Mechthild Rawert

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Interview | Rawert: Schluss mit Lohndumping

Di., 15. Juli 2008

DGB- Infobrief Frau geht vor - N°3 - Juni 2008

Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ist für die SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert nicht nur ein Gebot der ökonomischen Vernunft, sondern auch ein wichtiger Schritt zur Geschlechtergerechtigkeit.
Mit „Frau geht vor“ sprach die Gesundheitspolitikerin über branchenspezifische Lösungen und Wege aus der Entgeltdiskriminierung.

Die Bundesregierung nimmt Walschutz ernst

Do., 26. Juni 2008

Anlässlich der Beendigung der 60. Jahrestagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) am 27. Juni in Santiago de Chile erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD- Bundestagsfraktion Mechthild Rawert:

Auf Drängen der SPD- Bundestagsfraktion wird die Bundesregierung entgegen vorheriger Verlautbarungen nun doch Mitglied in der neu gegründeten Arbeitsgruppe der IWC.

Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, für die IWC neue Verhandlungspakete zu umstrittenen Themen wie der Definition des wissenschaftlichen Walfangs zu schnüren und damit Wege aus der jahrelangen Verhandlungsblockade aufzuzeigen. Die Bundesregierung ist aufgefordert, die Forderungen des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2007 in die Arbeitsgruppe zu vertreten, um so weltweit einen wirksamen Walschutz zu gewährleisten.

Mehr Engagement beim Walschutz

Di., 24. Juni 2008

AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Anlässlich des Zwischenberichtes des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu den Verhandlungen auf der 60. Jahrestagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD- Bundestagsfraktion Mechthild Rawert:

Wir halten das Engagement des federführenden Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Sicherstellung des Walschutzes für unzureichend. Mit Missbilligung haben wir zur Kenntnis genommen, dass der verantwortliche Staatssekretär Gert Lindemann an der diesjährigen Tagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) in Santiago de Chile nicht teilnimmt.

Union darf das Präventionsgesetz nicht weiter blockieren

Mo., 23. Juni 2008

Anlässlich der Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zum Thema Prävention erklären die zuständige Berichterstatterin Mechthild Rawert und die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion Carola Reimann:

Während die Bundestagsfraktion von CDU/CSU nach wie vor völlig unbeweglich ist und jeden Versuch blockiert, noch in dieser Wahlperiode ein Präventionsgesetz auf den Weg zu bringen, ist sich die überwältigende Mehrheit der angehörten Verbände und Expertinnen und Experten einig: Nur ein Präventionsgesetz kann die offensichtliche Ungerechtigkeit beseitigen, dass sozial Benachteiligte kaum durch Präventionsangebote erreicht werden. Dazu braucht es Angebote, die in den Lebenswelten (zum Beispiel Kindergarten, Schule, Wohnviertel, Betrieb) ansetzen. Die bisherigen individuellen Angebote alleine reichen nicht aus. Durch sie erreichen wir fast ausschließlich solche Bevölkerungsgruppen, die sich ohnehin schon gesundheitsbewusst verhalten.

Walfang- Moratorium darf nicht aufgeweicht werden

Di., 3. Juni 2008

Anlässlich der einheitlichen Positionierung des Umweltrates der EU für die 60. Sitzung der Internationalen Walfangkommission (IWC) vom 23. - 27. Juni 2008 in Chile erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD- Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Die diesjährige Sitzung der Internationalen Walfangkommission (IWC) in Chile wird für den weltweiten Fortbestand der Wale und Delfine richtungsweisend sein.

Wir begrüßen, dass sich die Vertreter des EU-Umweltrates im Vorfeld der Tagung auf eine einheitliche Position verständigen konnten. Ziel der Verhandlungen in Chile muss sein, das bestehende Moratorium für den kommerziellen Walfang beizubehalten und jegliche Vorschläge, die zur Wiederaufnahme des kommerziellen Walfangs führen, abzulehnen. Zudem müssen weitere Schutzgebiete für Wale und Delfine eingerichtet werden.

RTL muss Verantwortung beim Thema Schönheitsoperationen übernehmen

Mo., 2. Juni 2008

Zur Bekanntgabe des privaten Fernsehsenders RTL, in dem Dreiteiler „Aus alt mach neu - Brigitte Nielsen in der Promi- Beautyklinik“ Schönheitsoperationen vor laufender Kamera zu zeigen, erklärt die zuständige Berichterstatterin der AG Gesundheit der SPD- Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Mit der Ankündigung der Hollywood-Schauspielerin Brigitte Nielsen, sich vor laufender Kamera mehreren Schönheitsoperationen zu unterziehen und mit diesem „Tabubruch“ dem „verlogenen Schönheitswahn in Hollywood“ etwas entgegenzusetzen, stellt sich der Privatsender RTL angeblich in den Dienst der Wahrheit. Der Wahrheit aber ist nicht mit Tabubrüchen auf die Spur zu kommen, sondern mit Tatsachen: Ausnahmslos birgt jeder schönheitschirurgische Eingriff ein gewisses Risiko und darf deshalb auf keinen Fall bagatellisiert werden. Einer Studie im Auftrag der Bundesanstalt für Ernährung und Landwirtschaft zufolge klagt jede/r fünfte Patient/in nach einem ästhetischen Eingriff über Schwellungen, Blutergüsse, Taubheitsgefühl oder deutliche Narben.

