Mechthild Rawert

Mechthild Rawert, Sprecherin der Berliner Bundestagsabgeordneten und Mitglied der AG „Strategien gegen Rechtsextremismus“ erklärt zum Besuch des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders in Berlin:
Wir SozialdemokratInnen setzen uns für die Teilhabe aller Menschen ein, unabhängig von sozialer Herkunft, Einkommen oder Religion. Wir dürfen es nicht zulassen, dass Ausgrenzung und Diskriminierung das Miteinander in der Gesellschaft gefährden. Berlin ist die Stadt der Vielfalt. Daraus schöpfen wir unsere Kraft, ein solidarisches Miteinander in unserer Gesellschaft zu organisieren.

Geert Wilders ist derzeit der europaweit auffälligste Rechtspopulist. Jetzt soll er den Liberalen und Konservativen in den Niederlanden zur Macht verhelfen. An diesem Samstag entscheiden die niederländischen Christdemokraten über das Duldungsabkommen mit der Wilders Partei - „Partij voor de Vrijheid“ (PVV). Diese steht für rassistische Polemik gegenüber Muslima und Muslimen. Es ist zu befürchten, dass diese Aufwertung von Wilders durch die niederländische Regierung dazu führt, das seine rassistischen Ideen weitere Verbreitung finden.

Ich begrüße die Proteste des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen!“ gegen den Besuch des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders. Er ist in Berlin nicht willkommen! Für Rassismus und Rechtspopulismus ist in Berlin kein Platz.

Zur Diskussionsveranstaltung „STOP THE WILDERS SHOW“, wo Strategien gegen Rechtspopulismus diskutiert werden, sind alle Interessierten herzlich eingeladen:

• Mechthild Rawert, MdB, Mitglied der AG „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion
• Dirk Stegemann, Bündnis „Rechtspopulismus stoppen!“
• Peter Scheffer, Partij van de Arbeid (Niederlande)

Moderation: Marijke Höppner, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg

Wo:       Rathaus Schöneberg im John-F.-Kennedy-Saal, John-F.-Kennedy-Platz, 10825 Berlin
             (U Bhf. Rth. Schöneberg)

Wann:   02. Oktober 2010, 19 Uhr

Über Ihre Teilnahme freuen wir uns!