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Di., 5. Oktober 2021

Eine Zusammenfassung der digitalen Fraktion vor Ort-Veranstaltung von Mechthild Rawert, MdB, und Frank Schwabe, MdB, am 02. Juni 2021

Die Veranstaltung wurde als Livestream aufgenommen und kann auf meinem YouTube-Kanal angeschaut werden.

Mo., 4. Oktober 2021

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine soziale Klimaschutzpolitik mit sicherer, sauberer und bezahlbarer Energie und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen.
Wir sind davon überzeugt, dass sich effektive Maßnahmen gegen den Klimawandel und Solidarität verbinden lassen und haben dieses auch schon beim Kohleausstieg, dem Strukturstärkungsgesetz oder der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes unter Beweis gestellt.

Während einerseits das Bewusstsein für die drängende Herausforderung Klimaschutz wächst, ist gleichzeitig auch eine anhaltende gesellschaftliche Polarisierung in zentralen Fragen der Klimapolitik zu beobachten.

Fr., 1. Oktober 2021

Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat hat 2021 das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts abschließend beraten. Dieses tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Damit wird nach jahrelanger Vorarbeit und einem sehr partizipativen Dialogverfahren das Vormundschafts- und Betreuungsrecht endlich grundlegend reformiert.

Damit die guten Erneuerungen im für unsere Gesellschaft so wichtigen Betreuungsrecht bekannter werden, wurde am 10. Mai 2021 die digitale Veranstaltung "Selbstbestimmung laut Betreuungsrecht" organisiert. Besonderen Wert wurde einerseits auf grundlegende Informationen und andererseits auf weitergehende Vorstellungen aus der Community gelegt. Diese Veranstaltung kann auf meinem YouTube-Kanal, unter: SelbstbestimmungLautBetreuungsrecht.mechthild-rawert.de angeschaut werden. Außerdem gibt es eine ausführliche schriftliche Zusammenfassung, die hier nachgelesen werden kann.

Fr., 17. September 2021

Wie entwickelt sich das Betreuungsrecht seit dem am 5. März 2021 vom Deutschen Bundestag neu beschlossenen „Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts“ und der Zustimmung des Bundesrates am 26. März 2021?

Was muss notwendigerweise bis zum Inkrafttreten dieser Betreuungsrechtsreform am 1. Januar 2023 für die Weiterentwicklung getan werden? Und was können Wähler:innen von den am 26. September zur Bundestagswahl antretenden Parteien an betreuungspolitischem Einsatz nach der Wahl erwarten?
Nur einige von vielen Fragen, die ich gemeinsam mit meinem MdB-Kolleg:innen von der CSU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP am 8. September beim „Abgeordnetengespräch zum Betreuungsrecht“ des Deutschen Betreuungsgerichtstags e. V. diskutiert habe. Falls Sie die Veranstaltung verpasst haben sollten, können Sie sie jederzeit auf dem YouTube-Kanal des Vereines anschauen.

Do., 16. September 2021

Häusliche Gewalt innerhalb einer bestehenden oder beendeten Partnerschaft ist nicht nur eine Verletzung der Menschen- und Frauenrechte sondern auch mit ernsthaften Gesundheitsfolgen verknüpft.

Diese haben viele Formen: Neben körperlicher Gewalt fällt auch sexualisierte oder psychische Gewalt darunter. Weltweit gilt häusliche Gewalt als eine der am stärksten verbreitetsten Menschen- und Frauenrechtsverletzungen. Auch in Deutschland ist das Problem ein akutes; über 80 Prozent der Betroffenen hierzulande sind FrauenJede dritte Frau ist mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen.

Mi., 15. September 2021

Parlamentarisches Begleitgremium zur Covid-19-Pandemie berät die epidemiologische Situation von Kindern und Jugendlichen

Zu ihrer 26. und letzten Sitzung trafen sich am Dienstag, dem 7. September, die Mitglieder des Parlamentarischen Begleitgremiums zur Covid-19-Pandemie.

Thema war die epidemiologische Situation von Kindern und Jugendlichen im Herbst 2021. Hier wird aktuell über deren wirksamen Schutz sowie die Aufrechterhaltung des Bildungsbetriebs bzw. die aktuellen Beschlüsse der Gesundheitsminister:innenkonferenz zu Corona-Maßnahmen an Schulen diskutiert.

