Mechthild Rawert

Die Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen" wird weitere zehn Millionen Euro erhalten. Damit ist die Entschädigung der Opfer verunreinigter Blutprodukte und die unverzichtbare Arbeit der Stiftung für die nächsten Jahre gesichert.

Dieses wurde dank eines Änderungsantrages in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 6. Juni 2014 möglich. Bereits zur Einbringung des Haushaltes 2014 haben wir SozialdemokratInnen deutlich gemacht, dass uns die zukunftsfeste Finanzierung der HIV-Stiftung besonders wichtig ist. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Verpflichtung, die Hämophilie-PatientInnen mit einer HIV-Infektion nicht alleine zu lassen.

Die zehn Millionen Euro sind ein guter Anfang. Es darf dabei aber nicht bleiben. Auch diese Gelder werden aufgebraucht werden. Es ist wichtig, dass wir gemeinsam mit der Pharma-Industrie, den Ländern und dem Deutschen Roten Kreuz eine langfristige zukunftsfeste Finanzierung der HIV-Stiftung finden, die sozial gerecht ausgestaltet ist.

In den 1980er Jahren wurden aufgrund der Verwendung von verunreinigten Blutprodukten mehr als 1.500 Menschen mit HIV infiziert. Von diesen leben heute noch ca. 550 Betroffene. Die Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen" hat die Aufgabe übernommen, sich um die Opfer zu kümmern und für deren Entschädigung zu sorgen. Finanziert und getragen wurde die Arbeit bislang durch Bund, Länder, Pharma-Industrie und das Deutsche Rote Kreuz.