Mechthild Rawert

Liebe Genossin, lieber Genosse,

die Zukunft ist offen - für jede und jeden von uns bietet sie die Möglichkeiten das Leben zu gestalten. Wir tun dies mit unseren jeweils eigenen Stärken und Schwächen. Und wir alle sind dankbar für erfahrene Solidarität und Unterstützung.

Ich möchte mich am Ende dieses sehr bewegten Jahres 2009 bei dir bedanken für all das, mit dem du die Welt zum Strahlen gebracht hast. Ich danke aber auch für die Zugehörigkeit und dein Engagement in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Vor allem aber möchte ich mich bei allen bedanken, die sich im Wahlkampf für unsere gemeinsamen sozialdemokratischen Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eingesetzt und dafür viel von ihrer persönlichen Zeit gegeben haben. Das ist nicht selbstverständlich. Dafür mein ganz besonderer Dank.

Nur eine solidarische Welt kann eine gerechte und friedvolle Welt sein. Solidarität erfordert die Bereitschaft hinzusehen, teilzunehmen und zu teilen, mitunter auch zu verzichten. Das gilt mit Blick auf die Klimakatastrophe und den weltweiten Hunger in globalen Maßstäben, aber auch im alltäglichen Leben hier vor Ort in Deutschland und in Berlin.

Die neue Regierung hat mit ihrem Rückbau unserer Gesellschaft begonnen. Da ist Solidarität nicht mehr „Unterpfand der Freiheit“, wie Sigmar Gabriel es im Willy-Brandt-Saal des Schöneberger Rathauses formuliert hat, sondern wird zu seinem Gegenteil. Dagegen will ich mit meinem Mandat für die 17. Legislaturperiode eintreten, mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln und kraft aller Ämter und Verantwortlichkeiten, die mir übertragen worden sind.

Ich gehöre weiterhin dem Gesundheitsausschuss an. Hier werde ich für die Ziele geschlechter- und kultursensible Gesundheit, die Aufwertung der Gesundheitsberufe und die Stabilisierung der Krankenhausfinanzierung arbeiten. Für einen starken Zusammenhalt in der Gesellschaft, für ein tragfähiges Zueinanderstehen - dafür arbeite ich in verschiedenen fachübergreifenden Arbeitsgruppen der Fraktion, im Leitungskreis der Parlamentarischen Linken und im SprecherInnenrat der Berliner Linken. Seit Oktober bin ich Sprecherin der Berliner SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag.

Ich werde meine Arbeit für Gleichstellung und Vielfalt und gegen Diskriminierung fortsetzen, die Arbeit für Integration und Migration intensivieren und - auch im Hinblick auf die Berliner Wahlen in 2011 - meine Aufmerksamkeit damit gleichzeitig mehr auf die Kommunalpolitik richten. Dabei helfen mir meine guten Kontakte und vielen Mitgliedschaften in Vereinen und Initiativen, über die ich mit vielen Menschen und Gruppierungen in Tempelhof-Schöneberg, in Berlin und bundesweit verbunden bin.

Politik für und mit den Menschen - Politik für ein starkes Gemeinwohl, in dem jede und jeder die gleichen Chancen auf Teilhabe, auf Bildung, Gesundheit und Wohlstand hat - das ist mein Ziel und meine vordringliche Aufgabe.

In der Fülle der Adventszeit strahlen die Weihnachtsbäume und die Weihnachtslieder in den Geschäften sind unüberhörbar. Das ist manchen und manchmal schon etwas zu viel von Allem. Diese Zeit ist in der jüdischen
und christlichen Tradition eine Zeit des Neubeginns, des Aufbruchs. Das islamische Fest der Besinnung und Erneuerung, der Ramadan und das Fest des Fastenbrechens fiel 2009 fast mit der Bundestagswahl zusammen.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben (noch) keinen Grund, unseren Neubeginn zu feiern.
Viel Arbeit und viele Diskussionen liegen vor uns. Aber: Wir haben uns auf den Weg gemacht. Die Resonanz auf die ersten Schritte zeigt, dass unsere gemeinsamen Grundwerte noch tragen und dass sie neu ausgestaltet werden können.

Wir wollen wieder als die Volkspartei wahrgenommen werden, die die drei Ziele wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soziale Sicherheit und ökologische Verantwortung überzeugend miteinander verbindet. Und wir wollen wieder eine diskussionsfreudigere Mitgliederpartei sein, die sich für einen nachhaltigen sozialen Zusammenhalt einsetzt und gemeinsam mit vielen anderen sozialen Kräften dieser Gesellschaft tragfähige Zukunftskonzepte erarbeitet.

