Mechthild Rawert

Unter dem Motto: „Das deutsche Pflegeversicherungssystem - Modell der Kooperation zwischen Staat, Zivilgesellschaft und Markt - Was kann Schweden daraus lernen?“, diskutierte Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses, mit Politiker/innen, Journalist/innen und Ökonom/innen aus Schweden über die gesetzliche soziale Pflegeversicherung „deutscher Prägung“ und ihre Finanzierungsmodalitäten, über Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten von Altenpfleger/innen sowie die unterschiedlichen Aufgaben von Kommunen, Ländern und Bund in der Pflege.

Der Hintergrund des Fachgesprächs: Der demographische Wandel führt auch in Schweden zu neuen Herausforderungen an das bisher rein steuerfinanzierte, von den Kommunen umgesetzte Pflegewesen. Es besteht parteiübergreifend die Einsicht, dass für die Zukunft neue Wege in der finanziellen Absicherung des Risikos Pflege gegangen werden müssen.

In der dezentralen Versorgungsstruktur Schwedens liegt die Verantwortung für die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung und Pflege in den Händen der Kommunen. Die Basis für die Finanzierung bilden die Gemeindesteuern. Eine beitragsfinanzierte einkommensabhängige (Teilkasko-)Pflegeversicherung, wie wir sie kennen, existiert nicht. Nachvollziehbar, dass die Information, dass in der Pflegeversicherung der Beitragssatz für kinderlose Arbeitnehmer/innen höher ist als der für Arbeitnehmer/innen mit Kindern, bei den schwedischen BesucherInnen für Verwunderung sorgte. Unbekannt sind auch gesetzliche Rahmenbedingungen für die Beurteilung, ob jemand pflegebedürftig ist oder nicht.

Neben dem Gespräch mit Mechthild Rawert standen für die Gäste in Berlin unter anderem Besuche im Institut für Gesundheitswissenschaften (IGES) und im Bundesgesundheitsministerium auf dem Programm.

Eine der Initiatorinnen des Besuchs war Kaj Fölster, gebürtige Schwedin und lange Jahre auch in Deutschland in herausgehobenen Positionen in der Arbeits- und Sozialpolitik tätig.

(Kaj Fölster und Mechthild Rawert,  Foto: Kai Gudra)