Mechthild Rawert

Der Deutsche Bundestag hat am 15. November den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) um ein weiteres Jahr verlängert. Auch die SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert hat - wie die überwiegende Mehrheit ihrer Fraktion - dem Einsatz zugestimmt. „Auf dem Bundesparteitag der SPD haben wir Forderungen zur künftigen Ausgestaltung und zu einem Strategiewechsel innerhalb des OEF- Einsatzes formuliert, die sich zum großen Teil in dem Bundestagsbeschluss wiederfinden“, begründete die Abgeordnete ihre Entscheidung. „Jetzt aus OEF herauszugehen, hieße das falsche Signal zu setzen, denn dann verlieren wir unsere Einflussmöglichkeiten bei der OEF.“ Bereits jetzt seien Änderungen beim OEF- Einsatz in Afghanistan erkennbar. Beispielsweise seien die Regeln, welche die Internationale Schutztruppe ISAF bei der Ausbildung von Sicherheitskräften anwendet, von der OEF übernommen worden.

Wichtigstes Ziel sei aber, so Rawert weiter, dass allmählich ein Ende des internationalen OEF- Einsatzes vorbereitet wird. Die Selbstverteidigungssituation, aus der heraus die Operation nach den Anschlägen des 11. September 2001 entwickelt wurde, habe sich mittlerweile geändert. Stattdessen solle langfristig durch den Nato-Einsatz ISAF der Frieden in der Region sichergestellt werden. Rawert pocht darauf, dass die Dynamik in der innerdeutschen Diskussion nach dem jetzigen Beschluss nicht abebbt: „Die Debatte, wie das geschehen soll, muss nun aber unbedingt weitergeführt werden. Diese Verpflichtung sehe ich für alle, sei es für die Bundesregierung, die Abgeordneten im Bundestag, die SPD und auch für mich selbst.“

Der Bundestagsbeschluss ist mit 414 Ja-Stimmen, 145 Nein-Stimmen und 15 Enthaltungen angenommen worden. Der OEF- Einsatz findet nicht nur in Afghanistan, sondern auch am Horn von Afrika statt.