Newsletter von Mechthild Rawert

...newsletter Mechthild Rawert 28. März 2014

Liebe Leserin, lieber Leser,

im Team diskutieren wir immer wieder über die Länge meines Vorwortes: zu kurz, gerade richtig oder für ein Vorwort einfach zu lang. Dieses ist sogar sehr lang. Mir sind alle Punkte sehr wichtig, vieles musste dennoch entfallen. Deshalb meine ausdrückliche Bitte: Nehmen Sie sich Zeit und scrollen Sie bis zum Ende durch. Gegen Ende habe ich auch noch Bitten an Sie.

Der März eines jeden Jahres steht immer im Zeichen der „Frauenbewegung“. So auch dieses Jahr: Im Mittelpunkt meines „Frauenmärzes“ standen anlässlich des Internationalen Frauentages die Beschäftigten des Einzelhandels und des Gesundheitswesens. In beiden Branchen gilt es weiterhin für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen zu kämpfen.

In den Medien und der Politik gelten „100 Tage“ immer als Marker für eine erste Start-Bilanz - so im März 2014 die ersten hundert Tage der Großen Koalition. Bewertet wird dabei der wahrnehmbare Koalitionsfrieden - immerhin besteht eine Regierung aus vorherigen politischen „Konkurrenten“ mit unterschiedlichen Wahl- und Regierungsprogrammen, die sich für die jeweilige Legislaturperiode im Rahmen des Koalitionsvertrages auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag mit einem gemeinsamen Regierungsprogramm geeinigt haben - und das erkennbare Regierungshandeln. Bürgerinnen und Bürger wollen schließlich Taten sehen, wollen, dass sich dieses auf ihr individuelles Leben positiv auswirkt.

...newsletter Mechthild Rawert 28. Februar 2014

Liebe Leserin, lieber Leser,

vieles überschlägt sich augenblicklich in der Politik, macht ein Analysieren, Einordnen, Bewerten und Agieren nicht einfach. Ich möchte Transparenz und informiere daher in den nachfolgenden Artikeln über Diskussionen in verschiedenen Politikfeldern und über einige meiner Unternehmungen. Angesichts der Geschehnisse in der deutschen und europäischen Politik frage ich mich derzeitig sehr häufig, wohin die politische Reise geht. Das frage ich mich unter anderem

1. bei der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts:
Streit wird es möglicherweise in der Großen Koalition bei der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts geben. Während wir Sozialdemokratinnen mit der Forderung nach einer generellen Zulassung doppelter Staatsbürgerschaften in den Wahlkampf gezogen war, hielt die Union am Grundsatz fest, dass Doppelbürgerschaften die Ausnahme bleiben. Innerhalb der Koalitionsverhandlungen konnte die SPD lediglich aushandeln, dass die seit 2000 existierende Optionspflicht für „ausländische“ Kinder gelockert  wird - für SozialdemokratInnen ein absolut enttäuschender Minimalkompromiss.

Der nun vom Bundesministerium für Inneres vorgelegte Gesetzentwurf sieht noch nicht einmal diesen vor. In Deutschland geborenen Kindern soll nur unter bestimmten Voraussetzungen die doppelte Staatsbürgerschaft erlaubt werden. Die Optionspflicht bleibt bestehen, fällt nur für diejenigen weg, die einen deutschen Schulabschluss vorlegen oder nachweisen können, dass sie mindestens 12 Jahre und einen wichtigen Teil der Pubertät in Deutschland verbracht haben. Das ist für mich nicht ausreichend.

Ich begrüße daher die von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Schleswig Holstein in den Bundesrat eingebrachte Initiative zur kompletten Abschaffung der Optionsregel. Obwohl damit auch Schwierigkeiten innerhalb der SPD selbst zu verbuchen sind. Es darf nicht sein, dass wir in Berlin geborene Kinder danach unterscheiden, ob sie Eltern aus der EU oder aus der Türkei haben.

...newsletter Mechthild Rawert 21. Januar 2014

Liebe Leserin, lieber Leser,

ich wünsche allen ein gesundes und frohes Jahr 2014. Mögen private und berufliche Wünsche für Sie selber und ihre Lieben in Erfüllung gehen.

Mein Umzug innerhalb des Bundestagsgebäudes Unter den Linden 50 hat tatkräftig begonnen. Herzlich danken möchte ich dafür meinen MitarbeiterInnen Matthias Geisthardt, Selini Tsekeridou-Knittel und Tonia Botzenhardt, die bei mir ein Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik absolviert. Sechs Berliner MdB´s sitzen nun zusammen auf der zweiten Etage, überwiegend mit Ausblick auf die Russische Botschaft. Aufgrund meines Umzugs finden Sie den Newsletter in einem ungewohnten Format. Ich wünsche Ihnen dennoch viel Freude beim Scrollen und Lesen!

