Mechthild Rawert

Als ein hoch wirksames Instrument zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit hat sich bereits in der Wirtschaftskrise 2008/2009 das konjunkturelle Kurzarbeitergeld (kurz: KuG) erwiesen. Die Idee unseres Bundesarbeitsministers Olaf Scholz war ein großer, weltweit anerkannter Erfolg. 2009 profitierten knapp 1,5 Millionen Beschäftigte von der damaligen "Kurzarbeit plus". Durch Entlastung bei den Sozialabgaben für bis zu 24 Monate kam diese Maßnahme auch den Arbeitgebern zu Gute. Diese Regelung bewahrte ungefähr eine halbe Million Beschäftigte vor der Arbeitslosigkeit. ArbeitnehmerInnen konnten ihre Arbeit behalten. ArbeitgeberInnen konnten nach der Krise sofort wieder mit der Produktion beginnen, ohne dafür extra neues Personal suchen und anlernen zu müssen. Diese Form der Kurzarbeit hat zu einem großen Teil dafür gesorgt, dass Deutschland um einiges besser als seine Nachbarn durch die Krise kam.

Künftige Krisen erfolgreich meistern
Krisen am Arbeitsmarkt können sich jedoch wiederholen; der Staat muss darauf vorbereit sein. Deshalb haben wir als SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Sitzungswoche die Bundesregierung mit unserem Antrag „Künftige Wirtschaftskrisen erfolgreich meistern - Kurzarbeitergeld unter erleichterten Bedingungen wieder einführen“ (Drs. 17/12055) aufgefordert, das Dritte Sozialgesetzbuch so zu ändern, dass Kurzarbeitergeld durch die Agentur für Arbeit bis zu einer Dauer von zwölf statt derzeit nur sechs Monaten geleistet werden kann.

Erstattet werden in der Regel 60 Prozent des ausgefallenen Nettoeinkommens. Unter bestimmten Kriterien soll es bei einem Konjunktureinbruch sogar möglich werden, dass das Kurzarbeitergeld bis zu 36 Monate bezahlt werden kann, um Entlassungen in größerem Ausmaß zu verhindern. Außerdem könnte die Zeit der Kurzarbeit für die Weiterbildungen von FacharbeiterInnen genutzt werden.

Wir SozialdemokratInnen meinen: Kurzarbeit spart Geld ein. Vermieden werden die Ausgaben für Arbeitslosengeld und die volkswirtschaftlichen Kosten von Dequalifizierung während Zeiten der Arbeitslosigkeit. Auch die steuerlichen Einnahmen des Staates verbessern sich, wenn Unternehmen am Ende der Krise nicht erst langwierig nach Fachkräften suchen müssen.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat jedoch entschieden, die ohnehin befristeten Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld früher als eigentlich vorgesehen zum Jahresende 2011 auslaufen zu lassen. Anstelle sie zu verstetigen, hat sie sich ohne Not der Möglichkeit beraubt, unbürokratisch und schnell auf neue Krisen reagieren zu können. Die Finanzkrise ist jedoch nach wie vor nicht bewältigt. Viele Wirtschaftsindikatoren zeigen nach unten oder weisen auf eine Eintrübung des konjunkturellen Umfeldes hin. Die Forderung nach Wiedereinführung der Kurzarbeit unter erleichterten Bedingungen wird deshalb zunehmend häufiger gestellt.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass Deutschland für den Fall einer konjunkturellen Abkühlung vorsorgt. Wir wollen, dass produktive Bedingungen geschaffen werden, im Krisenfall Kurzarbeit schnell und unbürokratisch wieder einsetzen zu können.