Mechthild Rawert

Die Bundesregierung will die Mittel zur nationalen Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids in diesem Jahr auf 12,2 Millionen Euro aufstocken. Die Erhöhung um ein Drittel im Vergleich zu 2006 ist Teil eines bis zum Jahr 2010 reichenden Aktionsplans, den die Regierung als Unterrichtung (16/4650) vorgelegt hat. Kern deutscher HIV- /Aids- Bekämpfungspolitik seien Aufklärung und Prävention, heißt es darin. Hintergrund ist, dass auch in Deutschland die Infektionszahlen wieder ansteigen.

Im vergangenen Jahr haben sich den Angaben zufolge 2.700 Menschen neu mit dem HI- Virus angesteckt, das waren rund 200 mehr als noch 2004. Verstärkt sollen Präventionsmaßnahmen auch für in Deutschland lebende Ausländer entwickelt werden. Erarbeitet haben den Aktionsplan die Bundesministerien für Gesundheit, für Entwicklung sowie für Bildung und Forschung.

Während der EU- Ratspräsidentschaft will Deutschland einen gesundheitspolitischen Akzent mit der Bekämpfung der Immunschwächekrankheit setzen. Ein Schwerpunkt der europäischen Zusammenarbeit solle in Osteuropa liegen, heißt es. Dort sei die Zahl der Neuinfektionen besonders hoch.

Wie aus der Unterrichtung weiter hervorgeht, waren 2006 weltweit 39,5 Millionen Menschen mit HIV infiziert, 4,3 Millionen Menschen steckten sich neu an. Seit Beginn der Epidemie seien mehr als 25 Millionen Menschen an der Krankheit gestorben, 2,6 Millionen Erwachsene und 380.000 Kinder allein im vergangenen Jahr. Fast 15 Millionen Kinder seien durch Aids zu Waisen oder Halbwaisen geworden. Die Bundesregierung will international ihre Aids- Bekämpfungspolitik vor allem an der wirtschaftlichen, rechtlichen und sozialen Situation von Frauen ausrichten.