Mechthild Rawert

Zum ersten Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2015 erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:

„Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte. Seit 1971 ist sie ein Garant für gelungene und nachhaltige Stadtentwicklung. Die Städtebauförderung unterstützt  die Kommunen beim demographischen, sozialen und ökonomischen Wandel sowie beim Klimaschutz. Sie muss fortgeschrieben werden“, fordert Mechthild Rawert.

Für Berlin ist vor allem das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ von besonderer Bedeutung. In 34 belasteten Kiezen sorgen die Investitionsmittel für die Verbesserung der Perspektiven für die dort Lebenden. „Der Schöneberger Norden ist ein gutes Beispiel für gelingende Quartiersarbeit.“, stellt die Abgeordnete heraus. „Beginnend mit baulichen Aufwertungen des Lebens- und Wohnumfeldes wurde der Schwerpunkt zunehmend auf die Gemeinschaftsbildung und Integration der BewohnerInnen mit Migrationshintergrund verlagert.

Der Bund muss die im Programm „Soziale Stadt“ erprobten Ansätze zur Einbindung der BewohnerInnen und der lokalen AkteurInnen ausbauen und auch auf andere Programme übertragen. „Die Aktivierung von BürgerInnen und AkteurInnen für das eigene Umfeld ist die richtige Strategie für eine nachhaltige Stadtentwicklung“, erklärt die Abgeordnete. 

Im Jahr 26 nach der deutschen Wiedervereinigung ist es zudem dringend geboten, die Stadtumbauprogramme Ost und West der Städtebauförderung zusammen zu führen und als ein Instrument der Gestaltung des demographischen und des wirtschaftlichen Wandel in den Regionen zu nutzen.  

„Wir werden gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion die Bundesregierung auffordern, diese Programme und weitere Komponenten der Städtebauförderung entsprechend der städtebaulichen Bedarfe fortzuschreiben. Die Erfolgsgeschichte Städtebauförderung soll dabei mit  finanziellen Mitteln ausgestattet werden, die das Niveau diesen Jahres nicht unterschreiten“, so Rawert abschließend.