Mechthild Rawert

Die schon traditionelle jährliche Wanderung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion führte uns im Internationalen Jahr der Genossenschaften am 22. Mai in die Siedlung Hakenfelde in Berlin-Spandau, wo die Wohnungsbaugenossenschaft Charlottenburg e.G. zahlreiche Wohnanlagen betreut. Mit diesem Besuch haben wir im „Jahr der Genossenschaften“ unser Engagement für diese Form des Wirtschaftens auch ganz praktisch deutlich machen können.

Der Europäische Bürgerrechtspreis der Sinti und Roma wurde am 3. April 2012 im Auswärtigen Amt an Thomas Hammarberg, Menschenrechtskommissar des Europarates a.D. verliehen. Einen Ehrenpreis erhielt der Journalist George Lacatas aus Rumänien. Beide Preisträger wurden für ihr unermüdliches Engagement zur Verbesserung der Lebenssituation der größten Minderheit Europas ausgezeichnet. Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, teilte mit, dass das Denkmal für die in der NS-Zeit ermordeten Sinti und Roma am 25. Oktober 2012 in Berlin eröffnet werde. "Wir sind sehr froh, dass dieses Mahnmal jetzt fertiggestellt wird. Die Überlebenden haben darauf sehr lange warten müssen."

Ungarn hat große Verdienste zur Wiedervereinigung Deutschlands und Europas geleistet. Ungarn ist seit 2004 Mitglied der Europäischen Union. Nicht nur der Deutsche Bundestag sondern auch die Jungen Europäischen Föderalisten betrachten die die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einschränkenden Entwicklungen der letzten Monate in Ungarn aber mit großer Sorge. Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF), Mehr Demokratie e.V. und die Europa-Union Deutschland (EUD) demonstrierten deshalb am 24. März vor der Ungarischen Botschaft. Da kein Vertreter Ungarns anwesend war, wurde das gemeinsame Memorandum „angebracht“. Sehr gerne bin ich dem Wunsch von JEF als Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten an der Demonstration teilzunehmen gefolgt.

Beschämende 23 % bleiben Frauen in Deutschland bei der Bezahlung für ihre Arbeit hinter den Männern zurück. Fast ein Viertel Jahreseinkommen geht ihnen damit verloren. Mit dem Equal Pay Day wird nicht nur diese immer noch ungleiche Bezahlung für dieselbe Arbeitsleistung angeprangert, sondern auch die ungleiche Bewertung gleichwertiger Arbeit. Seit 2008 wird der Equal Pay Day auch in Deutschland begangen.

Eine besondere Freude war mir die Begehung des kurz vor der Fertigstellung stehenden Hauses "Lebensort Vielfalt: Beratung, Betreuung, Begegnung und Wohnen. Unter einem Dach. Für Jung und Alt“ zusammen mit Franz Müntefering, Sprecher der Arbeitsgruppe Demographischer Wandel der SPD-Bundestagsfraktion, am 1. März. Ich danke der Schwulenberatung Berlin, dass sie dieses in Europa einzigartige Mehrgenerationenhaus für homosexuelle Männer und Frauen ermöglichen.