Mechthild Rawert

Mit großer Mehrheit hat sich der Bundestag dafür ausgesprochen, das Engagement der Bundeswehr im Südsudan im Rahmen der Friedensmission der Vereinten Nationen UNMIS zu verlängern. Entsprechend dem Beschluss soll die Mission vorerst bis zum 15. November dieses Jahres verlängert werden. Bis zu 75 Soldatinnen und Soldaten sollen an der UN-Mission teilnehmen. Die Kosten für den Einsatz werden bis zu 800.000 Euro betragen. Auch die Bundestagsabgeordnete von Tempelhof- Schöneberg, Mechthild Rawert, hat in der namentlichen Abstimmung für den weiteren Einsatz der Bundeswehr gestimmt. „Es wäre unverantwortlich, wenn wir das Krisengebiet in Darfur jetzt verlassen würden. Der Konflikt ist einer der längsten und blutigsten, die derzeit in Afrika bestehen. Zwei Drittel der Bevölkerung in dieser Region sind von humanitärer Hilfe abhängig. Mit der UN-Mission soll die Umsetzung des 2005 beschlossenen Nord- Süd- Friedensabkommens von Nairobi gesichert werden. Ein Rückzug der Bundeswehr würde die Fortschritte konterkarieren, die durch UNMIS mittlerweile erreicht werden konnten“, begründete Rawert ihre Entscheidung.

In einem weiteren Entschließungsantrag fordert der Bundestag die Bundesregierung auf, sich in der EU für die fortgesetzte Finanzierung der Mission der Afrikanischen Union in Darfur einzusetzen. Finanziell aufgestockt werden müssten auch die humanitären Hilfsprogramme in der Region wie auch in den Nachbarländern Tschad und der Zentralafrikanischen Republik. Gegenüber Russland und China gelte es, sich beharrlich dafür einzusetzen, dass die Länder ihrerseits den Druck auf die sudanesische Regierung unter Omar Hassan Ahmad al-Bashir erhöhten. Unterstützt werden müsse auch der Internationale Strafgerichtshof bei den Ermittlungen gegen eventuelle sudanesische Kriegsverbrecher. Die Bundesregierung solle sich schließlich dafür einsetzen, dass ein umfassender und alle am Darfur-Konflikt beteiligten Parteien und Gruppierungen einschließender Friedensprozess neu initiiert wird.

Rawert dazu weiter: „Wir dürfen nicht einfach nur zuschauen. Es kann auch niemand sagen, er oder sie wüsste nichts von dem Überlebenskampf von den mehr als 2,5 Millionen Menschen im Krisengebiet. Das Holocaust-Museum in Washington hat zusammen mit dem Internetunternehmen Google Earth ein Projekt gestartet, um den Bürgerkrieg in der sudanesischen Krisenregion Darfur ins Blickfeld der Weltöffentlichkeit zu rücken. NutzerInnen des Satellitenbilderprogram Google Earth können beim Heranzoomen mehr als 1600 zerstörte Dörfer erkennen, die von den Reitermilizen, der sudanesischen Armee und anderen Gruppen zerstört worden sein sollen.“