Newsletter von Mechthild Rawert

...newsletter Mechthild Rawert 13. Februar 2012

Liebe Leserin, lieber Leser,

der Newsletter 02/2012 liegt vor und ich möchte diesen zu Beginn nutzen, Sie, Euch alle auf die dramatische Situation in Griechenland aufmerksam zu machen:

Die gewaltsamen Straßenschlachten lehne ich ab, aber ich verstehe die verzweifelten Proteste der griechischen Bevölkerung gegen die eigene Regierung, gegen Europa. Seit zwei Jahren wird gespart und gespart. Viele Menschen stehen mittlerweile vor dem Abgrund, eine Grundsicherung (Hartz IV) wie in Deutschland gibt es nicht. Die Familiensysteme, das Rückgrat der griechischen Gesellschaft, sind als Auffangnetz mittlerweile total überfordert. Die "Merkozy"-Sparpolitik lässt keine Hoffnung auf wirtschaftliches Wachstum zu. Das werfe ich der Kanzlerin und ihren Regierungsfraktionen vor. Nur die schon seit zwei Jahren von der SPD vorgelegten Instrumente, wie z.B. eine europäische Ratingagentur, eine wirkungsvolle Finanzaufsicht, eine Finanztransaktionssteuer und die Euro-Bonds, sind in der Lage, den Finanzmarkt tatsächlich zu bändigen. Sie bilden den Kern eines gerechteren Europas. Der Frieden und die Solidarität in Europa ist mir sehr viel wert – der schwarz-gelben Regierung wohl nicht. Sie trägt somit Verantwortung für die politischen Konsequenzen. Griechenland ist nicht fern. Die Griechinnen und Griechen sind unsere Nachbarn. Am 27. Februar wird über die Lage Griechenlands in einer Fraktionssondersitzung der SPD im Bundestag beraten werden. Es gilt über das Hilfspaket abzustimmen.

Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen

Mechthild Rawert

 

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

...newsletter Mechthild Rawert 30. Januar 2012

Liebe Leserin, lieber Leser,

der Newsletter 01/2012 liegt vor und ich möchte diesen zu Beginn nutzen, Ihnen, Euch allen ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2012 wünschen.

Im Februar beschäftige ich mich u.a. intensiv mit folgenden Aufgaben:

  • Ich lege der Arbeitsgruppe Gesundheit den Antrag „Aufklärung der Patientinnen und Patienten stärken - Ausweitung der Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) eindämmen“ vor. IGe-Leistungen sind Selbstzahlerleistungen durch gesetzlich Versicherte, die medizinisch häufig gar nicht notwendig sind, der Gesundheit auch nicht dienen sondern so manches Mal auch schaden. Mir geht es darum, diesen mittlerweile auf 1,5 Milliarden Euro angewachsenen „IGeL-Markt“ stärker gesetzlich zu regulieren. Gesteigert werden sollen die souveräne Entscheidungsfreiheit von Patientinnen und Patienten.
  • Mit dem vorgelegten schwarz-gelben Referentenentwurf „Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung“ bin ich sehr unzufrieden - sowohl hinsichtlich der unzureichenden Versorgungs- als auch Finanzierungsvorschläge. Die „Baustelle Pflege“ wird mich die kommenden Monate stark beschäftigen.
  • Sowohl im Bundestag als auch im Wahlkreis ist der Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Islamophobie eine prioritäre Herausforderung. Ebenso die Entwicklung notwendiger Strategien zur sozial gerechten Ausgestaltung des Demographischen Wandels.
  • Als Mitglied der ParlamentarierInnengruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens nehmen Marlene Rupprecht und ich für die SPD-Bundestagsfraktion an der Delegationsreise in den Libanon und das Sultanat Oman teil.
  • Ich wünsche allen Arbeitsgemeinschaften und Abteilungen in der SPD, die turnusgemäß schon im Februar wählen, viel Erfolg.


Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen
Mechthild Rawert

...newsletter Mechthild Rawert 28. November 2011

Liebe Leserinnen und Leser,
im nachfolgenden Newsletter erhalten Sie wieder aktuelle Informationen, Berichte und Hinweise auf kommende Termine.

Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen
Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

...newsletter Mechthild Rawert 15. November 2011

Liebe Leserinnen und Leser,

vor einer Woche haben Sie von mir aktuelle News aus dem Bundestag erhalten. Heute folgen aktuelle Meldungen der letzten 3 Wochen aus meinem Wahlkreis und von meinen übrigen Aktivitäten als Bundestagsabgeordnete und aus Berlin.

Außerdem möchte ich Sie auch auf einige Termine hinweisen. Besonders liegt mir natürlich der Tag der offenen Tür in meinem Wahlkreisbüro am Herzen. Sie sind herzlich eingeladen, mich am 26.11.2011 in der Friedrich-Wilhelm-Straße 86 in Berlin-Tempelhof (Nähe U-Bhf. Kaiserin-Augusta-Str.) zu besuchen! Neben Buffet und Getränken erwarten Sie viele nette Leute und die Gelegenheit zu politischen Gesprächen und zum persönlichen Austausch.

Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen
Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

...newsletter Mechthild Rawert 9. November 2011

Liebe Leserin, lieber Leser,

es passiert so viel in „meinen“ Politikbereichen. Leider kann ich nicht alles im Newsletter aufgreifen. Auf meiner Website finden Sie, findest du aber weitere Informationen zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag, im Wahlkreis und in Berlin.

Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen
Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

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