Mechthild Rawert

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion:

Aufruf zur Aktion 5 vor 12 gegen Rassismus

Zeigen Sie Gesicht am Internationalen Tag gegen Rassismus gegen rassistische Diskriminierung. Setzen Sie gemeinsam mit vielen Initiativen ein starkes Zeichen gegen Rassismus und Rechtspopulismus!

Ich begrüße diese wichtige Initiative der Türkischen Gemeinde Deutschlands. Am 21. März finden um 5 vor 12 Uhr vielfältige Aktionen wie Gedenkminuten, Luftballon-Aktionen, „Kehr aus“ (Rassismus wird symbolisch aus Verwaltungen, Betrieben usw. gefegt). Die Aktion 5 vor 12 trägt dazu, Rassismus und Rechtspopulismus zu bekämpfen und über den Rassismus in allen gesellschaftlichen Bereichen aufzuklären.

Nicht erst seit den Morden der Nazi-Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ wissen wir: Nazis sind eine Bedrohung. Nazis töten. Sie bekämpfen unsere Demokratie. Ihr Rassismus bedroht das friedliche Zusammenleben in unserem Land. Fast 200 Menschen sind in den letzten Jahrzehnten durch rechte Gewalt gestorben. Rassismus ist keine Randerscheinung. Er ist bis in die Mitte der Gesellschaft verbreitet. Das zeigen nicht zuletzt die Ergebnisse der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung „Die Mitte im Umbruch - Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012“.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat klare Forderungen zur Bekämpfung von Rassismus vorgelegt. In unserem Antrag fordern wir einen verbindlichen Maßnahmenplan gegen Rassismus. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes muss finanziell besser ausgestattet werden. Der Begriff der „Rasse“ ist durch eine geeignete Formulierung im Grundgesetz und in Bundesgesetzen endlich zu ersetzen.