesentlich für diesen Rückenwind bei. Die Bürger*innen spüren die Aufbruchstimmung: Mit der SPD ist ein gesellschaftspolitischer Wandel für mehr Gerechtigkeit möglich. Die SPD nimmt Fahrt auf, die SPD schärft ihr Profil. Unser Ziel für die nächste Bundestagswahl am 24. September heißt: Die SPD wird stärkste Regierungspartei und Martin Schulz Bundeskanzler.

Wer die Rede von Martin Schulz hört oder liest, spürt, dass Martin Schulz die Menschen mitnimmt in eine lebendige Demokratie, in der niemand abgehängt wird. Wir Sozialdemokrat*innen wissen: Der Wahlkampf ist „kein Sprint, sondern ein Langstreckenlauf“. Wir haben die Kraft dazu.

Mi., 18. Januar 2017

Liebe Leserin, 
lieber Leser, 

die Bundestagswahl 2017 wirft ihr Licht voraus: Ich werde dem SPD-Kreisvorstand Tempelhof-Schöneberg bis zum 26. Januar 2017 mitteilen, dass ich mich erneut um die Kandidatur als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 81 Berlin-Tempelhof-Schöneberg, Bezirk Tempelhof-Schöneberg bewerbe. Über die Zulassung von Kandidaturen entscheidet der Kreisvorstand am 30. Januar. Zugelassen werden Kandidierende, die von mindestens einer SPD-Abteilung oder SPD-Arbeitsgemeinschaft nominiert wurden. Diese Voraussetzung erfülle ich. Dafür meinen herzlichen Dank an meine Genoss*innen. Bei mehreren Kandidat*innen wird es eine Mitgliederbefragung geben, finden Vorstellungen in Mitgliederforen Anfang März statt. Die entscheidende Wahl über die Direktkandidatur nehmen die Delegierten der Wahlkreiskonferenz am 1. April vor. 

Ich habe große Lust und großes Interesse weiterhin mit Ihnen, mit Euch engagiert zusammen zu arbeiten für ein gutes Leben für alle. Ich möchte mich weiterhin einsetzen

Fr., 16. Dezember 2016

Liebe Leserin, 
lieber Leser, 

und wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu. Das Jahr 2016 stand und steht im Zeichen von Kriegen, internationalen Krisen. 2016 steht aber auch für gesellschaftliche Veränderungen hier in Deutschland, die mit den Formeln von Populismus und Rechtsradikalismus nur unzureichend beschrieben und beunruhigend sind. Der Ruf nach Frieden und gesellschaftlichem Zusammenhalt ist ein zentraler politischer Auftrag, dem ich mich zusammen mit Ihnen und Euch stelle.

Auch 2016 hat die SPD-Bundestagsfraktion Wort gehalten und ein Stück weit die Lebensverhältnisse der Menschen in unserem Land verbessert. Bitte lesen Sie in unserer Bilanz 2016 „Gesagt - Getan - Gerecht“ nach.
 
Für mich selbst stand 2016 sehr stark im Zeichen der Verbesserung der Pflegesettings für Millionen von Menschen - vgl. die Pflegestärkungsgesetze - und der gesellschaftlichen Teilhabe und Selbstbestimmung - u.a. das Bundesteilhabegesetz - für alle. Ich bin davon überzeugt: Es wurden große Schritte getan. Ein soziales Deutschland, ein soziales Berlin ist mir sehr wichtig: Deshalb kämpfe ich hierfür nicht nur weiter, sondern werde die Umsetzungsschritte zusammen mit Ihnen auch sehr sorgsam im Blick behalten.   

Ich bin dankbar dafür, dass sich so viele Menschen für eine freie und tolerante Gesellschaft einsetzen. Gerade im Bundestagswahlkampf 2017 werden Sie alle gebraucht! Wir müssen den Hassparolen im Netz und in der Gesellschaft die Stirn bieten und für Chancengleichheit für alle, für Demokratie, für das Soziale und Liebenswerte in uns selbst und allen Menschen einstehen. 

Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen, Nachbar*innen und Freund*innen die besten Wünsche für ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2017.

Mit solidarischen Grüßen

Ihre Mechthild Rawert

Nachfolgend finden Sie mein "... news kompakt" - aktuell aus dem Bundestag und aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg.

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
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Fr., 2. Dezember 2016

 Liebe Leserin, 
lieber Leser, 

nach zahlreichen auch lautstarken Aktionen, vielen Gesprächen und Beratungen haben wir am 1. Dezember im Deutschen Bundestag sowohl das Bundesteilhabegesetz (BTHG) als auch das Pflegestärkungsgesetz (PSG) III beschlossen. Während wir mit den Pflegestärkungsgesetzen I, II, III die größte Pflegereform seit langem abschließen, schaffen wir mit dem BTHG gute Grundlagen, um die Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention zu verbessern. Beide Gesetze werden - nach der noch notwendigen Zustimmung des Bundesrates am 16. Dezember 2016 - am 1. Januar 2017 in Kraft treten.

