Mechthild Rawert

Der Bundestag sieht Deutschland in der Pflicht, mehr für die Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria in Afrika zu tun. In einem Antrag forderten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD die Bundesregierung dazu auf, die Bemühungen zu "intensivieren, um das Ziel des allgemeinen Zugangs zu HIV/Aids- Prävention, Behandlung, Betreuung und Unterstützung in Afrika zu erreichen". Der Antrag wurde am 21. September vom Bundestag angenommen.

Die Fraktionen verlangen auch einen "erheblichen Beitrag" Deutschlands für die PMTCT- Programme zur medikamentösen Verhütung der Übertragung von HIV von Mutter auf Kind bei Geburt und "einen angemessenen deutschen Beitrag" für die Arbeit des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Bis 2015 solle Deutschland 4 Milliarden Euro für die Bekämpfung moderner Seuchen zur Verfügung stellen, so eine weitere Forderung.

Damit greifen die Abgeordneten die deutschen Zusagen von der G8- Konferenz in Heiligendamm auf. Ferner thematisiert der Antrag das Problem der Gesundheitssysteme in afrikanischen Ländern, die Situation von Frauen und Mädchen, den medizinischen Fachkräftemangel und die Preispolitik bei HIV- Medikamenten.