Mechthild Rawert

Unter dem Motto „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden - Arbeit der Zukunft gestalten“ diskutierte die SPD-Bundestagsfraktion mit rund 350 Betriebs- und PersonalrätInnen aus ganz Deutschland über die Zukunft der Arbeit. Die Bundestagsfraktion hatte die Betriebs- und PersonalrätInnen am 24. Februar 2016 zur jährlichen Betriebs- und Personalrätekonferenz eingeladen.

Was ist geplant, um dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einen Riegel vorzuschieben? Wie schaffen wir ein gutes Investitionsklima für sichere und gute Arbeit? Und wie verändert sich Arbeit durch Digitalisierung und Industrie 4.0? Diese andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den zahlreich angereisten Betriebs- und PersonalrätInnen verschiedener Branchen. Die betrieblichen InteressenvertreterInnen haben deutlich gemacht, dass eine gesetzliche Regelung zur Eindämmung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit überfällig sei.

Kein Verständnis wurde dafür aufgebracht, dass nach zähen Verhandlungen ein Kompromiss mit Verbesserungen zur Leiharbeit gefunden worden ist, dieser aber nun vor allem durch die CSU blockiert wird. Meiner Meinung nach werden hier strategische Spielchen gespielt und ideologische Schlachten geschlagen, die mit Inhalten nichts zu tun haben. Ich möchte Gesetze, die den Menschen im Land zu Gute kommen. Daher sucht die SPD-Fraktion gemeinsam mit Fachleuten, Verbänden und BürgerInnen nach Lösungen für die Herausforderungen von morgen.

SPD steht für Gute Arbeit

Die SPD macht sich in der Regierung und im Bundestag für gute Arbeit stark, erklärten Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Beide betonten, dass es in Zeiten großer Zuwanderung wichtig ist, die Einheimischen nicht gegen die Geflüchtete auszuspielen. Dazu gehört, den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen endlich gesetzlich zu regeln. Dass die Union nun die festzugesagte Ressorteinleitung des Gesetzesentwurfs plötzlich blockiert, ist unverantwortlich, erklärte Andrea Nahles. Eine Million ArbeitnehmerInnen warten auf mehr Sicherheit und Gehalt.

Dumpingstrategien auf dem Rücken der Beschäftigten müssen endlich unterbunden werden, unterstrich der IG-Metall-Chef Jörg Hofmann. Er forderte sichere, gerechtere und selbstbestimmtere Arbeit - gerade im Hinblick auf die Digitalisierung der Arbeit. Generalsekretärin Katarina Barley erklärte, dass die SPD die einzige Partei sei, die den Zusammenhalt unseres Landes auf Dauer gewährleisten könne. Sie verwies auf den großen Erfolg der SPD-Kampagne „Meine Stimme der Vernunft“, die sich gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Hetze wendet und mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft mobilisieren will. Außerdem betonte sie, wie wichtig es ist, die arbeitende Mitte vermehrt ins Blickfeld der Politik zu stellen.

Großen Anklang fanden die drei Arbeitsgruppen zu den Themen „Neue Zeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel“, „Neues Miteinander – Einwanderungsland Deutschland“ und „Neue Chancen - Wertschätzung von Bildung und Arbeit“: Hier konnten die betrieblichen PraktikerInnen ihre Erfahrungen und Forderungen miteinbringen und damit einen wichtigen Beitrag zu dem Projekt Zukunft - #NeueGerechtigkeit der SPD-Fraktion leisten.