Mechthild Rawert

Der Arbeitsmarkt in Berlin hat sich in den vergangenen zehn Jahren positiv entwickelt - so das erfreuliche Fazit des Gesprächs der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion mit der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit Berlin-Brandenburg, Jutta Cordt. Gleichwohl gilt es weitere Maßnahmen anzupacken, um allen Menschen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu bieten.

Der Berliner Arbeitsmarkt ist im Aufwärtstrend

Die Zahlen zeigen: Der Berliner Arbeitsmarkt ist im Aufwärtstrend. Seit 2005 hat sich die Zahl der arbeitslosen Berlinerinnen und Berliner von 319.178 auf 202.927 im Jahr 2014 verringert, ein Rückgang um gut 36 Prozent. Allein im Vergleich zum Vorjahr 2013 konnte die Arbeitslosenzahl um 3,4 Prozent gesenkt werden. Entsprechend positiv hat sich auch die Zahl der Beschäftigten in Berlin entwickelt, die von 2005 (1.013.758 Beschäftigte) um mehr als 250.000 angestiegen ist und 2014 bei 1.269.147 lag. Und auch in Bezug auf die Arbeitslosigkeit junger Menschen gibt es positive Nachrichten: Die Zahl der 15- bis 24jährigen Arbeitslosen hat sich von 38.560 im Jahr 2005 auf 16.805 in 2014 mehr als halbiert.

Bei aller Freude über diese positive Entwicklung haben wir als Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete mit Frau Cordt auch ausführlich über die anstehenden Aufgaben und Handlungsfelder diskutiert - wobei die Unterstützung für Langzeitarbeitslose und die weitere Verbesserung der Arbeitsmarktchancen junger Menschen im Mittelpunkt standen.

Für Langzeitarbeitslose

Die Zahl der langzeitarbeitslosen Menschen hat sich in den vergangenen zehn Jahren ebenfalls stark reduziert, von 125.792 in 2005 auf 70.090 in 2014. Dabei sind allerdings auch Abgänge in die Rente zu berücksichtigen und wir wissen aus Gesprächen vor Ort, dass nicht alle Langzeitarbeitslosen die Chancen auf Beschäftigung erhalten, die wir uns wünschen. Deshalb wird mit dem ESF-Programm von Arbeitsministerin Nahles ein besonderer Schwerpunkt auf die Vermittlung langzeitarbeitsloser Menschen gelegt. Durch Lohnkostenzuschüsse soll das Interesse der ArbeitgeberInnen erhöht werden und zugleich den ArbeitnehmerInnen durch ein gezielte Coaching, wie es das Land Berlin bereits eingeführt hatte, der Einstieg erleichtert werden.

Für junge Menschen

Um die positive Entwicklung in Berlin bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit weiter zu verstärken, werden in diesem Jahr erste Jugendberufsagenturen eingerichtet, die unter einem Dach Angebote der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Bezirke bündeln und zugleich eine Schnittstelle zur Schule herstellen. So soll erreicht werden, dass die Beratungsangebote und Hilfen aus einer Hand erfolgen und alle Jugendlichen direkt am Übergang von der Schule abholen. Durch die zusätzliche Integration von Angeboten der Jugendhilfe nach SGB VIII kann zudem auf Schwierigkeiten wie Sucht- oder Verschuldungsprobleme effektiv eingegangen werden.

Mit der Allianz für Aus- und Weiterbildung haben wir uns als SPD-Bundestagsfraktion zudem erfolgreich dafür eingesetzt, jungen Menschen den Weg zu einer Berufsausbildung zu erleichtern. So werden zusätzliche Plätze für die assistierte Ausbildung angeboten und den jungen Menschen das Versprechen gegeben, von Seiten der ArbeitgeberInnen drei Ausbildungsplatzangebote in der Region unterbreitet zu bekommen. Hier werden wir als Landesgruppe Berlin auch zukünftig am Ball bleiben, um die Ausbildungsquote zu erhöhen. Zugleich sind aber auch die Betriebe weiter in der Pflicht - übrigens in ihrem eigenen Interesse - junge Menschen auszubilden. Der Anteil der Ausbildungsbetriebe ist in Berlin mit nur 12,5 % deutlich zu gering und muss in den nächsten Jahren steigen.

Für Menschen aus anderen Ländern

Auch diejenigen Menschen, die zu uns nach Deutschland kommen, z.B. auf der Flucht vor Krieg oder Menschenrechtsverletzungen, müssen Zugang zum Arbeitsmarkt haben. Bereits im vergangenen Jahr haben wir erreicht, dass sie nach jetzt nur noch drei Monaten Wartezeit eine Beschäftigung aufnehmen können. In der Praxis wird dies zusätzlich unterstützt durch Programme wie etwa "Early Intervention", mit dem sich die Bundesagentur für Arbeit in Kooperation mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gezielt an geflüchtete Menschen wendet.

Und schließlich hilft ein genauer Blick auf die Arbeitsmarktdaten auch, mit so manchem Vorurteil aufzuräumen. So können wir allen entgegnen, die populistisch über einen vermeintlich Zustrom von SozialleistungsempfängerInnen aus osteuropäischen Staaten klagen, dass die Zahl der in Berlin arbeitslos gemeldeten Menschen aus Rumänien mit 440 äußerst gering ausfällt.

Es liegen noch weitere Herausforderungen vor uns: Mit dem zu Jahresbeginn eingeführten Mindestlohn erwarten wir eine deutliche Verbesserung für jene Beschäftigten, die bisher zusätzlich zu ihrem Lohn auf ergänzende Leistungen angewiesen waren. Hier werden wir die Zahlen genau verfolgen. Bundesministerin Andrea Nahles arbeitet zudem an weiteren Maßnahmen, um den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen wirksam zu unterbinden.

Die Berliner SPD-Landesgruppe

Die Berliner SPD-Landesgruppe trifft sich regelmäßig, um Anliegen zu diskutieren, die mehr als einen der zwölf Wahlkreise, die die Anliegen der Menschen aus ganz Berlin betreffen, zu diskutieren. Wir bringen Berliner Interessen kraftvoll in die SPD-Bundestagsfraktion als auch in die Arbeit der Regierung ein. Die gewählte Sprecherin der Landesgruppe Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion ist Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg. Sie erreichen sie unter der Email-Adresse: Berlin-lg.spd@bundestag.de.