Mechthild Rawert

Am 14. und 15. Mai traf sich das Forum DL 21 Forum Demokratische Linke e.V. im Willy-Brandt-Saal des Rathauses Schöneberg in Berlin. Unter der Überschrift „Wozu Sozialdemokratie? - Antworten aus Deutschland und Europa“ wurde die Situation der Sozialdemokraten in Europa diskutiert und auf der Mitgliederversammlung am Sonntag haben die Mitglieder der DL 21 ihren Vorstand neu gewählt. Ich wurde als Beisitzerin in den Vorstand gewählt.

Wozu Sozialdemokratie? - Antworten aus Deutschland und Europa
Am Samstag, dem 14.05. gab es Gelegenheit, mit zahlreichen ReferentInnen die Situationen der sozialdemokratischen Parteien in verschiedenen europäischen Ländern zu diskutieren. Die Darstellungen gaben sowohl Anlass zu politischer Hoffnung als auch Depressionen. Gemeinsam war bei aller Unterschiedlichkeit in den Ländern die Forderung nach neuer Glaubwürdigkeit der sozialen Idee, die sozialen Ausgleich und Gerechtigkeit wieder nachvollziehbar macht.

Es ist wahr: Die sozialdemokratische Mission versteht sich europaweit nicht mehr von selbst. Alle europäischen Länder sind erstens bedroht von nationalchauvinistischem rechten Populismus. Zweitens hat aufgrund wirtschaftspolitischer globalisierter Entwicklungen eine Spreizung, ja Zersplitterung des sozialdemokratischen Milieus stattgefunden. Drittens muss in jedem europäischen Land geklärt werden, wie wir mit Zuwanderung umgehen.

Mein Schwerpunkt in der Diskussion war die Forderung nach konkreten Anschlussprojekten zwischen SPD und Bevölkerung, in den eine Antwort auf existentielle Fragen, wie z.B. nach der Zukunft der Gesundheitsversorgung erfordere. Auch Frage der Gleichstellung der Geschlechter muss von der Sozialdemokratie mehr in den Mittelpunkt gestellt werden. Dass die Kategorie „Gender“ unbedingt in einen sozialdemokratischen Fortschrittsbegriff gehört, bestätigte auch Dr. Christian Kellermann, von der FES Skandinavien. Für den ermordeten Olaf Palme sei Gender ein zentrales Politikziel gewesen.

Sehr gelobt wurde das Impulsreferat von Angelica Schwall-Düren, Ministerin in NRW für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien zu „Warum Europa eine starke Sozialdemokratie braucht“. Auf der Website  www.forum-dl21.de werden in den kommenden Wochen die Berichte der Veranstaltung eingestellt.

Forum DL21 e.V. Ordentliche Mitgliederversammlung 2011
Das Forum DL 21 hat ihren bisherigen Vorsitzenden Björn Böhning mit großer Mehrheit wiedergewählt, außerdem vier StellvertreterInnen: Angela Marquard, Hilde Mattheis, Nils Annen und Dr. Matthias Miersch. Christoph Strässer wurde als Schatzmeister bestätigt. Zu den 11 BeisitzerInnen gehört neben mir jetzt auch Ülker Radziwill, MdA aus Berlin.

Nach einer Debatte wurde das Positionspapier „Solidarität schaffen – Demokratie erneuern“, mit einigen Änderungen verabschiedet.

Ich freue mich auf die weitere Arbeit!