Mechthild Rawert

Das Bundesprogramm "XENOS - Integration und Vielfalt" fördert 261 Projekte, die sich gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung in Betrieben, Schulen und Verwaltungen engagieren. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (16/10541) auf eine Kleine Anfrage der Linken (16/10434) hervor. Bis Ende Mai seien 832 Förderanträge gestellt worden, von denen 491 als grundsätzlich förderwürdig eingestuft worden seien. In Nordrhein-Westfalen werden mit 56 Projekten die meisten der letztlich ausgewählten Projekte gefördert, gefolgt von Berlin mit 51 Initiativen.
Schlusslichter sind Bremen und Rheinland- Pfalz mit jeweils drei Projekten. Über den Inhalt der Projekte macht die Regierung jedoch derzeit keine Angaben, diese könnten erst vorgestellt werden, wenn aufgrund der ausgewählten Vorschläge jeweils ein konkreter Projektantrag gestellt und bewilligt worden sei.

Die Linke wollte außerdem wissen, ob bei der Verteilung die Präsenz von Projekten des Bundesprogramms "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" eine Rolle spielte. Eine regionale Verteilung hätte bei der Auswahl keine Rolle gespielt, so die Regierung. Ein Austausch mit dem Bundesprogramm hätte aber stattgefunden