Mechthild Rawert

Die Koalitionsfraktionen wollen die Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids in Deutschland wirksamer bekämpfen. Sie haben dazu einen Antrag vorgelegt.
Die Union- und die SPD- Fraktion fordern in ihrem Antrag (16/3615) die Bundesregierung auf, den im Koalitionsvertrag angekündigten Aktionsplan zur Bekämpfung von HIV- Infektionen und Aids- Erkrankungen gemeinsam mit Ländern, Kommunen und Verbänden in der ersten Hälfte des kommenden Jahres vorzulegen und umzusetzen. Zudem solle im Bereich HIV/Aids die Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten unter der Federführung des Bundesgesundheitsministeriums weiter gebündelt werden. Unter die Lupe genommen werden sollen laut SPD und Union auch die bisherigen Präventionsansätze. An "Orten sexueller Begegnung" müssten zudem kostenlos Kondome und Gleitmittel sowie Informationen über sichere Sexualpraktiken bereitgestellt werden.