Mechthild Rawert

Im Vorfeld des Welt-AIDS-Tages hatte ich die Bundesregierung gefragt, wie sich die Zahl der HIV-Neudiagnosen in den vergangenen fünf Jahren in Deutschland entwickelt hat.

Die Antwort liegt jetzt vor: Nach einem Rückgang der Neudiagnosen in den Jahren 2010 (2.715) und 2011 (2702) war im Jahr 2012 ein Wiederanstieg auf 2.975 zu verzeichnen. Für das Jahr 2013 wurden bis zum 1.12.2013 bei 2.459 Menschen HIV diagnostiziert. Das bedeutet: Es darf keine Entwarnung geben! Prävention und Aufklärung dürfen nicht vernachlässigt!

Deswegen habe ich das Bundesgesundheitsministerium auch gefragt, wie viel Geld für Prävention und Aufklärung im Bereich HIV und AIDS seit 2009 zur Verfügung gestellt wurde. Dabei stellte sich heraus, dass seit 2010 die Mittel Jahr für Jahr gekürzt worden sind. Während 2010 noch 13,203 Mio. Euro für Prävention und Aufklärung ausgegeben wurden, sind es 2013 nur noch 11,15 Mio. Euro. Angesichts des Ansteigens der Neudiagnosen halte ich diese Sparmaßnahmen für kontraproduktiv. Zur Erinnerung: Unter sozialdemokratischer Regierungsverantwortung für das Ressort Gesundheit waren die Gelder zur HIV-Prävention von 9,2 Millionen Euro auf 13,2 Millionen Euro angestiegen.