Reden im Plenum

Opfer des Brustimplantate-Skandals

Rede am 09. Februar 2012 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Opfer des Brustimplantate-Skandals unterstützen - Keine Kostenbeteiligung bei medizinischer Notwendigkeit“ (Drs. 17/8581)

Sehr geehrter Herr Präsident/ Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Fraktion DIE LINKE reagiert mit ihrem Antrag „Übernahme der Behandlungskosten infolge des Brustimplantate-Skandals“ auf einen Skandal, der tagtäglich größere Dimensionen annimmt. Es geht mittlerweile nur noch vordergründig, quasi anlassbezogen, um die mit minderwertigem Industriesilikon hergestellten Brustimplantate der französischen Firma PIP (Poly Implantat Prothèse) bzw. um die baugleichen Implantate der niederländischen Firma Rofil Medical Nederland B.V. Ab dem 31. Januar warnt  das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte nun auch vor den titanbeschichteten Implantaten des Typs TiBREEZE der Nürnberger Firma GfE Medizintechnik GmbH. Ich bin überzeugt, die Liste der Unternehmensnamen wird sich noch erweitern.

Die Herausforderungen des demografischen Wandels

Beratung und Diskussion der Großen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion
Der demografische Wandel in Deutschland - Handlungskonzepte für Sicherheit und Forschritt im Wandel am 21. Oktober 2011

 

 

 

Kontroverse um A-100-Finanzierung in Berlin

Rede von Mechthild Rawert am 28.09.2011 anlässlich der Aktuellen Stunde
Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch, 28.09.2011, in einer von CDU/CSU und FDP beantragten Aktuellen Stunde über die „Haltung der Bundesregierung zur Frage einer Umlenkung von Verkehrsinvestitionsmitteln des Bundes für die Autobahn A 100 auf andere Verkehrsprojekte des Bundes in Berlin“ diskutiert. Hintergrund der Debatte war Wunsch des Landes Berlin, die bereits durch den Bund zugesagten Mittel in Höhe von 240 Millionen Euro umwidmen zu dürfen.

Pleiten von gesetzlichen Krankenkassen und die Folgen für Versicherte

Rede am 26.05.2011 anlässlich der Aktuellen Stunde
Der Deutsche Bundestag hat am 26.05. in einer Aktuellen Stunde über die Insolvenz der City BKK und die Folgen für die Versicherten diskutiert. Hintergrund der Debatte war die skandalöse Behandlung von Versicherten der insolventen Krankenkasse City BKK in den letzen Tagen und Wochen.

Gesundheitliche Versorgung durch Hebammen und Entbindungshelfer sichern

Die Rede vom 13.05.2011 der SPD-Bundestagsabgeordenten Mechthild Rawert zur Rolle der Hebammen und Entbindungshelfer in der künftigen Sicherstellung der Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt: In meiner Rede habe ich herausgestellt, dass es Erstens ein Recht der Kinder auf eine gesunde Geburt gibt. Dabei ist Zweitens ein Recht der (werdenden) Mutter auf Hebammenleistungen während, bei und nach der Geburt nicht ausgeschlossen. Diese Rechte auf gesundheitliche Versorgung von Mutter und Kind sind aber Drittens ursächlich verwoben mit guten Arbeitsbedingungen für angestellte aber auch freiberufliche Hebammen. Ich habe deshalb eine öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses gefordert.

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