Beide Gesetze eint, dass in den nächsten Jahren viele Untersuchungen und Evaluationen stattfinden werden. Das bedeutet: Auch die nächste Bundesregierung, auch das nächste Parlament wird sich mit der Situation von pflegebedürftigen Menschen mit und ohne Behinderungen beschäftigen – das ist auch gut so. Wir sind auf dem Weg in eine inklusivere Gesellschaft. Das bedeutet zudem, dass Menschen mit und ohne Behinderung sich weiter dafür stark machen.

Mir ist es ein großes Anliegen, die beginnende Umsetzung des BTHG aktiv zu begleiten. Daher meine Bitte insbesondere an Tempelhof-Schöneberger und Berliner Selbstvertretungsorganisationen und Träger: Laden Sie mich ein und sprechen Sie mit mir über Probleme, Schwierigkeiten aber auch Erfolge. Ich komme gerne.

Am Sonntag ist der erste Advent. Insbesondere für die anstehende Adventszeit wünsche ich mir ein Verstummen der häufig durch Hass und Aggression geprägten Aussagen und Vorwürfe vieler rechtspopulistisch eingestellter Menschen gegen Andersdenkende und Andersgläubige. Wenn es in der Erwartung der Geburt Jesu Christi überhaupt Sinn macht, von einem christlichen Abendland zu sprechen, dann bedeutet dieses, Barmherzigkeit und Offenheit zu zeigen. Tag für Tag.

Mit solidarischen Grüßen

Ihre Mechthild Rawert

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Fr., 18. November 2016

Liebe Leserin, 
lieber Leser, 

nun liegt er vor, der Berliner rot-rot-grüne Koalitionsvertrag "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen". Dieser wird nun in den drei Parteien beraten. Die Berliner SPD lädt am 5. Dezember zu einem Landesparteitag ein. Melden Sie sich doch an und erleben Sie unsere intensiven Diskussionen und unsere Beschlussfassung mit. 

Wir haben nun zwei Sitzungswochen hintereinander: In der Woche (21.-25.11.2016) verabschieden wir den Haushalt 2017, der einen Gesamtetat in Höhe von 329,1 Milliarden umfasst. Ich lade Sie ein, auch an diesen unseren Debatten im Deutschen Bundestag teilzuhaben. 

Ich freue mich, in dieser Woche eine siebenköpfige Delegation der Maltesisch-Deutschen Freundschaftsgruppe begrüßen zu dürfen. Die KollegInnen werden das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung kennenlernen und wunschgemäß Gespräche mit vielen KollegInnen auch anderer Ausschüsse führen. Ich freue mich auf diesen Gegenbesuch. Als deutsche ParlamentarierInnen haben wir die Republik Malta im Mai diesen Jahres besucht.

In der Woche (28.11.-2.12.2016) werden wir die abschließende 2./3. Lesung zum Pflegestärkungsgesetz (PSG) und zum Bundesteilhabegesetz. Sowohl die Pflegestärkungsgesetze I-III als auch das Bundesteilhabegesetz sind sozialpolitische Meilensteine. 

Am 8. Dezember 2016, 16.30 bis 18.30 Uhr, veranstalte ich im Reichstagsgebäude eine Informationsveranstaltung zum PSG III und zum Bundesteilhabegesetz. Wir werden informieren und bilanzieren. Weitere Informationen finden Sie demnächst auf meiner Website.

Am 14. November habe ich auf der SPD-Kreisdelegiertenversammlung Tempelhof-Schöneberg meine Bewerbung für die Kandidatur zur Bundestagswahl 2017 mitgeteilt. In den kommenden Wochen laufen die Nominierungen in den Abteilungen. Ich freue mich darauf.

Ich wünsche Ihnen friedvolle Adventstage.

Mo., 7. November 2016

Liebe Leserin, 
lieber Leser,
 

Ich lade Sie herzlich ein zu meinem ganz persönlichen "Fest der tausend Lichter" am Tag der offenen Tür am 11. November ab 15:30 Uhr meinem Wahlkreisbüro in Tempelhof. Ich bitte um Anmeldung, schließlich soll das leibliche Wohl für alle nicht zu kurz kommen.

Heute findet die Anhörung zum Bundesteilhabegesetz statt. Ich begrüße das aktive Einmischen von Menschen mit Behinderungen in die Gestaltung politischer Prozesse. BürgerInnenrecht werden wahrgenommen - das ist gut so.

