Mechthild Rawert

Die erste Mitgliederversammlung der Deutsch-Maltesische Parlamentariergruppe fand am 5. November 2014 in der Parlamentarischen Gesellschaft statt. Als Gast begrüßte ich den Botschafter der Republik Malta, S.E. Dr. Albert Friggieri. In dieser Legislatur habe ich den Vorsitz der Deutsch-Maltesische Parlamentariergruppe übernommen. Die überfraktionellen Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestages pflegen die bilateralen Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten. Ziel ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den Parlamenten, RegierungsvertreterInnen und VertreterInnen der Zivilgesellschaft des Partnerstaates zu führen.

Nach einem kurzen Exkurs in die geschichtliche Entwicklung Maltas berichtete der Botschafter über die gegenwärtige Lage in seinem Land: Maltas Wirtschaft entwickelt sich insbesondere in den Bereichen hochwertige Produktion und Dienstleistung. Darüber hinaus wolle Malta sich künftig als Standort für Biotechnologie und Kreativwirtschaft etablieren und seine maritime Wirtschaft noch stärker ausbauen. Die Europäische Kommission prognostiziert für 2014 ein Wachstum von 2,3 Prozent in Malta. Das Bruttoinlandsprodukt betrug 2013 ca. 7,26 Milliarden Euro und ist damit im Vergleich zu 2012 um real 2,9 Prozent gestiegen.

Außenpolitisch pflegt Malta traditionell intensive Beziehungen mit Großbritannien, dem Nachbarland Italien, aber auch mit den USA und Deutschland. China habe mit seinem Engagement im Energiesektor in jüngster Zeit an Bedeutung gewonnen. Intensiviert wurden zudem die diplomatischen Beziehungen mit den Golfstaaten.

Mit dem Beitritt zum Euro- und Schengenraum zu Beginn des Jahres 2008 gehört Malta zu den Kernmitgliedern der EU. Obgleich der kleinste Mitgliedsstaat spielt Malta eine aktive Rolle in der EU. Malta ist im Europäischen Parlament mit sechs Abgeordneten vertreten, von denen seit den Wahlen im Mai 2014 jeweils drei der Regierungs- und der Oppositionspartei angehören. Im ersten Halbjahr 2017 wird Malta die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.

Botschafter Friggieri stellte hinsichtlich des Zustroms von Flüchtlingen fest, dass Malta nicht mehr in der Lage ist, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. 2013 hat Malta 2.008 irreguläre EinwandererInnen registriert, von denen die meisten einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt haben. Unter den Anwesenden herrscht Einigkeit, dass alle EU-Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert sind, Flüchtlinge aufzunehmen.

Angesprochen wurde auch die perspektivische Zusammenarbeit mit der maltesischen Freundschaftsgruppe. Aller Voraussicht nach wird die Delegationsreise der Deutsch-Maltesischen Parlamentariergruppe nach Malta - vorbehaltlich der Genehmigung durch den Bundestagspräsidenten - 2015 stattfinden.