Mechthild Rawert

„Ich finde es schäbig, dass Wolfgang Thierse in der 1. Sitzung des Deutschen Bundestages der 17. Wahlperiode am 27. Oktober ein derartiges Ergebnis erzielt hat. Wenn die Union ihren parlamentarischen Grossmanns-Stil nicht verbessert, werden die kommenden vier Jahre nicht nur als vergeudete vier Jahre in die Historie eingehen, sondern auch als vier Jahre parlamentarischer Stillosigkeit“, äußert sich Mechthild Rawert, Sprecherin der SPD Landesgruppe Berlin erbost nach der Verkündung der Ergebnisse der Wahlen zu den fünf Vize-PräsidentInnen.

Wolfgang Thierse erzielte nur 371 Ja-Stimmen, das schlechteste Ergebnis aller fünf KandidatInnen. Immerhin war Wolfgang Thierse von 1998 bis 2005 Bundestagspräsident und ist seit Oktober 2005 amtierender Vize-Präsident. Obgleich es sich um geheime Wahlen handelt, ist getrost davon auszugehen, dass viele der 170 Nein-Stimmen und der 65 Enthaltungen aus dem Lager von CDU und CSU  kommen. Seit Jahren ist das Verhältnis zueinander getrübt. Außerdem hatte die CDU ihren „Hauptgewinn“ schon kassiert: Ihr Kandidat Norbert Lammert war mit 522 Ja-Stimmen, 66 Nein-Stimmen und 29 Enthaltungen in geheimer Wahl bereits zuvor als Bundestagspräsident gewählt. Auf dieses Ergebnis angesprochen, äußerte sich die designierte Kanzlerin Angela Merkel im Vorbeigehen lapidar „Ich habe mir nichts vorzuwerfen“ - und eilte davon.

Erspart blieb dem Parlament die peinlichen Wahlwiederholungen von 2005. Ebenfalls im erste Wahlgang wurden als Vize-PräsidentInnen gewählt: Gerda Hasselfeldt (CSU) mit 496 Ja-Stimmen, Hermann Otto Solms (FDP) mit 487 Ja-Stimmen, Katrin Göring-Eckardt von Bündnis 90/Die Grünen mit 473 Ja-Stimmen und Petra Pau (Linke) mit 379 Ja-Stimmen. Ebenso wie Thierse, Solms und Göring-Eckardt war Pau schon in der vergangenen Legislaturperiode Bundestags-VizepräsidentIn.