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Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Stöbern.

Mit besten Grüßen
Ihre Mechthild Rawert

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Mo., 17. Oktober 2016

 Liebe Leserin, 
lieber Leser,

am 3. Oktober sollte eigentlich der 26. Tag der Deutschen Einheit mit all seinen Höhen und Tiefen, aber als ein freudiger geschichtsträchtiger Tag in Dresden gebührend gefeiert werden. Stattdessen wurde mehr über eine - letztlich kleine - gegen die Feierlichkeiten „demonstrierende" Minderheit in den Medien berichtet, die sich sprachlich durch Rassismus, Rechtspopulismus und Hassparolen hervorhob. Dieser Form der Kommunikation, die die meisten Kinder und Eltern nicht als gute Kinderstube bezeichnen würden, scheint mittlerweile keine Grenzen mehr gesetzt zu sein. Wer hat Ideen, wie diesen sprachlichen Brandsätzen in unserer Gesellschaft Einhalt geboten werden kann?

Die Berliner rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen verlaufen in einem konstruktiven und ergebnisorientierten Klima. Die konstituierenden Sitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg findet noch im Oktober statt. Ich wünsche den gewählten ParlamentarierInnen gute Entscheidungen zum Wohle unserer Stadtgesellschaft.

Ich freue mich sehr, dass wir uns als SPD-Bundestagsfraktion hinsichtlich mehr soziale Gerechtigkeit durchgesetzt haben: das Lohngerechtigkeitsgesetz wird ebenso kommen wie eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende  bis zum 18. Lebensjahr. Das sind sehr erfreuliche Nachrichten für die BerlinerInnen.

Die öffentliche Anhörung zum Pflegestärkungsgesetz III fand bereits heute statt und die Anhörung zum Bundesteilhabegesetz folgt am 7. November 2016.

Ich lade Sie herzlich dazu ein, das Thema "Arbeitszeitverkürzung - der Weg zu mehr Gleichberechtigung?"am 19. Oktober mit mir und vielen anderen mit zu denken, mit zu gestalten und zu diskutieren.

Bitte halten Sie sich den 11. November zwischen 16:00 Uhr und 21:00 Uhr frei. Ich lade Sie herzlich ein zu meinem ganz persönlichen "Fest der tausend Lichter" am Tag der offenen Tür in meinem Wahlkreisbüro in Tempelhof. Eine ausfühliche Einladung mit Programmhinweis folgt! 

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Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Stöbern.

Mit besten Grüßen
Ihre Mechthild Rawert

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Fr., 30. September 2016

 Liebe Leserin, lieber Leser,

die SPD Berlin hat beschlossen, rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Ich freue mich über diese Entscheidung. Sie werden uns in unserem gemeinsamen Dialog mit Ihnen, mit der Stadtgesellschaft begleiten. Dafür danke ich Ihnen. 

Die wichtigsten gesetzlichen Regelungen, an denen ich in den nächsten drei Monaten beteiligt bin, sind das Pflegestärkungsgesetz III und das Bundesteilhabegesetz. Beide Gesetze werden die Selbstbestimmung und Teilhabe von Millionen Menschen betreffen. Begleiten Sie mich auch dabei. Auch andere parlamentarische Aktivitäten dienen dem Ziel einer inklusiven Gesellschaft.

Weiterhin setze ich mich nach wie vor vehement für eine Pflegeberufereform ein - diese wird derzeit von CDU/CSU stark behindert, noch hoffe ich auf einen Erfolg im Interesse der Beschäftigten in der Pflege aber auch im Versorgungsinteresse von PatientInnen und Pflegebedürftigen.   

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Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Stöbern 

Mit besten Grüßen
Ihre Mechthild Rawert 

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Do., 15. September 2016



Liebe Leserin,

lieber Leser,

sind Sie ein Wahl-Muffel oder eine Wahl-HeldIn? Befragen Sie sich selbst:

A - Berlin ist zu wichtig, um es alleine Politikerinnen und Politikern zu überlassen.

B - Es ist egal, ob ich wählen gehe. Es ändert sich ja doch nichts.

C - Ich bin froh in einem Land zu leben, in dem ich mitbestimmen und wählen kann.

D - Den Politikerinnen und Politikern ist doch egal, was ich denke.

E - Ich weiß gar nicht, wen ich wählen soll.

F - Im Wahllokal trifft man immer nette Leute aus dem Kiez. 

Ob Sie eher Wahl-HeldIn, Wahl-Softie, Wahl-ChillerIn oder Wahl-Muffel sind - die Auflösung finden Sie gegen Ende dieses Sondernewsletters.

