Reden im Plenum

Rede zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz – PSG II

Der heutige Freitag, der 13., ist ein guter, ein sehr guter Tag für pflegebedürftige Kinder und Jugendliche, für pflegebedürftige ältere Menschen, für die Angehörigen und für die haupt- und ehrenamtlich in der Begleitung, Betreuung und Pflege tätigen Menschen. Wir alle profitieren von dem Gesetz, welches wir gleich beschließen werden, nämlich dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz. 

Meine Rede im Deutschen Bundestag zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften(Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II), Drucksachen 18/5926, 18/6182, 18/6410.

Rede zum Thema Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen

Meine Rede im Deutschen Bundestag während der Beratung über den Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Matthias W. Birkwald, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden.

 

Rede zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz – PSG II

In der ersten Lesung zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz – PSG II habe ich deutlich gemacht: "Wir machen in der Pflege einen Riesenschritt nach vorne. Wir vollziehen die größte Pflegereform seit der Einführung der Pflegeversicherung 1995. Die SPD hat über viele Jahre hart daran gearbeitet. Ich erinnere an den unermüdlichen Einsatz von Ulla Schmidt. Ich erinnere an unsere unermüdliche Arbeit in der Opposition, an unser tolles Wahlprogramm und an den guten Koalitionsvertrag.".

Rede zur Pflegeversicherung

In meiner heutigen Rede zur Pflegeversicherung habe ich deutlich gemacht: "Die Bürgerversicherung ist eine ursozialdemokratische Forderung. Sie war es, sie ist es, und sie wird es bleiben, sowohl für die Pflege- als auch für die Krankenversicherung."

Meine Rede im Deutschen Bundestag zur Beratung der Anträge der Fraktion DIE LINKE „Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in der Pflege – Solidarische Pflegeversicherung einführen“ (Drucksache 18/5110) und „Private Krankenversicherung als Vollversicherung abschaffen – Hochwertige und effiziente Versorgung für alle“ (Drucksachen 18/4099, 18/5354).

Rede zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen

Die SPD will die Gesundheitskarte für Flüchtlinge! Wir brauchen eine bundesweit einheitliche Regelung - ich möchte nicht, dass die Bundesländer einem Flickenteppich gleichen.

Meine Rede im Deutschen Bundestag zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Harald Weinberg, Ulla Jelpke, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE "Medizinische Versorgung für Asylsuchende und Geduldete diskriminierungsfrei sichern" Drucksache 18/5370


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