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Do., 1. Juli 2010

Am letzten Sonnabend gegen 23 Uhr wurden im Volkspark Friedrichshain mehrere Personen Opfer von schwulenfeindlicher Gewalt. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert:
Mich erschüttert, dass es schon wieder zu schwulenfeindlichen Übergriffen in Berlin gekommen ist. Nach Angaben der Polizei sollen unabhängig voneinander Angriffe auf mehrere Männer innerhalb von zehn Minuten nach dem selben Muster abgelaufen sein. Männer wurden im Volkspark Friedrichshain gefragt, ob sie schwul seien und wurden zusammengeschlagen, noch bevor sie antworten konnten.

Mo., 28. Juni 2010

Die UN-Behindertenkonvention verpflichtet auch Deutschland zu besserer Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen. Im Mittelpunkt steht die Forderung nach  einer inklusiven Bildung für Kinder mit und ohne Behinderungen. Im Rahmen der Berliner Schulstrukturreform hat das Recht auf Regelbeschulung für alle, hat der allgemeine Ausbau unserer Schulen zu Inklusionsschulen Priorität. Ein Ranking des Sozialverbandes Deutschland belegt die ersten Schritte Berlins bei der Umsetzung der UN-Konvention. Inklusion soll dabei unterstützen, den Unterricht unter Berücksichtigung der Bedürfnisse aller Schülerinnen und Schüler zu verbessern.

Mi., 23. Juni 2010

Zur „Aktionswoche der Schuldnerberatung 2010“ unter dem Titel „Geschäfte mit der Armut“ erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert: Unseriöse Angebote selbst ernannter Schulden- und Insolvenzberater haben in den letzten Jahren explosionsartig zugenommen, während die Zahl der Schuldnerberatungsstellen in Trägerschaft der Kommunen, Wohlfahrtsverbände und Verbraucherzentralen eher stagnieren und Ratsuchende oft mit langen Wartezeiten rechnen müssen. Diese Entwicklung ist Besorgnis erregend.

Di., 15. Juni 2010

Die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert, nimmt Stellung zum Angriff auf ein schwules Paar am letzten Wochenende in Treptow-Köpenick:
"Ich bin zutiefst erschüttert über den Angriff auf ein schwules Paar am letzten Wochenende. Homophobie, verbale oder körperliche Gewalt gegen Lesben und Schwule, Bisexuelle, Transgender oder Intersexuelle, geht uns alle an. Deswegen unterstütze ich die Demonstration "Für ein tolerantes Treptow-Köpenick und gegen Hassgewalt ".

Fr., 4. Juni 2010

Die Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordenten, Mechthild Rawert, begrüßt die Entscheidung der Parteispitzen von SPD und Grünen, Joachim Gauck als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl zu nominieren:
Der frühere Pfarrer aus Rostock, dessen Name durch seine Leitung der sogenannten Gauck-Behörde, die die Aufarbeitung und Verwaltung der Stasi-Akten zur Aufgabe hatte, bekannt wurde, ist ein guter Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Gerade auch aus Berliner Sicht. Denn Gauck ist mehr als jeder und jede andere, der oder die in den letzten Tagen im Gespräch war, ein gesamtdeutscher Kandidat für diese Position.

Di., 1. Juni 2010

Der Angriff der israelischen Marine auf den aus sechs Schiffen bestehenden internationalen Schiffskonvoi mit Baumaterialien für den Wiederaufbau und medizinischen Hilfsgütern für den Gaza-Streifen in internationalen Gewässern ist inakzeptabel und verstößt gegen internationales Recht. Israel hat durch dieses Vergehen sich selbst und vor allem dem Friedensprozess im Nahen Osten für lange Zeit schweren Schaden zugefügt. Eine umfassende Aussöhnung mit den arabischen Nachbarn ist augenblicklich kaum vorstellbar.

Mo., 17. Mai 2010

Anlässlich des Internationales Tages gegen Homophobie erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg:
Homophobie, verbale oder körperliche Gewalt gegen Lesben und Schwule, Bisexuelle, Transgender oder Intersexuelle, geht uns alle an. Wir alle sind aufgefordert, jedem Anzeichen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenzutreten, uns für den Schutz und die Freiheit einer jeden Person stark zu machen.

Mi., 5. Mai 2010

Zum Internationalen Hebammentag am 05. Mai erklärt Mechthild Rawert, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Frauengesundheit:

Das bestehende Absicherungssystem für Hebammen gefährdet den Berufsstand der Hebammen.

Fr., 30. April 2010

Die Berliner SPD-Abgeordneten haben am 29. April zur Vorbereitung der am 06. Mai beginnenden parlamentarischen Beratungen zur „JobCenter-Reform“ gemeinsam das JobCenter Neukölln besucht. Petra Merkel, Mechthild Rawert, Swen Schulz und Wolfgang Thierse haben mit Mitgliedern der Geschäftsleitung und den TeamleiterInnen der Teams im Bereich Vermittlung und Leistung diskutiert. Anschließend auch mit VertreterInnen des Personalrates. Vertiefte Einblicke in verschiedene Aufgabenfelder des JobCenters konnten im Rahmen individueller Hospitationen gewonnen werden. Mechthild Rawert, Landesgruppensprecherin der Berliner Bundestagsabgeordneten, erklärt:

Do., 22. April 2010

Zu der heute im Bundestag stattgefundenen Debatte und der namentlichen Abstimmung über den SPD-Antrag zum Erhalt der Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg:

Die SPD hat sich für den uneingeschränkten Erhalt der Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit. ausgesprochen.