Gesundheit

Messsysteme für die Pflege und Betreuung von Demenzpatient*innen

Was kann Medizintechnik bei Menschen mit einer kognitiven Störung/Demenz bzw. für bereits Betroffene als auch Mitmenschen im Umfeld der Erkrankten leisten? Diese Frage ist auch für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) von Interesse. Es fördert das Projekt „PYRAMID: Modulare Messsysteme für die individuelle Therapie und Betreuung von Demenzpatienten“ durch die BMBF-Fördermaßnahme „Pflegeinnovationen für Menschen mit Demenz“. Der Technikeinsatz in der Pflege und Betreuung von Menschen mit kognitiven Störungen und Demenz bedarf noch einer gesellschaftspolitischen Debatte. Ebenfalls bedarf es noch einer Abklärung auch mit medizinischen und pflegerischen Einrichtungen sowie der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen, wenn die technischen Systeme von der Pflegekasse bezahlt werden sollen.

Ich begrüße es sehr, dass mittlerweile an sehr vielen Stellen über die Alterung unserer Gesellschaft gesprochen wird. Wir müssen unsere Altersbilder revidieren, sowohl um die Lebensqualität der vielen gesunden, sehr lange sehr fitten und leistungsfähigen älteren Menschen zu gewährleisten als auch um die Lebensqualität der beispielsweise an vielfältigen Erscheinungsformen von kognitiven Störungen und an Demenz leidenden Menschen sicherzustellen. Wir müssen uns vorbereiten, müssen vieles neu gestalten, so auch der Demenz-Report.

Technik ist sinnvoll, solange sie das selbständige Leben unterstützt - Digitale Hilfsmittel für Betroffenen und Angehörige

Bietet Technik Chancen für mehr Selbstbestimmung, Lebensqualität, Sicherheit und Teilhabe? Diese Frage warf die Informationsveranstaltung der Reihe „Selbsthilfe digital“ - Unterstützung bei Wohnen und Pflege, Hilfe bei Demenz. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin e.V. 30. November 2016. Zugleich wurde im Haus des Sozialverbandes Deutschland eine Ausstellung zu Anwendungen aus dem Bereich Ambient Assisted Living (AAL, also elektronisch unterstützte Steuerung der Wohn-Umgebung) sowie Pflege und Demenz gezeigt. Der Blickwinkel der Veranstaltung lag insbesondere bei der Einbindung und Entlastung von Angehörigen. Die Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin ist der Dachverband der Berliner Selbsthilfeorganisationen für Menschen mit chronischen Krankheiten und Behinderungen und bündelt nach eigenen Angaben die Interessen von rund 70 Vereinen mit 45.000 Selbsthilfe-Aktiven in Berlin.

Berlin profitiert vom Innovationsfonds im Gesundheitswesen

 Mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz vom 16. Juli 2015 hat der Deutsche Bundestag dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) den Auftrag gegeben, einen Innovationsfonds einzurichten. Dieser fördert neue Versorgungsformen, die über die bisherige Regelversorgung hinausgehen. Für die Jahre 2016 bis 2019 stehen jeweils 300 Millionen Euro zur Verfügung, von denen 25 Prozent für die Versorgungsforschung aufgewendet werden sollen. Die Finanzierung erfolgt hälftig aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds und durch die Krankenkassen.

Ich bedanke mich bei allen Berliner Antragsteller*innen und gratuliere allen zu Vorhaben, die schon zur Auswahl im Förderjahr 2016 gehören. Sie tragen dazu bei, dass die Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland verbessert wird. Die sektorenübergreifende Versorgung im Interesse der Patient*innen und Pflegebedürftigen zu verbessern, lohnt jeden Einsatz.

PrEP - und wie nun weiter?

 Die europäische Zulassung der so genannten Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP, auf Deutsch: Vor-Risiko-Vorsorge) mit Tenofovir/Emtricitabin (Truvada®) ist am 22. August 2016 unter Auflagen erfolgt. Selbstverständlich müssen vor einer Zulassung in Deutschland auf nationaler Ebene erst Schulungs- und Informationsmaterialien für ÄrztInnen und KlientInnen entwickelt werden – die dafür zuständige deutsche Zulassungsbehörde ist das Bundesinstitut für Arzneimittel- und Medizinprodukte (BfArM). Außerdem müsse die Erstattungsmöglichkeit durch die Gesetzliche Krankenversicherung verlässlich geklärt werden. So die Erwartung von HIV/Aids-Organisationen. Doch es kommt anders: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), der sonst für die Erstattungsfähigkeit aller Medikamente zuständig ist, erklärt sich für PrEP nicht zuständig. HIV/Aids Organisationen sind mehr als enttäuscht und haben sich an mich als zuständige Berichterstatterin für HIV/Aids in der SPD-Bundestagsfraktion gewandt.

Bundeshaushalt 2017 - Bundesministerium für Gesundheit

 Der Einzelplan 15 - Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit - umfasst im Jahr 2017 einen Etat von 15 Milliarden Euro. Das haben wir Parlamentarier*innen am 25. November 2016 mit dem Haushaltsgesetz 2017 im Deutschen Bundestag beschlossen. Insgesamt stehen dem Bund im kommenden Jahr 329,1 Mrd. Euro zur Verfügung, das sind 12,2 Mrd. Euro mehr als in diesem Jahr.

Nationale Gesundheitspolitik

Ein Schwerpunkt des kommenden Haushaltes liegt bei den „Beratungs- und Hilfsangeboten“. Hierzu gehört auch die vorläufige Sicherstellung der Finanzierung für die Stiftung Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen mit 4,5 Millionen Euro. Um 3 Millionen Euro werden die Beratungs- und Unterstützungsangebote rund um das Thema „Migration und Integration“ erhöht. Damit sollen wichtige Projekte im Umgang mit traumatisierten Geflüchteten sowie mit Drogenkonsumenten mit Migrationshintergrund realisiert werden. Für Aufklärungsmaßnahmen im Kampf gegen den Drogen- und Suchtmittelmissbrauch werden 1 Million Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Viele dieser Maßnahmen verstehen wir Gesundheitspolitiker*innen als Teil unserer Politik der Gesundheitsförderung und Prävention.

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