So., 12. September 2021

Boden-, Bau-, Wohn- und Mietenpolitik – in kaum einem anderen Politikfeld gibt es so erkennbar große Unterschiede zwischen den jetzigen Regierungsfraktionen wie hier.  Während wir als SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren mit Leidenschaft für mehr Gerechtigkeit beim Bauen, Wohnen und Mieten darum kämpfen, dass wir Wohn- und Gewerberaum für alle bezahlbar und auch für alle zugänglich machen, dass wir attraktive Innenstädte im städtischen und ländlichen Raum haben, hat die CDU- und CSU-Fraktion sich mit der Lobbygruppe der großen Bau- und Immobilienkonzerne verbandelt und deren Interessen bedient. Fakt ist: Nur mit einer starken SPD werden nachhaltige Verbesserungen für die Bevölkerung beim Bauen, Wohnen und Mieten erreicht. Allein schon dieses Politikfeldes wegen gehören CDU und CSU auf die Oppositionsbänke. Meine Bitte: Machen Sie die SPD mit Ihren Kreuzen bei den Wahlen am 26.9.2021 stark!

Bezahlbarer und frei zugänglicher Wohnraum für alle

Trotz massiven Widerstandes konnten wir Sozialdemokrat:innen auch in dieser Legislatur Verbesserungen zum Schutz und Wohl der Wohnungs- und Gewerbemieter:innen erreichen – wenn auch längst nicht so viele, wie von uns gewollt. Über unsere Erfolge in der 19. Legislatur und unsere Vorhaben in der kommenden 20. Legislatur möchte ich Sie mit meinem Flyer Wir wollen bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum für alle - Mehr Gerechtigkeit beim Bauen, Wohnen und Mieten.“ informieren.

Fr., 10. September 2021

Der Politik-Leistungskurs der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule besucht Mechthild Rawert im Deutschen Bundestag

Endlich wieder Schüler:innenbesuch im Deutschen Bundestag! Nach der pandemiebedingten vollständigen Aussetzung der Besucher:innengruppen konnte ich nun wenigstens wieder kleine Besucher:innengruppen im Reichstagsgebäude empfangen.

Zur Vorbereitung auf ihre Abiturprüfungen hatte sich der Politik-Leistungskurs der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule gemeinsam mit ihrer Fachlehrerin, Frau Burger, einen Besuch ihrer Bundestagsabgeordneten gewünscht – sehr erfreulich auch für mich.

Fr., 10. September 2021

Wir Sozialdemokrat:innen wollen, dass Jede Person nach den vielen Jahren der Erwerbstätigen- und Fürsorgearbeit eine verlässliche und auskömmliche Rente erhält. Unsere Haltung ist klar: Als SPD, als SPD-Bundestagsfraktion sagen wir: Wir müssen die Lebensleistung von Menschen besser anerkennen. Wir stabilisieren das Rentenniveau langfristig, verhindern die Anhebung des Renteneintrittsalters und sorgen für eine solidarische Daseinsvorsorge für alle. Dafür haben wir gekämpft und dafür kämpfen wir auch weiter. Meine Bitte daher: Machen Sie die SPD mit Ihren Kreuzen bei der Bundestagswahl am 26.9.2021 stark.

Über erreichte Verbesserungen in der 19. Legislatur bei der Altersarmutsbekämpfung sowie der Sicherung des Rentensystems und der öffentlichen Daseinsfürsorge für alle und wichtige Vorhaben für die nächste 20. Legislatur möchte ich Sie mit meinem Flyer „Die Generationen nicht gegeneinander ausspielen: Wir stabilisieren das Rentensystem und sichern das Alter ab“ informieren.

Fr., 10. September 2021

Eine Mobilitätswende für alle heißt: Jede:r muss schnell, verlässlich, barrierefrei, bezahlbar und umweltschonend von A nach B kommen. Für uns als SPD-Bundestagsfraktion bedeutet das, dass alle Menschen – in der Stadt und auf dem Land – einen wohnortnahen Anschluss an den öffentlichen Verkehr haben. Auch aus Gründen des Klimaschutzes steigen viele Menschen auf Bus, Bahn oder Rad um. Gleichzeitig bleibt das Auto für viele Bürger:innen gerade im ländlichen Raum unverzichtbar.

Wir Sozialdemokrat:innen wollen zügig eine klimaneutrale, bezahlbare und barrierefreie Mobilität für alle – auch das gehört zur sozialen Gerechtigkeit. Dieses Ziel erreichen wir nur mit einer starken SPD. Die CDU und CSU gehören auf die Oppositionsbänke: Jedes klimaneutrale Mobilitätsvorhaben in dieser Legislatur wurde gegen die Blockadeversuche durch CDU/CSU und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erkämpft. Meine Bitte daher: Machen Sie die SPD mit Ihren Kreuzen bei der Bundestagswahl am 26.9.2021 stark.

Mobilität für alle

Über die von der SPD erkämpften Verbesserungen in der Mobilitätspolitik in der jetzigen 19. Legislatur und unsere wichtigen Vorhaben in der nächsten 20. Legislatur möchte ich Sie mit meinem Flyer „Unsere Zukunftsmission: Eine nachhaltige, bezahlbare, barrierefreie und verlässliche Mobilitätswende für alle“ informieren.