Mechthild Rawert

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte auf ihrer Klausurtagung in Magdeburg Anfang des Jahres beschlossen, über den Einsatz von Querschnitts-AGs die Arbeitsthemen besser zu vernetzen. Jetzt hat auch die AG Demografie unter Leitung von Franz Müntefering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihre Arbeit aufgenommen. Ein sehr guter Start war die erste Arbeitskonferenz am Montag, dem 06.06 „Unsere Städte im demografischen Wandel“, die den Schwerpunkt auf Leben in Großstädten und Ballungszentren legte. Die nächste Arbeitskonferenz am 27.06. wird sich mit dem demografischen Wandel im ländlichen Raum befassen.

Die demografische Entwicklung der Bevölkerung in Deutschland berührt viele Themen von Gesundheitsversorgung über Pflegeangebote bis zur Mietenpolitik oder Verwaltungsstrukturen. Auch Fragen der Gleichstellung, soziale Integration und arbeitsmarktpolitische Fragen gehören in diesen Kontext. Mein Arbeitsschwerpunkt in dieser Arbeitsgruppe werden (wieder) die Gesundheits- und Pflegeberufe und allgemein die Gesundheitspolitik sein. Da ich aber auch in den AGs Migration und Integration und Gleichstellung als Stv. Sprecherin aktiv bin und mich mit der Engagementpolitik im Unterausschuss Engagementpolitik befasse, kommen in dieser Arbeitsgruppe viele meiner Kernthemen zusammen. Ziel der Arbeit hier ist es, die Abstimmung der Politikbereiche innerhalb der Fraktion zu verbessern und dadurch mit unseren Anträgen, Anfragen und Gesetzentwürfen profilierter an die Öffentlichkeit treten zu können.

In der AG-Sitzung dieser Woche hat meine Kollegin Hilde Mattheis, ebenfalls Mitglied des Gesundheitsausschusses, ihr Konzept zur Reform der Pflegeversicherung und –versorgung zur Diskussion gestellt. Vor dem Hintergrund der konkreten Zahlen und Situationsbeschreibungen aus Dortmund und Hannover, die wir bei der Fachtagung erfahren hatten, wurde die Notwendigkeit und die Bedeutung dieser Reform noch besser greifbar.

Ich freue mich auf die weitere spannende Zusammenarbeit mit meinen Kolleginnen und Kollegen.