Mechthild Rawert

Zwischenzeitlich ist die Besetzung von Funktionen und die Festlegung von Berichterstattungsthemen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion konkretisiert worden.

AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion
Zusätzlich zu meinen drei Aufgabengebieten:

• Berichterstatterin für Pflege (Finanzierung, Pflegebedürftigkeitsbegriff, Pflegeversicherungsgesetz)
• Berichterstatterin für Frauengesundheit
• Berichterstatterin für reproduktive Gesundheit und sexuelle Vielfalt

sind in der AG Gesundheit folgende Schwerpunkte hinzugekommen:

• Berichterstatterin für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
• Berichterstatterin für HIV/Aids

Parlamentarische Versammlung des Europarates
Erste Erfahrungen als stellvertretendes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates werde ich zwischen dem 06. bis 11. April 2014 in Straßburg sammeln. Auf der Agenda stehen Debatten zu den Themen Zwangsprostitution und Menschenhandel, Situation der nationalen Minderheiten in Europa und die Wahl von RichterInnen des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Mein künftiger Arbeitsschwerpunkt liegt hier im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung. Hier werde ich mich im Unterausschuss für Menschen mit Behinderung/Inklusion engagieren. Selbstverständlich treffen sich die Mitglieder der deutschen Delegation auch während der Sitzungswochen hier im parlamentarischen Berlin, um die Sitzungen in Straßburg vorzubereiten. Interessanterweise bilden SozialistInnen und Grüne eine gemeinsame Fraktion innerhalb der Parlamentarischen Versammlung.

Und im Juni wird gewählt: Das MinisterInnenkomitee hat am 21. Februar 2014 entschieden, der Parlamentarischen Versammlung Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, deutsche Bundesjustizministerin a.D., und den Norweger Thorbjorn Jagland als KandidatInnen zur Wahl für das Amt der GeneralsekretärIn des Europarates vorzuschlagen. Der Europarat (englisch Council of Europe, französisch Conseil de l’Europe) wurde am 5. Mai 1949 durch den Vertrag von London gegründet. Er umfasst heute 47 Staaten und somit 820 Millionen BürgerInnen.

Wahl in das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld
Am 20. Februar 2014 hat mich der Deutsche Bundestag auf Vorschlag meiner SPD-Bundestagsfraktion zum Mitglied des Kuratoriums der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld gewählt. Herzlichen Dank dafür. Namensgeber der Bundesstiftung ist der Wissenschaftler Magnus Hirschfeld (* 14. Mai 1868 in Kolberg; † 14. Mai 1935 in Nizza), deutscher Arzt in Berlin, Sexualforscher, jüdischer Sozialist und Mitbegründer der weltweit ersten Homosexuellen-Bewegung.

Laut Satzung ist der „Zweck der Stiftung (…) die Förderung von Bildung sowie von Wissenschaft und Forschung, um insbesondere

1. die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller in Erinnerung zu halten,
2. das Leben und Werk Magnus Hirschfelds sowie das Leben und die gesellschaftlicheLebenswelt homosexueller Männer und Frauen, die in Deutschland gelebt haben und leben, wissenschaftlich zu erforschen und darzustellen und
3. einer gesellschaftlichen Diskriminierung homosexueller Männer und Frauen in Deutschland entgegenzuwirken.“

Um diese Ziele zu verwirklichen gibt es eine intensive Kooperation mit vielen Netzwerken an Universitäten, Bildungs- und Forschungseinrichtungen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit allen.

Parlamentarischer Beirat für Bevölkerung und Entwicklung
Seit meiner ersten Legislaturperiode gehöre ich dem vor 10 Jahren gegründeten fraktions- und ausschussübergreifendem Parlamentarischen Beirat für Bevölkerung und Entwicklung an. Ich bleibe diesem auch treu. Für uns, für mich sind folgende verstärkt in die deutsche Entwicklungszusammenarbeit zu integrierende Themen von hoher Relevanz:

• die Umsetzung sexueller und reproduktiver Gesundheit und Rechte,
• der Zugang zu freiwilliger Familienplanung und der Schutz vor HIV und Aids,
• die Verwirklichung der Mädchen- und Frauenrechte sowie der Geschlechtergerechtigkeit,
• die Herausforderungen im Zusammenhang mit Bevölkerungsdynamiken
• die Bekämpfung vernachlässigter und armutsassoziierter Krankheiten.

Ich danke den VertreterInnen der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW) für ihren unermüdlichen Einsatz - nicht nur als Geschäftsstelle des Beirates.