Gehen Sie wählen! Entscheiden Sie klug

Ich bitte Sie herzlich: Gehen Sie wählen! Beteiligen Sie sich an der Wahl am 18. September zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in den 12 Berliner Bezirken.

Demokratische Wahlen sind keine Selbstverständlichkeit. Es war ein langer politischer Kampf bis Männer 1848 erstmals in Deutschland Mitglieder für ein Parlament wählen konnten. Noch viel länger dauerte es, bis 1918 das Wahlrecht auch für Frauen galt - dieses dank der SPD. Die Gleichstellung der Geschlechter ist auch heute noch ein grundlegender Wert der Sozialdemokratie, ebenso wie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität, Frieden und die Menschenwürde.

Am Sonntag, 18. September 2016,

  • gehören auch Sie zu den rund 2,49 Millionen BerlinerInnen, die die Richtung der Politik im Abgeordnetenhaus von Berlin bestimmen - wenn Sie wählen gehen. Gehen Sie nicht, bestimmen andere die Rahmenbedingungen für ihr Leben für Sie mit. 

Am Sonntag, 18. September 2016,

  • wollen Sie über die politische Richtung in der Bezirksverordnetenversammlung Ihres Bezirks entscheiden - dann gehen Sie wählen! Sonst tun es die rund 2,49 Millionen BerlinerInnen über 18 Jahre, die fast 50.000 16-18-Jährigen und die rund 227.000 Menschen aus EU-Staaten für Sie. 

Die Umfragen sagen einen knappen Wahlausgang zwischen SPD, Grüne, CDU und Linke sowie einen Einzug der AfD in die Parlamente voraus. Viele WählerInnen sind noch unentschieden. Umso entscheidender ist Ihre Stimme, umso sorgsamer sollten Sie ihre Wahlentscheidung bedenken.

Di., 13. September 2016

Liebe Leserin,

lieber Leser,

aktuell aus dem Bundestag und aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg mit Hinweisen zu interessanten Veranstaltungen mein "... news kompakt".

Mit besten Grüßen
Ihre Mechthild Rawert 

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
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 Einladungen zu meinen Veranstaltungen

Freitag, 16. September, 17:00 - 19:30 Uhr: KUNDGEBUNG ZUR WAHL
Die Berliner SPD lädt zur Kundgebung auf dem Winterfeldtplatz. Es sprechen Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Mit der Kundgebung zur Wahl startet die Berliner SPD in die letzten 48 Stunden des Wahlkampfs. Für Musik sorgen Glasperlenspiel und Nessi.

Samstag, 17. September, 13:30 Uhr: Sexuelle Selbstbestimmung: Mein Körper - meine Verantwortung - meine Entscheidung
Der Aufstieg der AfD, die Aktivitäten „Besorgter Eltern“ und nicht zuletzt die Agitationen der so genannten „LebensschützerInnen“ machen deutlich, dass wir es aktuell mit einem alarmierenden gesellschaftlichen Rollback zu tun haben. Massiv zeigt sich dies im Kontext des jährlich durchgeführten „Marsch für das Leben“, bei dem sich christliche AbtreibungsgegnerIinnen zu ihrem Schweigemarsch in Berlin versammeln.Machen Sie mit bei der „Gegendemonstration“! Treten Sie für eine offene und vielfältige Gesellschaft ein denn auch die Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht.

Montag, 5. bis 18. September: Mit bunten Tüchern Farbe bekennen – keine Stimme der AfD 
Zur Berliner Landtagswahl rufen Berliner Frauen* gegen AfD auf: Vom 05. – 18. September hängen wir Berliner*innen bunte Tücher,Tischdecken, Bettbezüge aus unseren Fenstern, von unseren Balkonen,um ein Zeichen gegen ausgrenzende homophobe, rassistische und antifeministische Politik zu setzen...Ort: ganz Berlin

Kunst- und Architekturführung im Deutschen Bundestag

Ich lade Sie herzlich ein, gemeinsam mit mir an einer Kunst- und Architekturführung durch den Deutschen Bundestag teilzunehmen. Dabei werden die Architektur des Reichstags und die zahlreichen Kunstobjekte und Installationen durch eine Referentin bzw. einen Referenten des Besucherdienstes des Deutschen Bundestages sachkundig vorgestellt. Ein Angebot für BürgerInnen aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg. Die TeilnehmerInnenzahl ist begrenzt.

Anmeldung: Melden Sie sich bitte mit Vor- & Nachname sowie Geburtsdatum und Anschrift an.  Bitte auch Ihre E-Mail-Adresse oder Telefonnummer für Rückfragen unsererseits angeben: Telefon: 030. 227 - 73750 Fax: 030. 227 - 76250 E-Mail: mechthild.rawert@bundestag.de