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Europarat

Une visite de Strasbourg – avoir envie de l´Europe



par Johannes Sumser, participant au voyage, avec le soutien de Madame Gabrielle Pillet (correction du Texte)

Je voudrais raconté une visite des institutions européennes à Strasbourg. Du 11 au 14 avril 2017 j´ai visité les institutions européennes à Strasbourg avec un groupe de 30 personnes. La députée du Deutscher Bundestag de ma circonscription électorale, Madame Mechthild Rawert MdB (SPD, Berlin-Schöneberg), est aussi une membre élue suppléante de l´assemblée parlementaire du Conseil de l´Europe. C´est pour cela qu´elle peut inviter des citoyens ou des citoyennes pour s´informer sur les institutions européennes à Strasbourg. Cette visite a été organisée et financée par le Bundespresseamt, et accompagnée par Madame Manuela Harling du parti SPD Berlin-Schöneberg. J´ai eu la possibilité de participer à ce voyage. En voyageant à Strasbourg en train et pendant le dîner dans un restaurant alsacien, on a eu l´opportunité de se connaître. À Strasbourg, nous avons été accueillis par Monsieur Michel Schirck, notre guide strasbourgeois. Cette visite a eu lieu dans un moment particulier. Après le premier tour de l´élection présidentielle française, Monsieur Emmanuel Macron et Madame Le Pen étaient face à face et par conséquent la question: «Europe: oui ou non!» a été évoquée.

Ein Besuch in Straßburg macht Lust auf Europa



Johannes Sumser, Teilnehmer der Reise, berichtet:

Ich möchte von einem Besuch der europäischen Institutionen in Straßburg erzählen. Vom 11. bis 14. April 2017 hatte ich Gelegenheit in einer Gruppe von 30 Personen an einer Reise zu den europäischen Institutionen in Straßburg teilzunehmen. Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert (SPD) aus dem Wahlkreis Berlin-Schöneberg ist zugleich stellvertretendes Mitglied der parlamentarischen Versammlung beim Europarat. So hat sie die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger zum Besuch Straßburgs einzuladen, damit diese sich über europäische Institutionen informieren können. Diese Reise wurde vom Bundespresseamt organisiert und aus dem Bundeshaushalt finanziert. Begleitet wurde die Gruppe von Manuela Harling, einer Mitarbeiterin im Abgeordnetenbüro. Während der Zugfahrt und beim ersten abendlichen Besuch eines typisch elsässischen Restaurants ergaben sich vielfältige Möglichkeiten des Kennenlernens. In Straßburg wurden wir von Michel Schirck empfangen, der uns in Straßburg begleitete und uns diese Stadt mit vielfältigen Informationen näher brachte. Zugleich fand die Reise zu einem besonderen Zeitpunkt statt. Am Sonntag zuvor hatte die erste Runde der französischen Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Emmanuel Macron und Marine Le Pen standen sich nun für die entscheidende zweite Runde gegenüber und damit war die Frage drängend aufgeworfen: „Europa: ja oder nein?“.

In Straßburg wird Europa erlebbar

Von Manuela Harling, Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro Mechthild Rawert

Mitglieder der Deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) können Bürger*innen ihres Wahlkreises zu einer politischen Informationsfahrt nach Straßburg einladen. Von dieser Möglichkeit hat Mechthild Rawert Gebrauch gemacht.

30 Tempelhof-Schöneberger*innen freuten sich, während der zweiten Session - so heißen die Sitzungswochen der PACE -  vom 25. bis 28. April 2017 in Straßburg, Europa zu schnuppern. Bereits während der mehrstündigen Zugfahrt Berlin - Straßburg am Dienstag wurde viel diskutiert und der Abend zum Altstadtbummel genutzt.

Europarat: Richtschnur für mehr politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen beschlossen

Die von mir eingebrachte Resolution und der Bericht „Die politischen Rechte von Menschen mit Behinderungen: ein demokratisches Anliegen“ sind vom Standing Committee der Parlamentarischen Versammlung des Europarats am 10. März 2017 in Madrid angenommen worden. Ich freue mich sehr, dass damit wichtige Handlungsempfehlungen für ein inklusives Wahlrecht und für mehr politische Teilhabe für Menschen mit Behinderungen für die 47 Mitgliedstaaten - also auch für Deutschland - beschlossen wurden.

„Das gibt Rückenwind für die jetzt notwendige politische Diskussion auch in Deutschland.“, begrüßte die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Verena Bentele, die Resolution und den Bericht.

Europarat für inklusives Wahlrecht: Einstimmiges Votum für die Stärkung der politischen Rechte von Menschen mit Behinderung

Einstimmig beschloss der Ausschuss für Gleichstellung und Nicht-Diskriminierung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) meine Resolution und den dazugehörigen Bericht „Die politischen Rechte von Menschen mit Behinderung: eine demokratische Herausforderung“. Darüber freue ich mich sehr. Auf Youtube habe ich den Reporter*innen der Media Box des Europarates kurze Statements zum Bericht gegeben: deutschsprachig und englischsprachigIn der ersten Sitzungswoche 2017 der Parlamentarischen Versammlung hatte ich dem Ausschuss am 24. Januar 2017 meinen Entwurf für eine Resolution und den dazugehörigen Bericht vorgelegt. Dem Beschluss voraus ging ein Jahr der Erarbeitung von Positionen und Empfehlungen, in Kooperation mit Vertreter*innen verschiedener Mitgliedsstaaten des Europarates, mit den Mitgliedern im Ausschuss, mit Expert*innen von Verbänden von Menschen mit Behinderungen, Selbstvertretungsorganisationen und Menschenrechtsorganisationen. Ich bedanke mich herzlich beim Ausschusssekretariat für die tatkräftige Unterstützung bei der Erstellung des Berichtes.

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