In Dresden haben wir uns versprochen, dass wir unseren Erneuerungsprozess aktiv angehen wollen. Das heißt auch: Wir fangen damit in unseren Abteilungen, Arbeitsgemeinschaften, auf Kreis- und Landesebene an - jede und jeder dort, wo es ihr und ihm möglich ist.

Besonders in den vergangenen Wochen ist mir aufgefallen, dass es einige Genossinnen und Genossen gibt, die sehr gerne weiterhin an unseren Veranstaltungen teilnehmen möchten, aber wegen Krankheit oder Behinderung Unterstützung brauchen. Hat der eine oder die andere die Möglichkeit, eine „sozialdemokratische Patenschaft“ zu übernehmen und ab und zu einmal für eine Mitnahme zu sorgen? Interessierte mögen sich bitte in meinem Wahlkreisbüro unter 720 13 884 melden.

In Dresden haben wir uns weiterhin versprochen, dass wir eine neue Kultur des Miteinander pflegen wollen. Dazu will auch ich gemeinsam mit dir und allen anderen einen Beitrag leisten. Nah bei den Menschen und aufmerksam für die Probleme und Fragestellungen vor Ort. Und konsequent und kämpferisch mit den Kolleginnen und Kollegen in der Bundestagsfraktion der SPD. Ich möchte weiterhin direkte Ansprechpartnerin für dich und alle Bürgerinnen und Bürger besonders in Tempelhof-Schöneberg sein.

Am Samstag, den 30. Januar, 15.00 bis 16.30 Uhr, bist Du herzlich eingeladen, mit mir und Schülerinnen und Schülern auf dem Gelände der Schöneberger Löcknitz-Grundschule, Münchener Str. 34 (U.Bhf. Bayerischer Platz) am „Denk-Mal“ allen Opfern des nationalsozialistischen Unrechts zu gedenken.

Mit weiteren Veranstaltungsangeboten will ich die Möglichkeit schaffen, gemeinsam über die aktuellen politischen Probleme zu diskutieren, um das sozialdemokratische Profil auch öffentlich wieder zu schärfen:

Dazu habe ich gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden Andrea Nahles, die Generalsekretärin der SPD, für den 24. Februar um 19.30 Uhr nach Tempelhof-Schöneberg ins Rathaus Schöneberg , Raum 1110, eingeladen. Sie will mit uns über die Neuaufstellung der SPD sprechen und uns ihre weitere Planung dazu vorstellen.

Am 2. März um 19.30 Uhr folgt eine Veranstaltung mit meinem Kollegen Lothar Binding, dem Steuerexperten der Fraktion, der mit uns über eine sozialdemokratische Steuerpolitik und die Steuerpläne der Regierung diskutieren will. Die Veranstaltung „Regieren auf Pump - schwarz-gelbe Steuerpolitik“ wird in meinem „2. Wahlkreis“, im Betreuungswahlkreis Reinickendorf, stattfinden, im Ratskeller Reinickendorf, Eichborndamm 215-239 (U-Bhf. Rathaus Reinickendorf).

Ein BürgerInnenforum zu Fragen der aktuellen Gesundheitspolitik folgt am Freitag, den 26. März, im Sitzungssaal 4.700 im Paul-Löbe-Haus des Bundestages. Bitte merke dir diese Termine unbedingt schon mal vor.

Auf meiner Website www.mechthild-rawert.de findest du immer aktuelle Informationen und meine Termine.
Ich gebe auch regelmäßig einen Newsletter heraus. Du kannst dir diesen auf meiner Website kostenfrei nach Hause abonnieren.

Ich vertraue darauf: Gemeinsam sind wir stark und in der Lage, die Zukunft positiv zu gestalten. Auch ich habe dazu viele Ideen. Du bist herzlich eingeladen, bei gemeinsamen Aktivitäten mitzumachen und mitzugestalten.

Dir und all deinen Lieben einen freudigen Advent, frohe Weihnachtstage mit FreundInnen und Familie und einen guten und gesunden Start ins Neue Jahr. Möge es dir und deinen Lieben Freude und Zufriedenheit zu teil werden lassen. Möge es ein Mehr an Frieden und ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit bringen.

Mit herzlichen Weihnachtsgrüßen

Deine Mechthild Rawert