Ich freue mich als Landesgruppensprecherin, dass die Landesgruppe Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion - Dr. Eva Högl, Swen Schulz, Mechthild Rawert, Klaus Mindrup, Cansel Kiziltepe, Dr. Fritz Felgentreu, Dr. rer. nat. Ute Finckh-Krämer, Matthias Schmidt - sich in ihrer ersten Sitzung 2014 für Lars Rauchfuß als unseren Landesgruppen-Mitarbeiter entschieden hat.

Veranstaltungshinweis:
Erinnerung braucht einen Ort - Gedenkveranstaltung in Lichtenrade

Jedes Jahr führe ich eine Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer der NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg durch. Ich lade Sie hierzu herzlich ein.

In Lichtenrade befand sich von 1943 bis zum 20. April 1945 ein Außenlager des Konzentrationslagers Sachsenhausen. Die Häftlinge waren politische Gefangene aus vielen europäischen Ländern und mussten unter unmenschlichen Bedingungen Zwangsarbeit leisten. Dank der jahrelangen engagierten Erinnerungsarbeit der Geschichtswerkstatt Lichtenrade als Projektgruppe der Berliner Geschichtswerkstatt e.V. und auf Initiative des damaligen Tempelhofer Volksbildungsstadtrates Klaus Wowereit wurde 1987 am ehemaligen Standort des Zwangsarbeiterlagers am Bornhagenweg das Mahnmal für die Zwangsarbeiter des Außenlagers Sachsenhauses eingeweiht.

Wann: Sonntag, 26.1.2014, 14:00 bis 17:00 Uhr
Wo:     Nachbarschafts- und Familienzentrum, Finchleystraße 10, 12305 Berlin

...newsletter Mechthild Rawert 4. Dezember 2013

Liebe Leserin, lieber Leser,

wie in den vergangenen Jahren werde ich statt der üblichen Weihnachtspost Weihnachtsspenden vornehmen. Dieses Jahr gehen die Spenden - jeweils 400 Euro - an einen Schöneberger und an einen Tempelhofer Verein.

Die Jugendlichen von Gangway e.V. (Team - Schöneberg) wünschen sich die neueste Spielkonsole, eine PS 4 (Play Station 4). Und sie sollen sie bekommen für ihr gemeinschaftliches Spiel und für gemeinsame Freude. Ich bin schon gespannt, wie ich mich selber dann beim Spielen schlagen werde.

Mit der zweiten Spende unterstütze ich die für 2014 geplante integrative Sommerreise des Verein für betreuten Umgang e.V. Ich freue mich schon jetzt auf die Fotos dieser Reise. Mir ist wichtig, dass auch Kinder mit einer Beeinträchtigung und Kinder aus sozial schwachen Familien in Tempelhof und Mariendorf wenigstens einmal im Jahr an einer schönen Ferienreise teilnehmen können.

Beide Vereine nehmen für ihre zahlreichen Aktivitäten gerne weitere Spenden an.

...newsletter Mechthild Rawert 27. September 2013

Liebe Leserin, lieber Leser,

ich danke allen, die bei der Bundestagswahl der SPD und mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Ich freue mich sehr, dass die Zustimmung für die SPD in Tempelhof-Schöneberg, Berlin und bundesweit gestiegen ist. Ich werde auch in Zukunft Ihre Interessen vertreten und Ihre Ansprechpartnerin vor Ort sein. Und ich verspreche: Ich werde die SPD als Partei sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit, als Motor für Geschlechtergerechtigkeit und Akzeptanz für Vielfalt, für ein solidarisches Gesundheitswesen und eine würdevolle Pflege auch weiterhin erkennbar vertreten. So will ich unsere Gesellschaft für alle Bürgerinnen und Bürger voranbringen, sie für viele besser machen.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist größer, weiblicher und vielfältiger geworden. Unter den insgesamt 192 SPD-Bundestagsabgeordneten haben neun KollegInnen eine Migrationsbiografie und 81 sind Frauen. Das entspricht einem Frauenanteil von über 42 Prozent! Damit wird deutlich: Bei der SPD ist die Gleichstellung von Frauen und Männern kein leeres Versprechen! Bei der CDU/CSU sind gerade einmal 24 Prozent Frauen in der Fraktion vertreten. Das ist peinlich, macht dieses Ergebnis abermals deutlich, dass Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit bei der Union keinen hohen Stellenwert haben.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hat die Wahl aber auch zu einem schwierigen Ergebnis geführt. Wir konnten keine Mehrheit für einen rot-grünen Politikwechsel erreichen. Wir werden aber unseren sozialdemokratischen Weg entschlossen weitergehen und Politik entlang der konkreten Erwartungen und Wünsche unserer Mitmenschen machen. Ich freue mich auf einen regen Austausch mit Ihnen, mit dir. Ich biete hierzu insbesondere die folgende E-Mailadresse an: wahlkreis@mechthild-rawert.de .

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