Reden im Plenum

Rede zur Reform der Pflegeberufe

Der Bundestag hat heute die Reform der Pflegeberufe beschlossen. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht: Mit dem Pflegeberufegesetz bringen wir endlich die generalistische Ausbildung in der Pflege in Gang. Die SPD hat sehr dafür gekämpft.

TOP 7 a+b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG) Drucksache 18/7823 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) Drucksache 18/12847

Rede zu Protokoll zum Thema Kenntnis der Abstammung bei der Samenspenden

Rede zu Protokoll von Mechthild Rawert, MdB, zu ZP 9+10, 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen vom 18. Mai 2017

Menschen, die durch Samenspende gezeugt wurden, haben das Recht, ihre Abstammung zu kennen, d. h. ihren genetischen Vater. Diesem Recht entsprechen wir mit der Verabschiedung dieses Gesetzes. Wir schaffen damit die Voraussetzungen, ein bundesweites Samenspenderegister beim Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) einzurichten.

110 Jahre werden die Daten zu den Spendern aufbewahrt und genauso lang bestehen Auskunftspflichten gegenüber den Kindern von Samenspendern darüber, wer ihr genetischer Vater ist.

Rede zu Protokoll: Verbesserung der Pflegequalität

Rede zu Protokoll von Mechthild Rawert, MdB, zu TOP 35, 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitung und zur Änderung anderer Vorschriften am 1. Juni 2017

Zur großen Pflegereform dieser Legislatur gehört noch eines: die Vollendung der Pflegeberufereform. Die SPD kämpft weiterhin hart für die generalistische Ausbildung in der Pflege.

Mit dem „Omnibus“-Gesetz zur Blut- und Gewebezubereitung verabschieden wir auch Neuregelungen im Zusammenhang mit den Pflegestärkungsgesetzen und dem HIV-Hilfegesetz.

Rede zum 6. Pflegebericht

In meiner heutigen Rede habe ich deutlich gemacht: Wir haben die größte Pflegereform seit der Einführung der Sozialen Pflegeversicherung durchgeführt: Sie ist erfolgreich und kommt bei den Menschen an. Dies bestätigt der 6. Pflegebericht. Pflegebedürftige und ihre Angehörige profitieren von zahlreichen Leistungsverbesserungen. Auch die Pflegekräfte profitieren, z. B. durch bessere tarifliche Bezahlung.

Ich habe eine weitere und abschließende Bitte an die 1,2 Millionen beruflich Pflegenden - der Deutsche Pflegetag hat das gezeigt -: Bündeln Sie Ihre Interessen! Treten Sie ein in eine Gewerkschaft, in einen Berufsverband, in eine Pflegekammer oder auch in eine Partei! Denn es stimmt: Sie haben die Wahl; Sie entscheiden mit. Machen Sie Ihr Kreuz auch unter Berücksichtigung Ihrer eigenen Interessen bei denjenigen, die sich für eine gute, generalistische Pflegeausbildung einsetzen.

Rede zum Thema Recht auf Kenntnis der Abstammung

 Rede von Mechthild Rawert, MdB, zu TOP 35, 1. Lesung des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen am 9. März 2017 (Rede zu Protokoll)

Die reproduktive Medizin, ihre technischen Möglichkeiten und damit verbundene ethische Fragen und gesellschaftliche Auswirkungen sind zentrale gesellschaftspolitische Themen. Es geht um die Freiheit, unterschiedliche Familienformen selbstbestimmt zu gestalten und zu verantworten, es geht um die Entfaltung der eigenen Persönlichkeit und geht um die Erfüllung im Leben. Es geht schlicht darum, dass Kinder entstehen und geborgen aufwachsen können. Es geht also um etwas sehr Lebensnahes, was die allermeisten Menschen zutiefst berührt.

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