Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier vereidigt

Bei vollem Plenarsaal, voller Regierungsbank und voller Bundesratsbank hat die Eidesleistung des Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier in einer gemeinsamen Sitzung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates am 22. März 2017 stattgefunden. Frank-Walter Steinmeier ist am 12. Februar von der 16. Bundesversammlung zum 12. Bundespräsidenten im ersten Wahlgang gewählt worden. Ich gratuliere ihm von Herzen.

Frank-Walter Steinmeier leistete den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgegebenen Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Ein guter Internationaler Frauentag: Ratifikation der Istanbul-Konvention durch Deutschland

Endlich! Nachdem Deutschland bereits 2011 das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ – kurz Istanbul-Konvention genannt – unterschrieben hat, will das Bundeskabinett am 8. März 2017, endlich die Ratifikation der Istanbul-Konvention beschließen. Das ist eine gute Nachricht am Internationalen Frauentag.

Mit der Ratifikation der Istanbul-Konvention verpflichtet sich Deutschland zu einem umfassenden Schutz von Frauen vor Gewalt. Dafür haben wir Sozialdemokrat*innen lange gekämpft. Dafür habe ich mich sehr stark engagiertDie vom Europarat verabschiedete Istanbul-Konvention ist seit dem 1. August 2014 in Kraft. Sie anerkennt geschlechtsspezifische und häusliche Gewalt als Menschenrechtsverletzung und als Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, da sie strukturellen Charakter hat und ein Produkt historisch gewachsener Machtverhältnisse zwischen Männern und Frauen ist. Geschlecht wird in der Konvention als soziales Konstrukt (gender) verstanden.

Waffen gehören nicht in Kinderhände!

Eine Woche im Zeichen des Kampfes gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen. Am 12. Februar 2017 zunächst der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten, dann die Rote Hand-Aktion des Deutschen Bundestages, bei der Abgeordnete und Mitarbeiter*innen ihre Hand gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen erhoben und schließlich das parlamentarische Frühstück im Deutschen Bundestag. Hier wurde die Studie „Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten - Kleinwaffen in Kinderhänden“ vorgestellt.

Schutz von Walen und Delfinen stärken

In meiner ersten Legislaturperiode war ich nicht nur Mitglied im Gesundheitsausschuss, sondern auch im Ausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Als Berichterstatterin für Wale, und dann kamen Delfine und Robben hinzu, habe ich vieles gelernt. Noch heute liegen mir diese Tiere am Herzen. Augenblicklich erhalte ich Zuschriften von Bürger*innen, denen es genauso geht. Ich danke meinen Fraktionskolleg*innen Christina Jantz-Herrmann und Carsten Träger für ihr Engagement. Für Interessierte nachfolgend einige aktuelle Informationen.

Frank-Walter Steinmeier - der neue Mutmacher

Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist am 12. Februar 2017 durch die 16. Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt worden. Er erhielt bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit: 931 Stimmen von 1.239 gültigen Stimmen. Die Freude unter den Berliner Mitgliedern der Bundesversammlung war groß: Frank-Walter Steinmeier #meinpräsident.

Es war mir eine Freude und Ehre, Frank-Walter Steinmeier nach Gustav Heinemann (1969 bis 1974) und Johannes Rau (1999 bis 2004) zum dritten Bundespräsidenten aus der SPD wählen zu dürfen. Wenn ich Friedrich Ebert, den am 11. Februar 1919 bis zu seinem Tode am 28. Februar 1925 amtierenden ersten Reichspräsident der Weimarer Republik mitzähle, ist Frank Walter Steinmeier der vierte Präsident eines deutschen Staates mit einer parlamentarischen Demokratie, der sozialdemokratische Wurzeln hat. Er tritt sein Amt am 19. März an.

Inhalt abgleichen