Mechthild Rawert

Insgesamt 8,3 Milliarden hat Deutschland im Jahr 2006 für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben. Das geht aus dem "13. Bericht zur Entwicklungspolitik der Bundesregierung" hervor (16/10038), in dem die Regierung unter anderem über den Stand der Einhaltung der Millenniumsziele informiert.
Dabei handelt es sich um das erste so genannte Weißbuch zur Entwicklungspolitik, das über Ziele und Strategien der Bundesregierung in diesem Bereich Auskunft gibt.

Wichtigstes Millenniumsentwicklungsziel sei es, die absolute Armut weltweit von 1990 bis 2015 zu halbieren. Dabei haben sich die Industrienationen dem Bericht zufolge zum Ziel gesetzt, die Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit auf 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens zu erhöhen. Aus dem Bericht geht weiter hervor, dass in den Entwicklungsländern insgesamt eine Verbesserung der Lebensbedingungen erkennbar sei: Lebten 1990 noch ein Drittel der Menschheit in extremer Armut, seien es heute nur knapp ein Fünftel. Somit gäbe es zum ersten Mal weniger als eine Milliarde Menschen, die in extremer Armut leben. Dennoch gelte in keiner Region der Erde die Erreichung der Millenniumsziele als gesichert. Die Region südlich der Wüste Sahara bleibe am weitesten von den Zielen entfernt: Zwar sei dort seit 1990 die Kindersterblichkeit um 20 Prozent zurückgegangen, dennoch sterbe in diesem Gebiet jedes sechste Kind noch vor seinem fünften Geburtstag. Besonders die aktuelle Lebensmittelkrise, so der Bericht, verschärft weltweit die Armut und gefährdet somit die Einhaltung der Millenniumsziele.

Auch andere Ziele, wie die Senkung der Müttersterblichkeit und die Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes, sind nur schwer zu erreichen. Die weltweiten Fortschritte werden dabei als sehr unterschiedlich eingeschätzt. Während die Armut in Süd- und Ostasien deutlich geringer werde, nehme sie in Westasien zu. In Lateinamerika gingen heute 97 Prozent der Kinder zur Schule, demgegenüber seien es in der Südregion der Sahara nur 70 Prozent.

Die Bundesrepublik habe sich dem Bericht zufolge zum Ziel gesetzt, die globale Partnerschaft weiter auszubauen. Durch Politikberatung zur Steuergesetzgebung und Finanzsystementwicklung ebenso wie durch Mikrofinanzierung und Verbesserung von Bildung und Infrastruktur helfe die deutsche Entwicklungszusammenarbeit, die Lebensbedingungen zu verbessern. Die Entwicklungspolitik der Bundesrepublik verfolge dabei vier primäre Ziele:

• die Armut zu bekämpfen,
• die Umwelt und das Klima zu schützen,
• den Frieden zu sichern und Demokratie zu fördern sowie
• eine gerechte Gestaltung der Globalisierung.