Mechthild Rawert

Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) Steglitz-Zehlendorf hat am 15. Mai im Martin-Niemöller-Haus mit 23 Teilnehmenden ein sehr aktuelles Problem im Gesundheitswesen thematisiert: die prekäre Berufssituation freiberuflich tätiger Hebammen. An der Diskussion nahmen Susanna Rinne-Wolf, erste Vorsitzende des Berliner Hebammenverbandes, Dr. Ina Cyborra, MdA, frauenpolitische Sprecherin der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, und ich, Mechthild Rawert, als zuständige Berichterstatterin im der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion teil. Moderiert wurde die Veranstaltung von Karsten Lutzke, verbändepolitischer Sprecher der AfA.

Debattiert wurde über

• die Betriebshaftpflicht für Hebammen – „Wie kann man der Beitragsexplosion entgegenwirken?“
• das Patientenrechtsgesetz – „Die Aufklärungsverantwortung der Hebammen wächst! Zu welchem Preis?“
• die Kostenabrechnung – „Aufwand und Ertrag stehen in keinem Verhältnis mehr. Ist die Berufsgruppe der Hebammen wirtschaftlich noch tragbar?“
• die Auswertung des Deutschen Bundestages – „Die wichtigsten Ergebnisse.“

Die Versorgung mit Hebammenhilfe und die Kosten der Berufshaftpflicht waren im Jahr 2011 Gegenstand mehrerer parlamentarischer Debatten. Hierzu hat auch eine Petition des Deutschen Hebammenverbandes beigetragen, mit der der Bundestag aufgefordert wurde, eine wohnortnahe Versorgung von Frauen mit Hebammenhilfe und die freie Wahl des Geburtsortes sicherzustellen.

Da in der Vergangenheit immer wieder von allen Seiten eine fehlende Datenlage beklagt wurde, hat das Bundesgesundheitsministerium auf Druck der ParlamentarierInnen im Gesundheitsausschuss beim IGES-Institut die Studie „Versorgungs- und Vergütungssituation in der außerklinischen Hebammenhilfe“ in Auftrag gegeben und diese am 04. Mai veröffentlicht. Das BMG hat als Konsequenz schon erste Handlungsschritte angekündigt. Die Situation der Hebammen wird sicherlich in naher Zukunft erneut im Gesundheitsausschuss thematisiert werden. Das Hebammengutachten kann hier nachgelesen werden: http://www.bmg.bund.de/ministerium/presse/pressemitteilungen/2012-02/bmg-veroeffentlicht-hebammengutachten.html.

Als AfA-Mitglied habe ich mich sehr über das Interesse der AfA Steglitz-Zehlendorf gefreut. Kolleginnen und Kollegen, ich komme gerne wieder.