Mechthild Rawert

Derzeit entscheiden sich viele junge Menschen, in der Mehrheit junge Frauen, aufgrund der gesellschaftlich geringen Anerkennung der Pflegeberufe nicht mehr für eine Ausbildung und Tätigkeit in dieser zukunftssicheren Dienstleistungsbranche. Viele frisch Ausgebildete verlassen die Pflege bereits nach wenigen Berufsjahren. Sie fühlen sich in ihren nach pflegewissenschaftlichem Standard erworbenen eigenständigen Handlungskompetenzen in der Praxis oft nicht ausreichend respektiert und anerkannt. Viele langjährig Beschäftigte verlassen die Pflege vor Erreichen des Rentenalters, ausgebrannt aufgrund der belastenden Rahmenbedingungen. Dies muss sich dringend ändern. Ein Schritt in die richtige Richtung ist die Neuordnung der Pflegeausbildung.

Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Weiterentwicklung der Pflegeberufe“ legt Eckpunkte vor
Ich begrüße daher die am 2. März vorgelegten „Eckpunkte zur Vorbereitung des Entwurfs eines neuen Pflegeberufegesetzes“, obwohl diese - angekündigt für April 2011 - nun ein Jahr zu spät vorliegen. Ich bezweifle daher auch noch die großen Entscheidungen in dieser Legislaturperiode. Sie finden die Eckpunkte unter folgendem Link auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums.

Die im März 2010 auf Fachebene eingerichtete Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Weiterentwicklung der Pflegeberufe“ steht unter gemeinsamer Federführung der zuständigen Bundesministerien Gesundheit sowie Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Obwohl vier VertreterInnen der CDU/CSU/FDP geführten Bundesregierung in diesem Gremium sitzen, ist die SPD an der Neugestaltung der Pflege durch ihre Landesregierungen beteiligt und steht somit in der Mitverantwortung für zukunftsorientierte Weichenstellungen. Für die Länder sind jeweils vier VertreterInnen für Gesundheit (Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg und Niedersachsen) sowie vier für Arbeit- und Soziales (Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen bzw. Sachsen (Wechsel erfolgte im März 2011) vertreten.

Vorgeschlagen werden grundlegende - aus meiner Sicht aber noch längst nicht ausreichende - Veränderungen:

• Die Schaffung eines einheitlichen Pflegeberufegesetzes, welches das Altenpflege- und Krankenpflegegesetz ablöst.
• Die berufliche Ausbildung soll als generalistisch ausgerichtete Pflegeausbildung stattfinden und die bisherigen drei Berufsausbildungen zusammenführen.
• Neu geregelt wird eine bundesweit einheitliche neue akademische Ausbildung.

Auftakt der öffentlichen und weiteren politischen Fachdiskussion ist die Anhörung der Fachverbände auf Bundesebene am 19. März. Am 20. März habe ich alle SPD-Bundestagsabgeordneten zu einem Informationsgespräch eingeladen. Viele Fragestellungen sind offen.

Aktivitäten der SPD-Fraktion
Parallel zur Arbeit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe habe ich mit meiner Kollegin Petra Crone aus der mitberatenden Arbeitsgruppe Familien, Senioren, Frauen und Jugend 2011 und 2012 fünf Fachgespräche durchgeführt. Eingeladen waren u.a. VertreterInnen von Pflegeschulen, Berufsfachverbänden, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden, der Deutschen Krankenhausgesellschaft, den Krankenkassen sowie SPD-geführten Bundesländern. Die Ergebnisse werden derzeit in einem Antrag zusammengefasst, den wir in Kürze in das parlamentarische Verfahren einbringen.

Politische Diskussion und Aufforderung zum Mitmachen
Unsere Gesellschaft braucht Nachwuchskräfte in der Pflege. Dazu müssen die Rahmenbedingungen attraktiver werden. Wir brauchen zeitgemäße zukunftsorientierte Ausbildungsgänge, qualifizierte Arbeitsfelder mit einer angemessenen Bezahlung, Durchlässigkeit und Karriereperspektiven im Bildungs- und Arbeitsbereich, mehr Fort- und Weiterbildung. Ohne Investitionen in die gesellschaftliche und politische Aufwertung der Pflegeausbildung und Pflegetätigkeiten wird uns das nicht gelingen.

Ich lade deshalb alle interessierten Genossinnen und Genossen zu einem Gesprächskreis „Pflegeausbildung“ ein, um die allgemeinen aber auch Berlinspezifischen Herausforderungen zu diskutieren. Entsprechende Anträge für den Landesparteitag sind das Ziel. Bitte melden unter: mechthild.rawert.Ma02@bundestag.de oder 227 75730.