Gesundheit

Die Pflege braucht Zukunft - Der Pflegeberuf hat Zukunft

Die demografische Entwicklung prägt und verändert unsere Gesellschaft. Die Zahl pflegebedürftiger Menschen wächst stetig und wird vor dem Hintergrund einer Gesellschaft des langen Lebens voraussichtlich auch künftig weiter steigen. Pflegebedürftigkeit wird also für immer mehr Menschen zum Teil ihres Alltags - ob nun als Pflegeempfangende, als pflegende Angehörige, Enkel oder Freund*innen von Menschen, die gepflegt werden oder als beruflich in der Pflege tätige Person.

Das Handlungsfeld Pflege und die damit einhergehende Sicherstellung von Pflegequalität und Patient*innensicherheit ist eine hochpolitische Herausforderung auf allen föderalen Ebenen. „Die Pflege“ wird in den kommenden Jahren wachsen und sich verändern. Schon heute sind Veränderungen in den differenzierten Versorgungsanforderungen offensichtlich. Auch der Wissenschafts-, Versorgungs- und Arbeitsbereich Pflege steht vor innovativen Herausforderungen, u.a. der Digitalisierung. Eine zentrale gesellschaftspolitische Aufgabe ist aber vor allem die Stärkung der professionellen Pflege, durch die Sicherung der Fachkräftebasis in der Pflege.

Mehr Pflegepersonal für die Krankenhäuser

 Aus vielen Krankenhäusern in Deutschland, so auch in Berlin, höre ich als Gesundheitspolitikerin zahlreiche Klagen über Personalmangel. Nun werden zur Stärkung der Pflege im Krankenhaus gesetzliche Personaluntergrenzen in den Bereichen eingezogen, in denen dies für die Patientensicherheit besonders notwendig ist. Damit dieses zusätzliche Personal auch dauerhaft beschäftigt werden kann, wird ein Pflegezuschlag eingeführt. Der „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“ wurde zum Omnibusgesetz erklärt. Am 17. Mai 2017 fand dazu die entsprechende öffentliche Anhörung im Bundestag statt.

Für uns Sozialdemokrat*innen steht fest: Wir wollen mehr und gut bezahltes Pflegepersonal im Krankenhaus. Deshalb brauchen wir Personaluntergrenzen. Ziel der Anhörung mit den Expert*innen war, wie wir dafür sorgen können, dass die Vorgaben von den Krankenhäusern schnellstmöglich umgesetzt werden können. Wir wollen, dass die Vorgaben 2019 in Kraft treten. Ab diesem Jahr sollen die flächendeckend verbindlichen Untergrenzen für Pflegefachkräfte eingezogen sein. Diese dürfen nicht mehr unterschritten werden und sollen auch nicht mit Assistenz- oder Hilfskräften verrechnet werden dürfen. Die SPD ist sich darüber mit den Gewerkschaften und Personalvertretungen einig. Wir wollen auch, dass die finanzielle Förderung für Pflegepersonal von 500 Millionen auf 880 Millionen Euro pro Jahr anwächst.

Die Deutsche AIDS-Hilfe startet mit neuer Kampagne "Kein Aids für alle"

Ab dem Jahr 2020 soll in Deutschland niemand mehr an Aids erkranken bzw. sterben. Dieses ambitionierte Ziel will die Deutsche AIDS-Hilfe mit ihrer neuen Kampagne erreichen. Und ich unterstütze sie dabei.

Die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) hält ein Ende von Aids für machbar. Die Organisation hat sich ein ambitioniertes Ziel gesetzt: Schon ab dem Jahr 2020 soll in Deutschland niemand mehr an Aids erkranken bzw. sterben müssen. Die entsprechende Kampagne unter dem Motto „Kein AIDS für alle!“ wurde am 12. Mai 2017 vorgestellt. Schwerpunkt der Kampagne ist, Menschen zum HIV-Test zu motivieren und den Zugang zu HIV-Medikamenten zu erleichtern.

Kommen Migrant*innen bei der Reform der Pflege zu kurz?

 Der journalistische Beitrag „Migration und Pflegebedürftigkeit - durchs Netz gefallen“ widmet sich einer bedeutsamen Fragestellung: Kommen Migrant*innen bei der Reform der Pflege zu kurz? Vorgestellt werden unter anderem die Brückenbauer*innen, ein Modellprojekt in vier Berliner Pflegestützpunkten, das von den Pflegekassen finanziert wird. Das Projekt ist in Deutschland bislang einmalig. Es soll Menschen mit Migrationsbiographie helfen, die Pflege zu bekommen, die sie brauchen - genauso wie Menschen ohne Migrationshintergrund. Dafür beraten die BrückenbauerInnen nicht nur in der Muttersprache der Pflegebedürftigen. Sie begleiten die Menschen bei wichtigen Terminen. Denn häufig wissen vor allem ältere Migrant*innen gar nicht, was ihr gutes Recht ist. Und das, obwohl sie jahrelang in die Pflegekasse eingezahlt haben. Doch wer nicht weiß, dass ihm oder ihr Unterstützung aus der Pflegekasse zusteht, wird nicht danach fragen. Das Projekt BrückenbauerInnen soll deshalb gezielt Menschen mit Migrationshintergrund ansprechen, damit die Pflegeversicherung ihren Versorgungsauftrag erfüllen kann.

Debatte um Auswirkungen des EuGH-Urteils zur Preisbindung beim Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln geht weiter

Das Thema Versandhandel bewegt viele Gemüter. Deshalb hat es auf Initiative von Vertreter*innen der Großen Koalition in diesem Jahr bereits zwei „Runde Tische“ gegeben. Zusammen mit Vertreter*innen der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), der Bundesapothekerkammer, des Deutschen Apotheker Verband e.V. (DAV), dem Bundesverband Deutscher Versandapotheken (BVDVA) und der European Association of Mail Service Pharmacies wurde nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Obwohl die bisherigen Gespräche erfolglos verliefen, sind weitere Treffen mit diesen und weiteren Verbänden anberaumt. Wir Sozialdemokrat*innen arbeiten daran, noch in dieser Legislaturperiode zu einem für alle Seiten tragfähigen Kompromiss zu kommen. Eine Bereitschaft der Apotheker*innen zu einem Kompromiss wäre dabei sehr hilfreich.

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