Reden im Plenum

Gesetz zum Beruf der NotfallsanitäterInnen

Rede am 28. Februar 2013 anlässlich der zweiten und dritten Lesung über den „Entwurf eines Gesetzes über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ (Drs. 17/11689):

Sehr geehrte/r Herr Präsident, Frau Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Mit dem „Entwurf eines Gesetzes über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ erfolgt ein richtiger Schritt zur Professionalisierung von Gesundheitsfachberufen. Das Notfallsanitätergesetz ist ein Baustein auf dem langen Weg zur notwendigen Modernisierung der Zusammenarbeit der Professionen im Gesundheitswesen, ein weiterer Schritt hin zur stärkeren interdisziplinären und kooperativen Zusammenarbeit der Gesundheitsfachberufe und der Medizinerinnen und Mediziner „auf Augenhöhe“.

Aktuelle Stunde: Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“

Rede vom 16. Januar 2013 anlässlich der Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Hauptstadtflughafen BER“: Das Jahr 2012 endete mit einer Aktuellen Stunde. Wozu? Zum „Flughafen Berlin Brandenburg“. Dort wurden meinerseits schon viele Fragen an die Bundesregierung gestellt. Ja, diese Flughafenkrise ist ganz unbestritten ein Debakel. Sie ist kein Ruhmesblatt für Regierende, für Experten und Expertinnen, egal ob auf Bundes- oder Länderebene, und egal welche großen Unternehmen – Bosch, Siemens und andere – daran beteiligt gewesen sind.

Kostenexplosion bei Infrastrukturgroßprojekten S21 und BER

Rede vom 14. Dezember 2012 anlässlich der Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Versagen der Bundesregierung angesichts der Kostenexplosion bei Infrastrukturgroßprojekten S21/BER“:

 

 

Änderung des NotfallsanitäterInnengesetzes

Rede am 13. Dezember 2012 anlässlich der Ersten Lesung eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters sowie zur Änderung weiterer Vorschriften:

Sehr geehrte/r Herr Präsident, Frau Präsidentin
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Expertinnen und Experten des Rettungsdienstes leisten als Bestandteil der Daseinsvorsorge Nacht für Nacht und Tag für Tag eine anspruchsvolle, hochqualifizierte Arbeit. Viele verdanken ihnen ihr Leben. Viele verdanken ihnen ihre Gesundheit. Dafür allen ehrenamtlichen und hauptberuflichen Fachkräften des Rettungsdienstes mein ganz herzlicher Dank.

Zu Recht wird im „Gesetzentwurf über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters sowie zur Änderungen des Hebammengesetzes“ darauf verwiesen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger „einen gesetzlichen Anspruch auf eine qualifizierte, bedarfsgerechte, hilfsfristorientierte und flächendeckende notfallmedizinische Hilfe auf dem aktuellen Stand von Wissen und Technik“ haben.

Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten

Rede vom 29.11.2012 zur Eindämmung von Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) anlässlich der zweiten und dritten Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten:

 

 

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