Gastbeitrag: Mehr Transparenz im Pflegebereich

So., 25. Mai 2008

Mechthild Rawert, MdB, in Berliner Stimme, Nr. 11 - 58. Jahrgang

Pflegereform wird auch für Berlin massive Qualitätssprünge bringen

Mit der Verabschiedung des Pflegeweiterentwicklungsgesetzes ist eine neuerliche Debatte um die Qualität in der Pflege insbesondere im stationären Bereich entbrannt - zu Recht, wie ich finde, denn es gibt sie ja, die schwarzen Schafe unter den Pflegeeinrichtungen. Und selbstverständlich muss man ihnen das Handwerk legen. Ich warne allerdings davor, den gesamten Pflegesektor über einen Kamm zu scheren und derart zu verunglimpfen und zu kriminalisieren wie jüngst in einem sozialdemokratischen Blatt. Meine Überzeugung habe ich in der rbb- Fernsehdiskussion „Klipp und Klar“ dargelegt: Die Pflegereform wird zu massiven Qualitätssprüngen auch im stationären Sektor führen.

Patienteninformationen müssen beiden Geschlechtern gerecht werden

Sa., 24. Mai 2008

Zum Internationalen Aktionstag Frauengesundheit am 28. Mai erklärt die zuständige Berichterstatterin der AG Gesundheit der SPD- Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Eine frauengerechte Gesundheitsversorgung ist dringend geboten. Denn obwohl inzwischen bekannt ist, dass Frauen anders krank sind als Männer, wirkt sich diese Erkenntnis noch nicht flächendeckend auf die Gesundheitsversorgung von Frauen aus.

Unterschiede in Hormonhaushalt und Stoffwechsel, bei Gewicht sowie bei Fett- und Muskelmasse haben zur Folge, dass Frauen auf viele Medikamente anders reagieren als Männer. Diesem Unterschied wurde mit der Novellierung des Arzneimittelgesetzes im Jahr 2004 Rechnung getragen. Seither müssen Frauen bei klinischen Prüfungen von Arzneimitteln als Prüfungsteilnehmerinnen angemessen berücksichtigt werden. Neben dem Nachweis der Unbedenklichkeit oder der Wirksamkeit muss die klinische Prüfung zusätzlich mögliche unterschiedliche Wirkungsweisen bei Frauen und Männer berücksichtigen.

Importverbot von Delfinen für Delfintherapie bereits umgesetzt

Do., 8. Mai 2008

Anlässlich der Kundgebung des Wal- und Delfinschutz-Forums (WDSF) zum ausnahmslosen Importverbot von Walen und Delfinen nach Deutschland am 9. Mai in Berlin erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Mechthild Rawert:

Die umstrittene Delfintherapie lehnen wir ab. Die Methoden mancher Anbieter insbesondere in den USA, die mit schönen Fotos von Delfinen Heilung für schwere Erkrankungen oder Behinderungen versprechen, sind absolut skrupellos und unseriös.

Schönheitsoperationen dürfen nicht zum Verhängnis werden

Do., 24. April 2008

Anlässlich der gestrigen Anhörung zum Thema Schönheitsoperationen erklärt die zuständige Berichterstatterin der AG Gesundheit der SPD- Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Aus Verbrauchersicht muss der Bereich der Schönheitsoperationen dringend neu geregelt werden. Die für die Anbieter lukrativen Eingriffe am gesunden Körper sind selbst bei gegebener Qualifikation der operierenden Fachärzte und Fachärztinnen nicht ohne Risiko. Laut einer Online-Umfrage der Stiftung Warentest (test 2/2008) ist jede/r vierte Operierte nicht mit dem Ergebnis des ästhetischen Eingriffs zufrieden. Fast jedem Zehnten wurde vor der Operation kein schriftlicher Vertrag vorgelegt.

Wichtig im Sinne einer Risikominimierung für den Patienten/die Patientin ist vor allem die sachkundige und umfassende Beratung der Interessenten im Vorfeld der Operation. Dies schließt eine fundierte Besprechung der Operationsfolgen ebenso mit ein wie die Nennung von Alternativen. Die Beratung muss zudem verständlich und gegebenenfalls gerichtsfest nachvollziehbar sein.

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